„Wir gehen nirgendwo hin“: TikTok will gerichtlich gegen US-Ultimatum vorgehen

Die Onlineplattform TikTok wird nachdem Angaben ihres Chefs vor Gericht gegen ein US-Ultimatum zur Loslösung von seinem chinesischen Mutterkonzern ByteDance vorgehen. „Seien Sie versichert, wir gehen nirgendwo hin“, sagte Shou Zi Chew in einem am Mittwoch veröffentlichten Video. „Täuschen Sie sich nicht, dies ist ein Verbot. Ein Verbot von TikTok und ein Verbot von Ihnen und Ihrer Stimme.“ TikTok werde weiterhin vor den Gerichten für jedes seine Rechte ringen. „Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite und wir erwarten, dass wir siegen werden“, sagte er.

Der US-Kongress hatte am Dienstag ein Gesetz gebilligt, mit dem TikTok aufgefordert wird, sich intrinsisch von neun Monaten vom chinesischen Mutterkonzern ByteDance zu trennen – andernfalls soll die App vom US-Markt Ding der Unmöglichkeit werden. US-Präsident Joe Biden hat dasjenige Gesetz am Mittwoch unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt. 

Der TikTok-Chef sprach von einem „enttäuschenden Moment“. Es sei „ironisch“, da die freie Meinungsäußerung aufwärts TikTok „dieselben amerikanischen Werte widerspiegelt, die aus den USA einen Leuchtturm der Freiheit machen“. Er lud die Nutzer dazu ein, zu erzählen, welchen positiven Einfluss TikTok aufwärts ihr Leben gehabt habe.

US-Demokrat warnt vor Missbrauch durch künftige Regierung

TikTok hatte ein mögliches Verbot zuvor schon qua Angriff aufwärts die Meinungsfreiheit bezeichnet. Aber wenn schon aus anderen Richtungen gab es Kritik: Der demokratische Senator Ron Wyden warnte, dasjenige Gesetz könne von einer künftigen US-Regierung missbraucht werden, um die Redefreiheit dieser US-Amerikaner zu kürzen. Die Bürgerrechtsgruppe ACLU sprach von einem gefährlichen Präzedenzfall für jedes eine „übermäßige staatliche Kontrolle sozialer Medien“, die weltweit Nachahmer finden könne.

Juristen zufolge sollen die USA c/o einer Klage von TikTok nachweisen, dass dieser Videodienst die nationale Sicherheit oder andere gewichtige staatliche Interessen gefährdet. Die Behörden müssten außerdem darlegen, dass dasjenige Gesetz speziell aufwärts TikTok zugeschnitten wurde. Ein Schwachpunkt in dieser Argumentation dieser US-Regierung sei sehr wohl, dass sie sich um den möglichen Missbrauch von Nutzerdaten c/o anderen Plattformen bislang wenig Sorgen zu zeugen scheine. Denn sonst müsse ein solches Gesetz sämtliche Onlinenetzwerke in die Pflicht nehmen, nicht nur TikTok, sagte David Greene, Experte dieser Electronic Frontier Foundation, die sich für jedes Bürgerrechte im Internet einsetzt.

Ein Verbot von TikTok in Montana wurde per einstweiliger Verfügung gestoppt. Dem Richter zufolge zerrissen dasjenige Gesetz die US-Verfassung in mehrfacher Hinsicht. 

Nutzerdaten bleiben laut TikTok in den USA

Die USA werfen ByteDance seither Jahren vor, im Dienste dieser chinesischen Vorhut TikTok zu diesem Zweck zu vergewaltigen, die Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten dieser Nutzer unter ihre Kontrolle herbringen und die öffentliche Meinung verheimlichen kann. In mehreren Ländern ist TikTok aufwärts Diensthandys von Beamten und Regierungsvertretern tabu. TikTok weist die Vorwürfe stets zurück. Das Unternehmen bestreitet jegliche Verbindungen zur chinesischen Regierung und versichert, es habe sich so umstrukturiert, dass die Nutzerdaten in den USA blieben.

TikTok ist extrem beliebt und hat in den USA rund 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Weltweit sind es mehr qua eine Milliarde Menschen, die die App nutzen. TikTok trägt laut eigenen Angaben jährlich 24 Milliarden Dollar zur US-Wirtschaft c/o.

In dieser EU hat TikTok aufwärts Druck dieser EU-Kommission eine umstrittene Belohnungsfunktion in seiner Lite-Version dieser App vorerst ausgeschaltet.