Das vom kommenden US-Präsidenten Donald Trump angekündigte „Department of Government Efficiency“ (DOGE) hat sich viel vorgenommen. Um mindestens zwei Billionen Dollar wolle man die Staatsausgaben kürzen, hatte Tesla-Chef Elon Musk angekündigt, der das Gremium zusammen mit Biotech-Unternehmer Vivek Ramaswamy anführen soll. Es ist eines der wichtigsten Projekte und größten Versprechen der designierten Trump-Regierung.
Wie das Effizienzkommission genau arbeiten soll, blieb bisher unklar. Die „New York Times“ hat Interviews mit Personen geführt, die offenbar Einblick in die Arbeit der Effizienzkommission haben. Demnach sei die Struktur von DOGE kurz vor Trumps Amtsübernahme streng geheim, ein fester Kern kristalliere sich jedoch heraus: Es seien vor allem Milliardäre, Führungskräfte aus dem Tech-Bereich und Anhänger des Investors Peter Thiel, die sich auf eine Tätigkeit in der Effizienzkommission vorbereiteten.
DOGE kann keine Ausgaben streichen
Das DOGE wird dem Bericht zufolge keine Ausgaben kürzen dürfen – diese Befugnis bleibt beim Kongress. Stattdessen soll die Kommission Empfehlungen abgeben, an welcher Stelle sich der Rotstift ansetzen lässt. Dafür sollen die Mitglieder, so schreibt die „New York Times“, sechs Monate lang unbezahlt in die Bundesbehörden einziehen, bevor sie in ihre hochbezahlten Jobs zurückkehren. Einige interessierte Tech-Unternehmer seien schon abgesprungen, weil die Arbeit nicht entlohnt werde.
Für wenige Mitglieder, möglicherweise auch Musk, seien allerdings besondere Kurzzeitverträge vorgesehen, nach denen sie maximal 130 Tage im Jahr für die Regierung arbeiten dürften. Auch sei eine geringe Anzahl von Vollzeitstellen für Back-Office-Funktionen und Computeringenieure vorgesehen, die in einem Bürogebäude von Musks Unternehmen SpaceX nahe des Weißen Hauses in Washington arbeiten. Die Ingenieure sollen dem Bericht zufolge Sparpotentiale mithilfe von Künstlicher Intelligenz identifizieren. Der Doge-Account auf Musks Plattform X verschickte zuletzt entsprechende Stellengesuche.
Ursprüngliche Überlegungen, die Effizienzkommission als externe Einrichtung oder gemeinnützige Organisation zu gründen, hätten sich zerschlagen. Vielmehr sei DOGE nun als „Marke für eine vernetzte Gruppe von aufstrebenden Führungskräften“ geplant, die eine Loyalität zu Musk oder Ramaswamy teilen.
Die hohen Erwartungen an die Effizienzkommission wurden zuletzt deutlich relativiert. Ziele man weiterhin auf die Kürzung von zwei Billionen Dollar, habe man „eine gute Chance“, am Ende bei einer Billion herauszukommen, sagte Musk. Insgesamt belaufen sich die Bundesausgaben auf 6,75 Billionen Dollar. Über die hochtrabenden Pläne, fast ein Drittel der Ausgaben zu streichen, hatten sich Experten schon skeptisch geäußert.