Wie eine Hormus-Mission welcher Europäer aussehen könnte

Wer kommt zur Konferenz – und was ist das Ziel?

Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Regierungschef Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen in Paris über eine mögliche Militärmission nach dem Iran-Krieg beraten. Ziel ist die Erarbeitung eines „multinationalen Plans“ zur Sicherung der derzeit noch blockierten Straße von Hormus.

Vor Ort in Paris wird außerdem Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erwartet. Zudem sollen 40 überwiegend europäische Staats- und Regierungschefs sowie Partner aus Asien, Afrika und Lateinamerika per Video zugeschaltet werden.

Wie ist die Lage an der Straße von Hormus?

Die für den Welthandel wichtige Meerenge ist derzeit von einer doppelten Blockade betroffen: Iran blockiert faktisch seit Beginn der US-israelischen Angriffe die Straße von Hormus, indem er Schiffe angreift, mit Angriffen droht oder Gebühren verlangt. Die USA blockieren ihrerseits Schiffe, die iranische Häfen anlaufen wollen.

Nach Angaben des Verbands Deutscher Reeder (VDR) sitzen seit Ende Februar mehr als 2.000 Handelsschiffe mit etwa 20.000 Seeleuten im Persischen Golf fest.

Welche Haltung vertritt die Bundesregierung?

Bundeskanzler Merz hat mehrfach betont, dass Deutschland bereit sei, „in geeigneter Weise“ zu einer Absicherung der Straße von Hormus beizutragen. Dazu müssten jedoch mehrere Bedingungen erfüllt sein.

Die wichtigste Bedingung ist eine Waffenruhe im Iran-Krieg. Ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen ist für die Bundesregierung ausgeschlossen. Zudem muss der Einsatz völkerrechtlich abgesichert werden, „idealerweise“ durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats, wie es aus Regierungskreisen heißt. Und das wäre auch sinnvoll, heißt es im Auswärtigen Amt: Denn in der Straße von Hormus gilt das UN-Seerechtsübereinkommen.

Die dritte Bedingung ist ein „belastbares militärisches Konzept“ zu dessen Erarbeitung die Konferenz in Paris dient. Aus deutscher Sicht gehört auch eine „signifikante“ Unterstützung der Mission durch US-Streitkräfte dazu. Macron stellt sich dagegen einen Einsatz ohne die Kriegsparteien vor, zu denen neben den USA und Iran auch Israel gehört.

Sicher ist auch, dass der Bundestag dem Einsatz zustimmen muss – wie jeder bewaffneten Auslandsmission der Bundeswehr. Die Koalitionsfraktionen wurden bereits über die Pläne der Regierung informiert.

Möglich wäre auch ein Einsatz im Rahmen eines EU-Mandats. Im Gespräch war schon einmal eine Ausweitung der „Aspides“-Mission, an der sich Deutschland beteiligt. Dabei geht es darum, Schiffe im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu schützen. Für welches Mandat sich am Ende eine Mehrheit findet, ist offen.

Eine Beteiligung an einem Einsatz unter US-Führung, um die iranische Blockade zu beenden – wie ihn Trump zeitweise gefordert hatte – hatte Merz abgelehnt.

Worin bestehen die Schwierigkeiten?

Ein internationaler Einsatz ist nur möglich, wenn es ein entsprechendes Abkommen mit Iran gibt. So lange Iran und die USA an ihrer jeweiligen Blockade festhalten, ist dies undenkbar. Selbst wenn Iran einem internationalen Einsatz zustimmen sollte, bleibt das Problem der Seeminen, die sich nach iranischen Angaben in der Meerenge befinden. Fraglich ist auch, welche Nation sich mit welchen Mitteln beteiligt.

Welchen Beitrag könnte die Bundeswehr leisten?

Eine deutsche Beteiligung könnte die Minenräumung oder Seefernaufklärung umfassen. Die Marine könnte dafür nach einem Ende der Kampfhandlungen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, Minenjagdboote, ein Einsatzgruppenversorger und Luftaufklärung bereitstellen.

Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Einsatzboote für Minentaucher. Wie viele davon zum Einsatz kommen könnten, ist unklar. Für die Luftaufklärung hat die Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 „Poseidon“ zur Verfügung. Über eine Marinebasis in Dschibuti könnte ein solcher Aufklärungseinsatz gesteuert werden.

Alternativ wird laut Regierungskreisen eine Entlastung der NATO-Partner im Nordatlantik erwogen. Dann könnten Verbündete mehr Einheiten Richtung Nahost verlegen.

Im Gespräch ist auch die Entsendung von Personal zur Koordinierung des Einsatzes. Dass auch eine Fregatte in die Straße von Hormus geschickt wird, gilt dagegen als eher unwahrscheinlich. Die Kriegsschiffe sind bereits anderweitig verplant.

Womit müssten deutsche Minenräumer rechnen?

Experten gehen von mehreren Dutzend Minen aus, die Iran vor etwa einem Monat südlich der iranischen Gewässer verteilt haben soll – auch wenn Teheran einen solchen Einsatz nie bestätigt hat. „Weder die Iraner noch die USA – und auch sonst niemand – wissen derzeit genau, wo sich diese Minen befinden“, sagte Sicherheitsforscher Andreas Krieg vom Londoner King’s College dem Sender Al Jazeera. Von einer ähnlichen Einschätzung berichtete die New York Times mit Verweis auf US-Sicherheitskreise.

Der frühere Captain der britischen Royal Navy, Kevin Rowlands, bezweifelt dagegen, dass es überhaupt Minen in der Meerenge gibt. Es gebe „keine eindeutigen Beweise“ dafür, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Es sei aber in jedem Fall unerlässlich, die Durchfahrt auf Minen zu prüfen, um eine sichere Durchfahrt gewährleisten zu können.

Mit welchem Ergebnis ist bei der Konferenz zu rechnen?

Da es noch kein Abkommen über ein Ende des Krieges zwischen den USA und Iran gibt, dürfte es zum Ende der Konferenz lediglich einen Aufruf zu einem Ende der Blockade und Absichtserklärungen für den Fall einer echten Waffenruhe geben.

Wichtig dürfte den Europäern auch das Signal an Trump sein, sich perspektivisch an einer Friedenssicherung beteiligen zu wollen. Der US-Präsident hatte sich zuletzt immer wieder verärgert darüber gezeigt, dass sich die NATO-Verbündeten nicht an dem von den USA begonnenen Krieg gegen Iran militärisch beteiligen wollten.

Source: tagesschau.de