In einer Zeit, in der sich rechte Kräfte weltweit im Auftrieb befinden, gilt sie neben dem New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani als die große Hoffnungsgestalt der progressiven Linken in den USA. Nach ihrem Besuch auf der Münchner Sicherheitskonferenz reiste die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez direkt weiter nach Berlin.
Für ihre Botschaften an den kosmopolitischen Nachwuchs, dem die US-Kongressabgeordnete selbst gerade erst entwachsen ist, hätte die 36-Jährige keinen passenderen Ort als die Technische Universität wählen können. Im Auditorium, mit rund 1300 Zuhörern bis auf den letzten Platz gefüllt, flogen ihr die Herzen zu. „Ich liebe dich. Du bist mein Idol und der Grund, warum ich jetzt auch für den Stadtrat kandidiere“, erklärte ein Student begeistert. Überschwängliche Sympathiebekundungen bekam Ocasio-Cortez am Sonntag vom Publikum in Fülle zu hören.
Gemeinsam mit dem Demokraten-nahen Politik-Oldie Bernie Sanders bringt Ocasio-Cortez auf ihren „Fight Oligarchy“–Rallys in den USA regelmäßig bis zu 40.000 Menschen auf die Straße. Nicht wenige in Amerika und auch hierzulande sehen in der demokratischen Politikerin mit puerto-ricanischen Wurzeln bereits die nächste Präsidentschaftskandidatin – und rechnen ihr die größten Chancen zu, Donald Trump zu stoppen.
Soziale Gerechtigkeit, Umverteilung, Israel-Kritik, Zerschlagung großer „Kartelle“ – die Erwartungen an die Themen des Abends waren groß. Vor diesem Hintergrund schien es fast unausweichlich, dass das Ideal der linken Galionsfigur an diesem Abend an dem ein oder anderen Punkt der Realität nicht standhalten konnte. Das überwiegend junge, linke Publikum erhoffte sich in Zeiten von Ernüchterung und Zweifel Antworten in der Frage, wie sich der antikapitalistische Widerstand über den Atlantik erfolgreich auf Deutschland übertragen lässt.
„Die gefährlichste Entscheidung unserer Zeit ist es, dem Zynismus nachzugeben“
Diese Hoffnung erfüllte sich aber nur zum Teil. Stattdessen geriet Ocasio-Cortez‘ Auftritt, moderiert von der SPD-Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori, zum Versuch der Selbstvergewisserung einer Generation, die zwischen Ernüchterung, inneren Konflikten und geopolitischen Krisen nach Orientierung sucht.
Denn die junge Abgeordnete aus New York sprach zwar über den aus ihrer Sicht desolaten aktuellen Zustand der US-Politik, aber auch über ein Gefühl politischer Erschöpfung, das aktuell viele junge Menschen diesseits und jenseits des Atlantiks teilen: den wachsenden Zynismus gegenüber demokratischen Institutionen. Ihre zentrale und entscheidende Botschaft an diesem Abend lautete: „Die gefährlichste Entscheidung unserer Zeit ist es, dem Zynismus nachzugeben.“
Um ihre Warnung zu verdeutlichen, verknüpfte sie Ocasio-Cortez mit ihrer eigenen Biografie. Als junge Frau aus der Bronx, deren Vater früh an Krebs starb, habe sie lange geglaubt, Politik habe nichts mehr mit Menschen wie ihrer Familie zu tun. Nach ihrem Bachelor-Abschluss in Internationale Beziehungen und Wirtschaftswissenschaften an der Bosten University kellnerte sie, um ihre Familie finanziell zu unterstützen. Demokraten und Republikaner hätten damals gleichermaßen die Entscheidung getroffen, Banken zu retten, während Arbeiterfamilien zurückgeblieben seien. Der Irakkrieg, die Finanzkrise, der Eindruck, dass Großkonzerne beide Parteien finanzierten – all das habe bei ihr ein Gefühl der Resignation ausgelöst.
Die amerikanische Politik habe sich immer weiter von Familien wie ihrer entfernt, irgendwann habe sie einfach aufgegeben: „Ich war sehr zynisch und sagte mir: ‚Ich senke einfach den Kopf, arbeite und akzeptiere diese Umstände.‘“ Doch wenn man das tut, so Ocasio-Cortez, werde das Leben sehr deprimierend. Irgendwann sei sie an den Punkt gelangt, an dem es unerträglich wurde.
Für das Einwandererkind Ocasio-Cortez wurde der amerikanische Traum dann doch noch wahr. Sie fungierte als Organisatorin im Wahlkampf von Bernie Sanders, klingelte an Haustüren im Süden der Bronx und gewann Unterstützer. Das sei für sie der Beweis gewesen, dass politische Veränderung aus vielen kleinen Handlungen entsteht. „Wir sind Tropfen“, sagte Ocasio-Cortez mit viel Pathos, „aber gemeinsam werden wir zu einem Ozean, den wir am Anfang noch nicht sehen.“
„Ich wurde von meiner eigenen Partei schrecklich behandelt“
Auf ihre am Ende ziemlich klassische amerikanische Aufstiegsgeschichte in der Politik sei jedoch bald Ernüchterung gefolgt. „Als ich vor acht Jahren gewählt wurde, wurde ich von meiner eigenen Partei schrecklich behandelt“, antwortete sie auf die Frage einer jungen Zuhörerin, wie sie in diesen Zeiten mit politischen Akteuren zusammenarbeiten könne, „wenn sie unsere Kämpfe nicht ausreichend unterstützen“. Ihr sei damals gesagt worden, erzählte Ocasio-Cortez, dass sie ein Feind ihrer Partei sei, „dass ich die Zukunft des Landes aufs Spiel setzen würde und dass ich der Grund für die Niederlage der Demokraten wäre“.
Ihr sei das vorgeworfen worden, weil sie sich für Transrechte sowie für eine allgemeine Krankenversicherung eingesetzt und an Arbeitnehmerrechte geglaubt habe, „was damals in den USA als radikale kommunistische Propaganda galt“. Heute gibt Ocasio-Cortez mit Themen wie diesen nach der empfindlichen Niederlage gegen Trump einer zerrissenen demokratischen Partei ein politisches Gesicht.
Darum – es war nicht die Antwort, die sich viele Zuhörer erhofft hatten – plädierte sie für Zusammenarbeit statt Abgrenzung. Linke Bewegungen würden oft ihre eigene Schwäche unterschätzen. Man könne es sich nicht leisten, Verbündete zu verlieren, auch wenn man mit ihnen streite. Konflikte müssten ausgehalten werden, ohne den Blick für den eigentlichen politischen Gegner – „die Rechten“ – zu verlieren. „Wir können sehr wütend aufeinander sein und trotzdem zusammenhalten“, sagte Ocasio-Cortez. Koalitionen bedeuteten nicht Zustimmung in allem, sondern die Fähigkeit, trotz Differenzen gemeinsame Ziele zu verfolgen.
Das gelte auch in Bezug auf den Gaza-Krieg – ein Thema, dass vielen im Publikum unter den Nägeln brannte. „Ich frage mich respektvoll, warum Sie gemeinsam mit der SPD, die maßgeblich Waffenexporte nach Israel ermöglicht hat, an dieser öffentlichen Veranstaltung teilnehmen“, wollte ein Zuhörer wissen, da Ocasio-Cortez regelmäßig „zu Recht den Völkermord in Gaza“ scharf kritisiere. Dass ausgerechnet Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) die Veranstaltung eröffnet habe, wirke „wie ein Versuch der SPD, ihr Image aufzupolieren und sich ihrer Mitschuld an diesem Völkermord zu entziehen“. Dies geschehe angesichts der bevorstehenden Berliner Oberbürgermeisterwahl, „bei der die Linke tatsächlich Chancen auf den Sieg hat“. Die Ansichten des Fragestellers teilten offenbar einige Anwesenden, erntete Giffey während ihres Grußwortes doch einige Buh-Rufe aus dem Auditorium.
Die an das amerikanische Zwei-Parteien-System gewöhnte Ocasio-Cortez, die sich plötzlich im kleinteiligen Spektrum Berliner Politik wiederfand, erklärte daraufhin, dass sie am darauffolgenden Tag auch die Linke sowie die linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung besuche. Sie wolle nicht den Eindruck erwecken, eine Partei zu bevorzugen. „Wir können linke Wahlbewegungen stärken und müssen gemäßigte Bewegungen davon überzeugen, offen für eine offene Herangehensweise an die Menschenrechtslage in Gaza zu sein. Unsere Arbeit muss koalitionsbasiert sein“, mahnte Ocasio-Cortez. „Wenn wir getrennte Wege gehen, werden wir alles verlieren. Wir werden alles verlieren.“ Es sei ein zentraler Aspekt einer Koalition, dass jeder etwas beizutragen hat.
Widerstand im Kleinen als Kultur der Solidarität
Auch auf die kleinen Beiträge zum Widerstand gegen das Trump-Regime ging die Demokratin ein. Es sei wichtig, sich daran zu erinnern, „dass wir in der Überzahl sind“. „Jeder von uns kann ein Hindernis für Ungerechtigkeit sein, sei es durch Verzögerung oder durch ein Nein“, mahnte Ocasio-Cortez. Sie denke da an die Menschen in Minneapolis, die ICE-Beamten den Toilettengang in ihren Lokalen verweigern würden. „Es mag eine Kleinigkeit sein, aber sie ist wichtig, denn als Einzelperson verschließt man damit quasi sein Geschäft für solche Leute.“ Manche würden solche Gesten als kleinlich oder persönlich empfinden, „aber wenn eine Gemeinschaft zusammenhält und das tut, dann schafft das eine Kultur – und genau das tut die aufstrebende Rechte ja auch“.
Diese kleinen Akte des Protestes würden eine Kultur des gegenseitigen Schutzes und der Solidarität schaffen. „Und es ist rebellisch“, fügte sie hinzu. Vor allem würde es die ICE-Beamten unter enormen Druck setzen: „Sie müssen sich beeilen. Sie wissen nicht, was sie tun sollen. Und das beginnt, diesen Apparat zu desorganisieren, der ursprünglich so undurchdringlich schien und mit dem man scheinbar alles machen konnte.“
Demokratisches Plädoyer für den Populismus
An einem Punkt klang die scharfe Trump-Kritikerin dann plötzlich sogar wie eine Verteidigerin der verhassten MAGA-Bewegung, als sie sich gegen eine moralische Pauschalverurteilung populistischer Strömungen wehrte. Bei einer Diskussion kurz zuvor während der Münchner Sicherheitskonferenz sei Populismus nahezu ausschließlich negativ bewertet worden. Diese Sicht halte sie für verkürzt.
„Populismus bedeutet im Kern eine Politik, die direkt auf die Bedürfnisse der Bevölkerung eingeht“, so Ocasio-Cortez. Populistische Bewegungen, so ihr Argument, entstünden dann, wenn sich große Teile der Bevölkerung politisch nicht mehr vertreten fühlten. Wenn die Wirtschaftsleistung wachse, aber Löhne der Arbeiterklasse stagnierten, entstehe ein Vakuum, das politische Bewegungen füllten – egal ob links oder rechts. Ein Argument, das viele der Anwesenden auf dem Weg nach Hause wohl erst einmal sacken lassen mussten.
Mehr Anklang hingegen fanden von Ocasio-Cortez‘ erwartete Aussagen wie „Donald Trump ist ein Meister der Täuschung“ oder über die weiße Arbeiterschicht: „Sie fühlen sich bedroht, weil sie nicht mehr nur mit sich selbst konkurrieren müssen, sondern auch mit anderen, nicht nur mit einer Elite. Sie haben wahrscheinlich Angst, aber das ist ihr Problem.“ Doch sagte sie auch Sätze wie „Es gibt einen sehr großen Unterschied zwischen Weißsein und Nationalität, also der eigenen Kultur.“ Weißsein sei eine Illusion. „Deutsch zu sein ist hingegen real. Italienisch zu sein ist real.“ Englisch zu sein bedeute reiche kulturelle Traditionen, „die auf Werten basieren und einen so großen Teil dessen ausmachen, was unsere Kulturen und Gesellschaften sind“.
Nicht jede Antwort von Ocasio-Cortez erhielt großen Applaus. Mancher Zuhörer hätte sich schärfere Kritik an etablierten Parteien gewünscht, andere konkretere Lösungen. Eines aber erreichte sie an diesem Abend: Ihr Publikum ging mit neuen Fragen nach Hause.
Source: welt.de