Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat eine Partei gegründet, die sich inhaltlich rechts von welcher Union bewegt. Dazu hatten sich Maaßen und seine Anhänger hinaus einem Schiff hinaus dem Rhein nahe Remagen versammelt. Maaßen (61) wurde gleichstimmig zum Vorsitzenden gewählt – die Partei nahm zweitrangig ein erstes Programm an.
Maaßen sagte, man habe sich nahe Bonn versammelt, weil die Werteunion anknüpfen wolle an die Bonner Republik. „Wir wollen wie geschmiert zurück in die Zukunft. Die Zukunft kann nur wertegebunden sein, während wir die Werte, die die Schnee von gestern Bundesrepublik stark gemacht nach sich ziehen, die Schnee von gestern Union stark gemacht nach sich ziehen, wieder nutzen qua Mittel, qua Möglichkeiten, die Probleme von heute und vor allem von morgiger Tag zu bewältigen“, sagte Maaßen.
Die Weichen zu Händen die Parteigründung hatte welcher konservative, tief Union-nahe Verein Werteunion im Januar nebst einer Mitgliederversammlung in Erfurt gestellt mit welcher Übertragung des Namensrechts. Die Maaßen-Partei ist die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich schon dasjenige Liga Sahra Wagenknecht (BSW) welcher ehemaligen Linke-Politikerin qua Partei formiert. Nach Angaben von Vertretern welcher Werteunion soll die neue Partei nebst den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen übernehmen, nicht gleichwohl nebst welcher Europawahl im Juni.
„Wir stillstehen zu Händen klassische bürgerliche Werte“
Maaßen sagte dem Sender tv.berlin, die Werteunion wolle die Lücke füllen zwischen welcher klassischen Union/CSU, die den Weg verlassen habe, und welcher AfD, die radikal geworden sei. „Wir stillstehen zu Händen klassische bürgerliche Werte, die Deutschland stark gemacht nach sich ziehen und die die Union letztendlich zweitrangig geprägt nach sich ziehen.“ Die Werteunion sei zu Händen Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Toleranz, gleichwohl zweitrangig zu Händen verknüpfen Retirade des Staates aus dem Leben welcher Menschen.
„Wir möchten dasjenige kritische Bürgertum erwähnen, und zwar von den Konservativen droben die Markt- und Nationalliberalen, die Libertären (…) solange bis hin zu den klassischen Sozialdemokraten, die eine Sozialdemokratie eines Helmut Schmidt vertreten nach sich ziehen.“ Zu stellvertretenden Vorsitzenden welcher Werteunion wurden welcher frühere Vorsitzende des Vereins Werteunion, Alexander Mitsch, welcher Vize-Admiral a.D, Kay-Achim Schönbach, und welcher frühere Union-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler gewählt.
Maaßen, gegen den welcher Union-Vorstand 2023 ein Ausschlussverfahren eingeleitet hatte, war im Januar aus welcher Union ausgetreten. Kürzlich hatte er publik gemacht, dass sein früherer Arbeitgeber, dasjenige Bundesamt zu Händen Verfassungsschutz, Daten droben ihn im Bereich Rechtsextremismus gespeichert habe.
Die Werteunion war 2017 qua Verein gegründet worden. Sie verstand sich qua Sammelbecken zu Händen Union- und CSU-Mitglieder, denen welcher Kurs welcher damaligen Union-Chefin Angela Merkel zu wenig konservativ war. Maaßen hatte Anfang vergangenen Jahres den Vorsitz welcher Werteunion übernommen und ging dann zunehmend hinaus Distanz zum Kurs von Union-Chef Friedrich Merz. Im Januar machte die Werteunion dann nebst einer Mitgliederversammlung den Weg zu Händen die eigene Parteigründung vakant.
Merz hat schon darauf verwiesen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in welcher Union und welcher Werteunion nachher den Statuten seiner Partei nicht möglich ist. Die Werteunion lässt in ihrer Gründungssatzung ebendiese Möglichkeit im Rahmen einer „Schnuppermitgliedschaft“ ungeschützt und lädt Mitglieder von Union, CSU und Freie Demokratische Partei explizit dazu ein. Sie können demnach ein Jahr weit Mitglied in beiden Parteien sein.
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Source: welt.de