Wehrpflicht-Debatte: Scholz nennt Personalprobleme jener Bundeswehr „überschaubar“
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Rückkehr zu einer Wehrpflichtarmee nicht für realisierbar. „Das würde nicht mehr funktionieren“, sagte der SPD-Politiker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Es habe damals „viel mehr Soldaten, viel mehr Kasernen und viel
mehr Infrastruktur“ gegeben, als heute benötigt würden. Deshalb werde eine Rückkehr derzeit nicht erwogen. 2011 war die Wehrpflicht unter der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP abgeschafft worden.
Die Bewältigung des Personalmangels bei der Bundeswehr sieht Scholz als „überschaubare“ Aufgabe. „Es geht letztendlich darum, wie können wir es erreichen, dass wir
genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu
arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden.“
Bis 2031 soll die Bundeswehr von derzeit 182.000 auf 203.000 Soldaten aufgestockt werden. Im Zuge dessen prüft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit die Reaktivierung einer Wehrpflicht in Deutschland und will dazu in den kommenden Wochen einen Vorschlag machen.
Schwedisches Modell könnte Vorbild sein
Pistorius hatte das schwedische Modell, das die Wehrpflicht mit Berufssoldaten und Berufsoffizieren kombiniert, im März als Vorbild bezeichnet.
Nachdem Schweden die Wehrpflicht 2010 ausgesetzt hatte, wurde sie sieben Jahre später wieder eingeführt. In dem skandinavischen Land werden längst nicht alle jungen Männer und Frauen aus einem Jahrgang eingezogen. Nachdem zunächst alle einen Fragebogen von der Musterungsbehörde bekommen, wird nur ein Teil von ihnen zur Musterung eingeladen. Ein ausgewählter Kreis wiederum erhält dann am Ende Angebote für einen Dienst. Es handelt sich also um eine Art Musterungspflicht. In sechs bis 15 Monaten bekommen die Rekrutinnen und Rekruten eine militärische Grund- und Führungsausbildung.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Rückkehr zu einer Wehrpflichtarmee nicht für realisierbar. „Das würde nicht mehr funktionieren“, sagte der SPD-Politiker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Es habe damals „viel mehr Soldaten, viel mehr Kasernen und viel
mehr Infrastruktur“ gegeben, als heute benötigt würden. Deshalb werde eine Rückkehr derzeit nicht erwogen. 2011 war die Wehrpflicht unter der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP abgeschafft worden.