16 Jahre lang verkörperte Viktor Orbáns Ungarn eine beunruhigende Idee: dass „illiberale Demokratie“ stabilisiert werden und sich an der Macht festsetzen könne. Durch die Kombination von Dominanz an den Wahlurnen mit der systematischen Schwächung institutioneller Kontrollmechanismen schien Orbán ein zentrales Dilemma des modernen Autoritarismus gelöst zu haben: wie man wiederholt Wahlen gewinnt und gleichzeitig die liberale Demokratie aushöhlt. Und da sein Modell Bewunderer im gesamten Westen (und darüber hinaus) inspirierte und dazu beitrug, eine breitere Erzählung vom Niedergang der Demokratie aufrechtzuerhalten, hat seine demütigende Wahlniederlage Auswirkungen, die weit über Ungarn hinausreichen.
Orbans Vorbild Ostasien
Der Sieg von Péter Magyars Tisza-Partei stellt, ebenso wie der Triumph der polnischen Bürgerkoalition über die illiberale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Jahr 2023, nicht nur eine Umkehrung eines scheinbar gefestigten Systems dar, sondern signalisiert auch, dass solche Regime möglicherweise fragiler sind, als sie erscheinen. Die Lehre daraus ist nicht einfach, dass illiberale Regime verlieren können. Sie lautet vielmehr, dass genau die Logik, die sie stützt, zu ihrem Untergang führen kann.
Illiberale Führer haben ihre Machtkonzentration lange Zeit mit dem Erfolg der Entwicklungsstaaten Ostasiens gerechtfertigt. Durch die Schwächung institutioneller Zwänge, so argumentierten sie, könnten Regierungen entschlossen handeln, Investitionen koordinieren und Wirtschaftswachstum erzielen.
Das Missverständnis über Südkorea und Singapur
Doch diese Analogie war stets irreführend. Die Regime von Park Chung-hee in Südkorea oder Lee Kuan Yew in Singapur waren nicht deshalb effektiv, weil sie weniger Beschränkungen unterlagen, sondern weil sie unter größerem Druck standen. Geopolitische Unsicherheit und die ständige Gefahr innerstaatlicher Unruhen zwangen sie dazu, breit angelegte Fortschritte zu erzielen – oder den Zusammenbruch zu riskieren. Eine geringere Rechenschaftspflicht führte nicht zu Selbstzufriedenheit, sondern zu Disziplin.
Allgemeiner gesagt hängt eine effektive staatliche Leistungsfähigkeit von Zwängen ab, die die Machthaber disziplinieren. Diese können unterschiedliche Formen annehmen. In liberalen Demokratien sorgen verfassungsrechtliche Kontrollmechanismen für diese Disziplin. In Entwicklungsautokratien wurde sie durch externe und interne Verwundbarkeit gewährleistet.
Politische Loyalität als Hauptkriterium für autoritäre Ressourcenverteilung
Heutige illiberale Regime agieren unter ganz anderen Bedingungen. Da kein Druck besteht, der mit dem vergleichbar wäre, dem Park und Lee ausgesetzt waren, führt die Schwächung der Rechenschaftspflicht nicht zu Entwicklungskapazität. Stattdessen schafft sie Möglichkeiten für Rent-Seeking. Macht wird zu einer Ressource für die Aufrechterhaltung politischer Koalitionen statt für die Bereitstellung öffentlicher Güter. Eine vermeintliche Strategie zur Stärkung staatlicher Kapazitäten verwandelt sich in ein System selektiver Verteilung.
Im Laufe der Zeit untergräbt diese Logik die wirtschaftlichen Grundlagen illiberaler Herrschaft. Wenn politische Loyalität zum Hauptkriterium für die Ressourcenverteilung wird, leiden Effizienz und Innovation. Das öffentliche Beschaffungswesen begünstigt Insider statt der produktivsten Unternehmen. Inländische Unternehmer sehen sich mit Korruption, Unsicherheit und begrenzten Expansionsmöglichkeiten konfrontiert. Gleichzeitig schaffen Wachstumsstrategien, die auf ausländischen Direktinvestitionen basieren, zwar Arbeitsplätze, führen aber oft nicht zu Modernisierung oder nachhaltigen Produktivitätsgewinnen.
Was die EU-Gelder anfangs von Orbáns Regierungszeit verdeckten
Genau das geschah in Ungarn unter Orbán. Mit der Schwächung der Wirtschaftsleistung schwächte sich auch die Fähigkeit des Regimes ab, seine tragende Koalition aufrechtzuerhalten. Das langsamere Wachstum schränkte die Steuerbasis ein und reduzierte die für die Umverteilung verfügbaren Mittel. Investitionen in Bildung, Gesundheitswesen und soziale Mobilität stagnierten. Die Ungarn erlebten das, was als System der Stabilität präsentiert worden war, zunehmend als System der Abschottung. Große Teile der Erwerbsbevölkerung sahen sich mit sinkenden Aussichten, stagnierenden Löhnen und begrenzten Aufstiegsmöglichkeiten konfrontiert.
Zu Beginn von Orbáns langer Regierungszeit wurden diese internen Dynamiken teilweise durch Finanztransfers aus der Europäischen Union überdeckt. Doch der Zugang zu diesen Mitteln wurde zunehmend von der Transparenz der Regierung und der Unabhängigkeit der Justiz abhängig gemacht – genau den Formen der Rechenschaftspflicht, gegen die sich Orbán wehrte. Das Ergebnis war eine selbst auferlegte Einschränkung: Indem das Regime externe Kontrolle ablehnte, schränkte es seinen eigenen Zugang zu Finanzmitteln ein.
Was die die illiberale Herrschaft stützte, machte sie zugleich fragil
Angesichts dieser sich verschärfenden Einschränkungen ist es nicht verwunderlich, dass Orbán sich noch illiberaleren Partnern zuwandte, darunter Russland und China, und regulatorische Autonomie gegen neue Formen geopolitischer Abhängigkeit eintauschte. Ein Projekt, das im Namen der Souveränität begann, drohte in Verwundbarkeit zu enden.
Allgemeiner betrachtet hat Orbán gezeigt, dass selbst stark vereinnahmte Systeme politisch angreifbar werden können. Genau jene Mechanismen, die die illiberale Herrschaft stützten, konnten sich im Laufe der Zeit zu Quellen der Fragilität entwickeln.
Ungarns Modell stützte sich auf eine labile Koalition aus multinationalen Unternehmen, politisch vernetzten einheimischen Eliten und Wählern, denen Stabilität und wirtschaftlicher Aufschwung versprochen worden waren. Doch als sich das Wachstum verlangsamte, verschärften sich die Spannungen innerhalb dieser Koalition. Einheimische Unternehmen fanden weniger Geschäftsmöglichkeiten, während die Wähler mit sinkendem Lebensstandard und einer blockierten Zukunft konfrontiert waren.
Was Magyar und seine Tisza-Partei erreicht und gezeigt haben
Orbán zu besiegen wurde möglich, als Unzufriedenheit auf Organisation traf – als ein glaubwürdiger Herausforderer zersplitterte Wähler vereinte und Frustration in Beteiligung verwandelte. Wo traditionelle Oppositionskräfte schwach oder diskreditiert waren, erforderte dies eine Führung, die in der Lage war, soziale Missstände in eine breit angelegte politische Bewegung umzuwandeln, die über Klassen- und institutionelle Grenzen hinweg mobilisierte.
Genau das haben Magyar und seine Tisza-Partei erreicht. Jahrelang diente Ungarn als Beweis dafür, dass demokratischer Rückschritt im Rahmen eines formalen Wahlwettbewerbs institutionalisiert und aufrechterhalten werden kann. Magyars entscheidender Sieg zeigt etwas ebenso Wichtiges: dass solche Systeme nicht unumkehrbar sind.
Doch Orbáns Niederlage bedeutet, ebenso wie die Niederlage der polnischen PiS vor drei Jahren, nicht das Ende des Illiberalismus. Die strukturellen Bedingungen, die seinen Aufstieg befeuert haben – wirtschaftliche Unsicherheit, soziale Fragmentierung und politisches Misstrauen – bestehen in vielen Demokratien fort. Doch Orbáns Sturz stellt das Gefühl der Unvermeidbarkeit in Frage, das die weltweite Abkehr von der liberalen Demokratie umgeben hatte.
Magyar, die EU – und Ungarns nationale Interessen
Nun beginnt die schwierigere Aufgabe: die Zerschlagung festgefügter Patronagenetzwerke, die Wiederherstellung institutioneller Autonomie und der Wiederaufbau staatlicher Kapazitäten, ohne die Fehler zu wiederholen, die den Illiberalismus überhaupt erst ermöglicht haben. Magyar wird zudem neu definieren müssen, wie nationale Interessen innerhalb der Europäischen Union verfolgt werden – indem er die heimische Wählerschaft stärkt und gleichzeitig transnationale Allianzen aufbaut, die in der Lage sind, tiefere und widerstandsfähigere Formen der Integration voranzutreiben.
Den Illiberalismus an der Wahlurne zu besiegen, war schwer. In der Folge eine widerstandsfähige Form der liberalen Demokratie aufzubauen – eine, die sowohl Rechenschaftspflicht als auch Inklusion gewährleisten kann –, könnte noch schwerer sein. Doch eines ist sicher: Demokratien, Freunde wie Feinde, werden genau zuschauen.