In Italien haben die Rechten die Wahl gewonnen. Aber wird Giorgia Meloni, Chef der Fratelli d’Italia (FdI), auch Ministerpräsidentin? Laut Verfassung obliegt es Staatspräsident Sergio Mattarella, jemanden mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jemanden, das heißt: Es muss nicht die Wahlsiegerin sein. Sollte Mattarella beispielsweise zu dem Schluss kommen, dass Meloni eine Gefahr für Italien ist, dann kann er jemand anderes bestimmen. Doch das ist aus mehreren Gründen unwahrscheinlich. Erstens glaubt niemand in Italien, das Meloni die italienische Demokratie ernsthaft gefährden könnte, auch ihre politischen Konkurrenten sehen das nicht so. Und zweitens würde sich Mattarella mit einer Weigerung, Meloni mit der Regierungsbildung zu beauftragen, gegen einen großen Teil der Italienerinnen und Italiener stellen, die für die 45-Jährige gestimmt haben, weil sie sie im Amt der Ministerpräsidentin sehen wollen. Eine Verfassungskrise könnte die Folge sein.
Trotzdem hat Mattarella beträchtlichen Spielraum, denn er kann Bedingungen an eine Regierungsbildung stellen. Das hat er schon einmal mit großem Nachdruck getan. Als 2019 die beide populistischen Parteien, die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega, über 50 Prozent der Stimmen erhielten, bildeten sie eine Koalition und stellten eine Kabinettsliste zusammen, mit der sie bei Mattarella vorstellig wurden. Auf der Liste stand ein gewisser Paolo Savona, ein Ökonom, der sich als entschiedener Gegner des Euro profiliert hatte. M5S und Lega hatten in der Vergangenheit immer wieder mit dem Austritt Italiens aus der Euro-Zone kokettiert.
Mattarella machte M5S und Lega klar, dass er einer Regierung, in der Savona Wirtschaftsminister sei, nicht zustimmen werde. Sein Argument: Er muss als Staatspräsident das Interesse der gesamten Nation im Auge haben. Dazu gehöre, dass es keinen Zweifel geben dürfe, dass Italien fest innerhalb der EU verankert bleibt. Die Populisten murrten vernehmlich, aber sie fügten sich dann doch. Savona wurde nicht Wirtschaftsminister.
Mattarella hatte ein deutliches Signal Richtung Europa ausgesendet. Diese Regierung wird vielleicht schwierig sein, aber ich garantiere dafür, dass sie nicht aus Europa ausscheren wird. Italien wird vielleicht einen Schleuderkurs fahren, aber ich halte das Land innerhalb der europäischen Leitplanken.
Er ist der gütige, weise Landesvater
Durchsetzen konnte sich Mattarella nicht nur, weil ihm die Verfassung entsprechende Kompetenzen zuordnet – das würde nicht reichen. Durchsetzen konnte er sich auch, weil er im italienischen Volk hohes Ansehen genießt. Die Menschen vertrauen ihm. Das hat mit seiner Person zu tun, aber auch mit dem Amt. Seit vielen Jahrzehnten zeigen alle Umfragen, dass der Staatspräsident – egal wer das Amt bekleidet – zu den „Institutionen“ des Landes gehört, dem die Menschen mehrheitlich vertrauen. Das ist bemerkenswert, denn die Italiener pflegen zur Politik insgesamt eher ein distanziert–zynisches Verhältnis.
„Die da oben“ brüten nichts Gutes aus, ausgenommen der Staatspräsident. So ließe sich diese Haltung zusammenfassen. Sie nährt sich nur zum Teil aus Erfahrungen. Denn nicht alle Präsidenten waren jeden Verdachtes erhaben, nicht alle stellten sich über die Parteien. Und doch bleibt das Amt des Staatspräsidenten bisher verschont, es hat sich etwas Schwebendes erhalten. Mag noch so viel schief gehen, auf dem Hügel des Quirinals – dem römischen Amtssitz des Präsidenten – ist einer, der über all das Durcheinander wacht. Es ist das Bild des gütigen, weisen Landesvaters.
Das mag freilich recht altmodisch erscheinen, aber beruhigend ist die Vorstellung doch für viele, denn der Staatspräsident bleibt ein Garant dafür, dass die Verrücktheiten, die sich die Italiener leisten, einigermaßen zivilisiert bleiben.
Das verlangt von Mattarella viel Fingerspitzengefühl, viel Entschiedenheit, aber auch viel Kraft. Anfang dieses Jahres ging seine Amtszeit nach sieben Jahren zu Ende. Er hatte immer und immer wieder gesagt, dass er nicht mehr weiter machen wolle. Sieben Jahre im höchsten Amt des Staates seien genug. Ein anderer, oder eine andere solle nun Staatspräsident werden. Zwei Amtszeiten für einen Präsidenten, das sei nicht gesund für die Demokratie. Außerdem wollte der 80-Jährige sich in den verdienten Ruhestand zurückziehen. Das waren alles sehr valide Argumente, doch sie halfen ihm nicht.
Er ließ sich doch umstimmen und machte weiter, noch einmal sieben Jahre für den alten Mann! Warum der Sinneswandel? Italien befand sich Anfang des Jahres wieder einmal in einer politischen Krise. Mitten in der noch nicht überwundenen Pandemie, war die Regierung von Giuseppe Conte im Februar 2021 gescheitert, sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten Mario Draghi mit seiner Regierungskoalition der nationalen Einheit erst seit einem Jahr im Amt.
Stabilität war gefragt – Mattarella war gefragt. Das dürfte diesmal nicht anders sein. Wenn er Meloni beauftragen wird, eine Regierung zu bilden, dann wird er sicher wieder diskret, aber entschieden steuernd eingreifen.
Mattarella könnte im Übrigen der letzte seiner Art sein. Denn Meloni will die Direktwahl des Staatspräsidenten. Dazu braucht es eine Verfassungsänderung. Käme es dazu, wäre es vorbei mit der traditionellen Überparteilichkeit dieser Institution, dann befände sie sich mitten im Kampf der politischen Parteien.