Wadephuls Nahostreise: Der Coup des Außenministers
Es war eine schwierige Reise, weil Wadephul zum einen außer einem offenen Ohr und Solidaritätsadressen nicht viel anzubieten hatte – für die Bundesregierung bleiben der Ukrainekrieg und die Abschreckung Russlands die Priorität. Zum anderen haben Israel und die Golfstaaten ganz unterschiedliche Erwartungen an die Solidaritätserklärungen aus Deutschland.
Hinzu kam auch noch ein kleines, aber feines Detail am Rande: Als Wadephul seine zentralen Botschaften bei einer Pressekonferenz in Jerusalem verkünden wollte, hatte der Kanzler in der Heimat kurz zuvor alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen, als er mahnende Worte und deutliche Zweifel an den Plänen Israels und Amerikas für einen Weg aus dem Krieg äußerte. Damit nahm er Wadephuls vorsichtigeren Worten ihre Kraft. Was umso schwieriger ist, wenn man nicht viel mehr als Worte anzubieten hat. Zumindest vorerst.
Dass die von der CDU versprochene Außenpolitik aus einem Guss im Kanzleramt gegossen wird, war schon bei früheren Regierungen so. Doch vielleicht sollte gerade der Außenkanzler auch seinen obersten Diplomaten hier mal etwas mehr wirken lassen. Der Ukrainekrieg verlangt alle Kraft von Friedrich Merz. Da könnten der Irankrieg und seine Folgen eine umso größere Gelegenheit für den Außenminister sein, sich zu beweisen.
Wadephul sollte seine Kontakte jetzt nutzen
An Wadephuls Loyalität zum Kanzler gibt es keine Zweifel, auch wenn seine Kommunikation nicht immer fehlerfrei ist. In der Koalition hat er geholfen, die außenpolitische Distanz zur SPD nicht zu groß werden zu lassen, auch wenn ihm das in den eigenen Reihen wegen israelkritischer Töne schon Unmut eingebracht hat. Als ruhiger Fachpolitiker hatte sich Wadephul Merz einst empfohlen. Besonders gut sind, das weiß man im Kanzleramt, seine Kontakte in jene Region, die gerade vom Irankrieg erschüttert wird. Jetzt wäre der perfekte Zeitpunkt, daraus etwas zu machen.
Wadephul selbst sprach auf seiner Reise von Pendeldiplomatie. Da waren die vergangenen Tage trotz der Schwierigkeiten ein guter Anfang. Aber zum Pendeln gehören nicht nur Worte, dazu gehört ein Plan. Es ist wichtig, dass der Außenminister nicht nur Israel besucht hat, sondern auch die Partner in den Golfstaaten und die Türkei, wo die Sorgen angesichts des israelischen Vorgehens groß sind. Ebenso wichtig ist es, ihre Botschaften aufzunehmen und abzugleichen. Viel mehr kann Berlin nicht tun, bis Amerika und Israel entscheiden, die Angriffe zu beenden.
Aber gerade weil man in Berlin so sehr daran zweifelt, dass es in Washington und Jerusalem einen Plan für die Zeit danach gibt, und gerade weil die wirtschaftlichen Gefahren so groß sind wie die Furcht vor einer neuen Flüchtlingswelle, muss Deutschland beweisen, dass es vorbereitet ist. Dass sich aus all den Worten und Reisen ein Plan geformt hat, dem man mit den Partnern folgen – und sie von Israel bis an den Golf zusammenbringen kann. Dass man mit all seiner Diplomatie das Geschehen nicht nur begleitet, sondern mitgestaltet. Das wäre ein richtiger Coup des Außenministers.
Source: faz.net