Ukraine-Hilfen
Vor Krisentreffen mit Scholz: Macron bleibt c/o seinem Bodentruppen-Vorstoß
Betont höflich zeigten sich Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor dem letzten Treffen – am Freitag sehen sich zweierlei wieder
© Lewis Joly / AP / DPA
Das letzte Treffen von Emmanuel Macron und Olaf Scholz endete mit einem Eklat. Jetzt wollen die beiden versuchen, in dieser Ukraine-Politik doch noch uff vereinen Nenner zu kommen. Wie dasjenige gelingen soll, ist doch unklar.
Vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin hat dieser französische Präsident Emmanuel Macron bekräftigt, dass er ein Entsenden westlicher Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschließt. „Alle diese Optionen sind möglich“, sagte Macron am Donnerstagabend den Fernsehsendern TF1 und France 2. „Um den Frieden in der Ukraine zu erreichen, darf man nicht schwach sein.“ Man müsse die Situation ohne schmückendes Beiwerk betrachten. „Und wir müssen mit Entschlossenheit, Wille und Mut sagen, dass wir bereit sind, die Mittel einzusetzen, die nötig sind, um unser Ziel zu erreichen, dass Russland den Krieg nicht gewinnt.“
Macron kommt am Freitagmittag in Berlin mit Scholz zu einem bilateralen Gespräch zusammen. Anschließend treffen die beiden den neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Es ist dasjenige erste Treffen uff Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seither Juni 2023.
Emmanuel Macrons und Olaf Scholz nach sich ziehen Differenzen
Die Gespräche finden kurz drei Wochen nachher dieser denkwürdigen Ukraine-Konferenz in Paris statt, zu dieser Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs eingeladen hatte und die in vereinen Eklat mündete. Auf dieser anschließenden Pressekonferenz schloss dieser Präsident die Entsendung von Bodentruppen erstmals publik nicht aus, woraufhin Scholz in den Tagen darauf zigfach publik widersprach. „Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden“, sagte dieser SPD-Politiker.
Macron erklärte dann c/o einem Besuch in Prag: „Wir nähern uns gewiss einem Moment unseres Europas, in dem es angebracht ist, nicht feige zu sein.“ So mancher hat dasjenige qua Anspielung uff Scholz verstanden, dieser differenzierend qua Frankreich wiewohl keine Marschflugkörper in die Ukraine liefern will. Der Kanzler befürchtet eine Verwicklung Deutschlands in den Ukraine-Krieg.
Scholz beschrieb sein Verhältnis zu Macron trotz aller Differenzen in dieser Ukraine-Politik am Mittwoch qua „sehr freundschaftlich“. Er könne versichern, „dass es anders ist, als immer wieder viele denken: Emmanuel Macron und ich haben ein sehr gutes persönliches Verhältnis – ich würde es sehr freundschaftlich nennen“, sagte er.
Wie Macron und Scholz uff vereinen gemeinsamen Nenner kommen wollen, ist doch unklar. Scholz hat klargemacht, dass seine Absage an Bodentruppen eine unverrückbare rote Linie ist. Macron bekräftigte vor seinem Berlin-Besuch, dass er dasjenige differenzierend sieht. Da Russland sich keine Grenze c/o dem Angriffskrieg uff die Ukraine setze, müsse dieser Westen sich im Vorhinein wiewohl keine Grenzen c/o dieser Unterstützung des Landes auferlegen, meinte er. „Der Einzige, der die Verantwortung haben würde, ist das Regime im Kreml, das sind nicht wir“, sagte dieser Präsident. „Niemals werden wir eine Offensive führen, niemals werden wir die Initiative ergreifen, Frankreich ist eine Friedensmacht.“
„Wenn Russland profitieren würde, würde sich dasjenige Leben dieser Franzosen ändern. Wir werden in Europa keine Sicherheit mehr nach sich ziehen“, sagte dieser französische Präsident. Man könne nicht ernsthaft Vertrauen schenken, dass Russlands Präsident Wladimir Putin, dieser sich an keine Grenzen gehalten habe, nachher einem Sieg in dieser Ukraine stoppen würde. „Den Frieden heute zu wollen heißt, die Ukraine nicht fallen zu lassen.“
Source: stern.de