Volksbefreiungsarmee: Die CIA sucht unzufriedene chinesische Soldaten

In China will der amerikanische Geheimdienst CIA mit einer neuen Videokampagne Kapital aus der Absetzung der obersten Führungsriege der Volksbefreiungsarmee schlagen. In sozialen Medien wird seit Donnerstag ein fiktiver Film verbreitet, der einen chinesischen Offizier bei einer Besprechung zeigt. Das Militär habe zwar die Aufgabe, das Land zu schützen, sagt ein Sprecher auf Chinesisch, doch was die Führung „wirklich schützt, sind in Wirklichkeit nur ihre egoistischen Interessen“. In einer Anspielung auf die Verhaftungen der obersten Generalität heißt es weiter, jeder mit „Führungsqualität wird als Bedrohung gesehen und rücksichtslos ausgeschaltet.“

Ende Januar waren der höchste General des Landes Zhang Youxia und dessen Stellvertreter unter Vorwürfen der Korruption und der Missachtung des Führungsprinzips unter Staatschef Xi Jinping abgesetzt worden. Neben Zhang sind in den vergangenen Jahren mehr als ein Dutzend Generale und zahlreiche weitere hohe Offiziere abgesetzt worden.

„Die Erfahrung lehrt uns, dass die größten Sieger diejenigen sind, die ohne Kampf gewinnen“, heißt es im Video der CIA. „Doch diese Männer, die nie einen Krieg erlebt haben, können es kaum erwarten, uns ins Schlachtfeld zu schicken.“ Zhang war der letzte hohe General mit eigener Kriegserfahrung, die er im Krieg gegen Vietnam vor mehr als vier Jahrzehnten gesammelt hatte.

Washington setzt mit der Kampagne nun auf möglichen Frust in der Truppe und ruft unzufriedene Offiziere dazu auf, für die USA zu spionieren. Am Ende des Videos sitzt ein Soldat in seinem Auto und ruft eine Website auf, um die CIA zu kontaktieren.

Vergangenen Sommer hatte die CIA erstmals ein vergleichbares Video verbreitet, das laut einer Mitteilung von CIA-Chef John Ratcliffe trotz der Internetblockaden „viele Chinesen“ erreicht habe. Nun wolle man chinesischen Beamten weiterhin die „Möglichkeit bieten, gemeinsam auf eine bessere Zukunft hinzuarbeiten“.

Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington kritisierte das Video als schwerwiegenden Verstoß gegen Chinas Interessen. China werde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Infiltration und Sabotage durch antichinesische Kräfte im Ausland entschieden entgegenzutreten“.

Der amerikanische Geheimdienst hat in China erhebliche Rückschläge hinnehmen müssen. Vor allem zwischen 2010 und 2012 hatte die Volksrepublik Kommunikationskanäle eines Spionagenetzwerks aufgedeckt, zahlreiche amerikanische Informanten enttarnt, inhaftiert und einige von ihnen hingerichtet. Dabei handelte es sich um chinesische Staatsbürger.

Während die Vereinigten Staaten nun eine abermalige Rekrutierungsmission starten, hat China sein Spionageabwehrgesetz 2023 drastisch verschärft und die Definition von Staatsgeheimnissen auch breit in den Geschäftsbereich ausgeweitet. Zudem führt die chinesische Staatssicherheit seit mehreren Jahren eine eigene Kampagne gegen ausländische Anwerbeversuche mit zahlreichen Videos und Postern. Staatsnahe chinesische Kommentatoren betonten, wenn Amerikas CIA mit den Videos jetzt zur „plumpesten Form der Spionage“ greife, belege dies nur den amerikanischen Verlust verlässlicher Kommunikationswege in der Volksrepublik.

Am Mittwoch hatte sich Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping in einer Rede zum chinesischen Neujahrsfest vor der Truppe in seltener Form direkt zu den Säuberungen im Militär geäußert. In einer virtuellen Ansprache vor verschiedenen Teilstreitkräften sagte Xi, das ausgehende Jahr sei „ungewöhnlich und außergewöhnlich“. Die Volksbefreiungsarmee habe „ihre politische Reform vertieft“ und „im Kampf gegen die Korruption eine revolutionäre Läuterung durchlaufen“. Die große Zahl der Offiziere und Soldaten, „insbesondere an der Basis“, habe der Partei treu ergeben gehorcht und ihre Pflichten loyal erfüllt.

Dass Xi sich zum bevorstehenden chinesischen Neujahr nicht persönlich vor die Truppe stellt, sondern per Video zu verschiedenen eingeblendeten Teilstreitkräften spricht, ist selten. Dies nährte Spekulationen über Distanz und Unzufriedenheit. Zum Neujahrsfest 2023 hatte sich Xi schon einmal virtuell vor die Truppe schalten lassen. Das korrelierte mit dem Beginn der jüngsten Säuberungskampagne im Militär.