Völkermordklage: Südafrika reicht Hauptvorwurf gegen Israel beim IGH ein
Südafrika hat im Verfahren um seinen Völkermordvorwurf gegen Israel dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag ein fast 5.000 Seiten langes Dokument vorgelegt. Es handle sich um den Hauptbeweis dafür, dass Israel die „besondere Absicht hat, Völkermord zu begehen“, hieß es in einer Erklärung von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa. Das Gericht bestätigte den Eingang des Dokuments. Veröffentlich werden soll es erst später.
Südafrika hatte seine Klage bereits im Dezember vergangenen Jahres eingereicht. Das Gericht erließ in der Folge mehrere Anordnungen und wies Israel an, eine Militäroffensive in Rafah einzustellen und mehr Landübergänge für Hilfsgüter in den Gazastreifen zu öffnen.
Nach Ansicht Südafrikas weigert sich Israel, dem nachzukommen. „Israels fortgesetzte Missachtung des Völkerrechts hat die Institutionen der Weltordnungspolitik gefährdet, die geschaffen wurden, um alle Staaten zur Rechenschaft zu ziehen“, hieß es in der Erklärung Ramaphosas.
Nach Angaben der Vereinten Nationen von Anfang Oktober halten sich gegenwärtig immer noch mindestens 400.000 Menschen im nördlichen Gazastreifen auf. Der Hunger grassiert demnach, da zuletzt erheblich weniger Lieferungen mit humanitären Hilfsgüter die Region erreicht hätten.
Vertreter Israels wiesen die Klage Südafrikas als Verleumdung zurück. Für eine konkrete Antwort auf die Klage haben sie bis Juli 2025 Zeit. Israel begann seine Militäraktion im Gazastreifen nach dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas am 7. Oktober 2023.
Südafrika hat im Verfahren um seinen Völkermordvorwurf gegen Israel dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag ein fast 5.000 Seiten langes Dokument vorgelegt. Es handle sich um den Hauptbeweis dafür, dass Israel die „besondere Absicht hat, Völkermord zu begehen“, hieß es in einer Erklärung von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa. Das Gericht bestätigte den Eingang des Dokuments. Veröffentlich werden soll es erst später.
Südafrika hatte seine Klage bereits im Dezember vergangenen Jahres eingereicht. Das Gericht erließ in der Folge mehrere Anordnungen und wies Israel an, eine Militäroffensive in Rafah einzustellen und mehr Landübergänge für Hilfsgüter in den Gazastreifen zu öffnen.