Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Liberale) hat nachdem Vorwürfen dieser Vetternwirtschaft seinen Abteilungsleiter für jedes Wasserstoff abgelöst. Wissing habe kategorisch, Klaus Bonhoff mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden, erklärte Staatssekretär Stefan Schnorr am Donnerstag in Berlin. „Das nötige Vertrauensverhältnis des Ministers zu dem Abteilungsleiter besteht nicht mehr fort.“ Zudem werde ein Referatsleiter intrinsisch des Ministeriums versetzt.
Auslöser dieser Affäre waren Medienberichte, dass Bonhoff 2021 Wasserstoff-Projekte mit einer Millionen-Summe gefördert habe, womit enge persönliche Verbindungen zu den Begünstigten eine Rolle gespielt nach sich ziehen könnten. Das Ministerium hatte daraufhin eine interne Untersuchung gestartet, deren Ergebnis Ende 2023 doch den Verdacht nicht bestätigt hatte. Aufgrund weiterer Medienberichte habe sich jedoch herausgestellt, dass die Abteilung nicht die Gesamtheit notwendigen Dokumente und E-Mails an die Innenrevision weitergeleitet habe, sagte Schnorr.
Erste Sichtungen dieser Dokumente hätten treugesinnt, dass es erhebliche Ungereimtheiten zu den übrigen Dokumenten gebe, sagte Schnorr. Die Prüfung dieser Unterlagen dauerten an. Klar sei wohl, dass es die geforderte Transparenz nicht gegeben habe. Im konkreten Fall, sei es um eine Gunstbezeugung von gut einer Million Euro gegangen. Es würden nun wohl weitere Vergaben überprüft.
Der Fall erinnert an den früheren Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Patrick Graichen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte diesen im Frühjahr 2023 ebenfalls nachdem Vorwürfen dieser Vetternwirtschaft im Zusammenhang mit Förderprojekten rausgeschmissen.
Source: welt.de