Vetternwirtschaft in welcher AfD: AfD-Bundestagsabgeordneter wehrt sich gegen Ausschluss aus Fraktion

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt hat sich gegen einen drohenden Ausschluss aus der Bundestagsfraktion gewandt. „Ich stehe inhaltlich weiterhin klar zur AfD und möchte Teil der Bundestagsfraktion bleiben“, sagte er nach Angaben eines Sprechers. Schmidt gibt an, er werde dafür sanktioniert, dass er Missstände in seiner Partei benannt habe.

Gegen Schmidt läuft ein Parteiausschlussverfahren, das der AfD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt eingeleitet hat und dem sich inzwischen auch die Bundesspitze angeschlossen hat. Darüber hinaus gibt es Überlegungen, ihn aus der AfD-Bundestagsfraktion auszuschließen. Ob es dazu bereits kommende Woche eine Abstimmung geben wird, ist bislang formal nicht entschieden.

In einem Schreiben an ein Schiedsgericht in Sachsen-Anhalt, das der ZEIT vorliegt, beantragt Schmidt über seinen Anwalt, den Entzug der Mitgliederrechte aufzuheben. Die Partei wirft Schmidt unter anderem vor, Unternehmensbeteiligungen nicht rechtzeitig bei der Bundestagsverwaltung gemeldet zu haben sowie Kontakte zu einem mutmaßlichen chinesischen Agenten unterhalten zu haben. Beiden Vorwürfen widerspricht der Anwalt: Zu den Kontakten schreibt er, Schmidt habe davon nichts gewusst: „Typischerweise stellen sich Spione auch nicht als solche vor.“ Rechtlich liege kein grober Verstoß gegen die Bundessatzung vor.

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.