In Lettlands Hauptstadt Riga sind die Generalstabschefs der 32 Nato-Staaten zusammengekommen. Sie wollen über die jüngsten Luftraumverletzungen durch Russland beraten. In seiner Eröffnungsrede sprach der Vorsitzende des Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, allen Verbündeten, deren Luftraum verletzt wurde, seine uneingeschränkte und unmissverständliche Solidarität aus.
Diese Übergriffe seien „eskalierend rücksichtslos“ und gefährdeten
Leben, sagte er. Die russische Regierung trage die volle Verantwortung dafür. Die Reaktion der
Nato darauf sei robust gewesen und werde sich noch verstärken, sagte
Dragone.
Zu Beginn der Konferenz erinnerte Dragone an die historischen Ereignisse vom 25. September 1939, als sowjetische Bomber und Aufklärungsflugzeuge den Luftraum der drei baltischen Staaten Lettland, Litauen und Estland verletzten. Diese Vorfälle sind laut Dragone weit mehr als reine Provokationen gewesen – sie hätten vielmehr den Beginn von Russlands kompromissloser Durchsetzung des eigenen Willens markiert. „Dieser Moment sollte heute noch tief bei uns nachhallen.“
Lettland fordert stärkere Luftverteidigung
Der lettische Staatspräsident Edgars Rinkevics stellte in seiner Begrüßungsrede klar, dass die Luftverteidigung aktuell oberste Priorität habe. Angesichts fortgesetzter russischer Provokationen müsse die Nato entschlossen reagieren. Rinkevics sprach sich dafür aus, die bisherige Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum zu einer vollwertigen Luftverteidigungsmission mit klaren Einsatzregeln weiterzuentwickeln.
In den vergangenen Wochen kam es mehrfach zu gefährlichen Zwischenfällen im Luftraum von EU- und Nato-Staaten. Die Nato reagierte darauf mit deutlichen Warnungen an Russland und drohte bei weiteren Luftraumverletzungen mit Gegenmaßnahmen. Im Rahmen der Konferenz berät der Nato-Militärausschuss den Nordatlantikrat über militärische Fragen – ein zentraler Schwerpunkt ist dabei die Umsetzung der Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels in Den Haag.