Verrat von Militärtechnik: Drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionage zu Händen China festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat drei deutsche Staatsbürger wegen Spionageverdachts festnehmen lassen. Sie seien „dringend verdächtig“, zu Händen zusammenführen chinesischen Geheimdienst tätig zu sein. Neben geheimdienstlicher Agententätigkeit wird ihnen gleichwohl ein Verstoß gegen dasjenige Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. Es gehe hiermit unter anderem um Forschungsprojekte, „die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten“, teilte dieser Generalbundesanwalt in Karlsruhe mit. Die Arbeit zu Händen den chinesischen Geheimdienst habe zu einem nicht genau bekannten Zeitpunkt vor Juni 2022 begonnen.

Die zwei Männer und eine Frau wurden den Angaben nachher in Düsseldorf und Bad Homburg von
Beamten des Bundeskriminalamts festgenommen. Einer dieser Männer fungiere denn Agent zu Händen zusammenführen Mitarbeiter des chinesischen Geheimdiensts MSS in dem asiatischen Land, teilte dieser Generalbundesanwalt mit. In dessen Auftrag habe er „Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien“ beschafft. Hierzu sei er in Kontakt mit den beiden anderen Festgenommenen, unter denen es sich um ein Ehepaar handelt, gestanden.

Deren Firma in Düsseldorf „dient als Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung“, hieß es weiter. Die Eheleute hätten hoch ihre Firma ein Kooperationsabkommen zum Wissenschaftstransfer mit einer deutschen Universität geschlossen.  

Informationen hoch Schiffstechnik und Lieferung von Speziallaser

Deren Gegenstand sei die Erstellung einer Studie zu Händen zusammenführen chinesischen Vertragspartner gewesen, unter dieser es um den „Stand der Technik von Maschinenteilen, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, etwa in Kampfschiffen, von Bedeutung sind“. Hinter diesem Vertragspartner habe dieser Geheimdienst MSS gestanden, dasjenige Projekt sei vom chinesischen Staat finanziert worden. 

Die Beschuldigten hätten gleichwohl weitere Verhandlungen hoch
Forschungsprojekte geführt, die zu Händen Chinas Militärflotte nutzbar gewesen
seien. Darhoch hinaus sollen sie zu Händen den MSS gegen Bezahlung gleichwohl
Speziallaser beschafft und ihn ohne Genehmigung nachher China exportiert
nach sich ziehen. Das Instrument unterliegt dieser Dual-Use-Verordnung dieser EU. Dual-Use-Waren sind Waren, die sowohl zivil denn gleichwohl militärisch genutzt werden können. 

Das Verfahren gegen die drei Verdächtigen basiere hinaus Erkenntnissen des Bundesamts zu Händen Verfassungsschutz. Bei den Festnahmen seien ihre Wohn- und Arbeitsplätze durchsucht worden. Bis Dienstag sollen die Verdächtigen einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. Das Strafgesetzbuch sieht zu Händen den Tatbestand dieser geheimdienstlichen Agententätigkeit eine Geld- oder Freiheitsstrafe von solange bis zu fünf Jahren vor, in selten schweren Fällen eine Freiheitsstrafe von solange bis zu zehn Jahren.   

Hinweis: In einer ersten Version dieser Meldung hatten wir fälschlicherweise von zwei Festgenommenen geschrieben.