Die Qualität der hybriden Angriffe auf
Deutschland nimmt nach Ansicht des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, deutlich zu. Bei den Angreifern seien „mehr
Risikoappetit“ und „variable Methoden“ zu beobachten, sagte Selen auf
einer Fachtagung. Gemeint sind damit vor allem Spionage- und Sabotageaktionen,
aber auch „Tötungsoperationen“ schloss Selen nicht aus.
Deutschland werde von Russland „als Gegner, mitunter als Feind Nummer eins“ wahrgenommen, sagte Selen.
Im Fokus ausländischer Operationen stünden insbesondere die
Logistikbranche sowie der Rüstungs- und der Technologiesektor. Russland
sei dabei der maßgebliche Kontrahent, aber bei Weitem nicht der einzige, sagte Selen.
Gemeinsames Abwehrzentrum Hybrid soll bald starten
Die Botschafterin Estlands war ebenfalls zu Gast auf der Tagung, die der Verfassungsschutz gemeinsam mit dem Verband für Sicherheit in der Wirtschaft ausrichtete. Sie berichtete über konkrete Beispiele hybrider Kriegsführung und nannte als Beispiel einen Brandanschlag auf ein ukrainisches Restaurant in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Dieser habe sich nach Ermittlungen als eine „Einflussoperation des russischen Geheimdienstes“ herausgestellt. Typisch sei, dass Videos von solchen Operationen anschließend über soziale Medien verbreitet würden, um die Bevölkerung zu verunsichern.
Um in Zukunft besser mit unterschiedlichen Behörden zusammenzuarbeiten, soll in Deutschland bald ein Gemeinsames Abwehrzentrum Hybrid die Arbeit aufnehmen. Der Start stehe kurz bevor, sagte Selen. Die Stelle soll den Austausch zwischen Verfassungsschutz, Polizei und Generalbundesanwalt verbessern. Auch die Wirtschaft werde eng eingebunden.
Unter hybrider Kriegsführung wird eine Kombination aus militärischen,
wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln
verstanden, mit der auch die öffentliche Meinung beeinflusst werden
kann. Auch staatlich gelenkte Cyberattacken zählen dazu.