US-Präsident Donald Trump hat die Entsendung der Nationalgarde nach Memphis im US-Bundesstaat Tennessee angekündigt. In der von Demokraten regierten Stadt gebe es große Probleme, sagte Trump dem Sender Fox News. „Wir werden das genauso in Ordnung bringen wie in Washington.“ Wann der Einsatz beginnen soll, blieb offen.
Memphis ist nach Los Angeles und der Hauptstadt Washington, D. C. die dritte von den Demokraten politisch dominierte Stadt in den USA, in der Trump Soldaten einsetzt. Einen ähnlichen Einsatz hatte er in Chicago angedroht. Dort wehrten sich die Stadt und der Bundesstaat Illinois aber gegen seine Pläne.
Trump sagte, der demokratische Bürgermeister von Memphis, Paul Young, sei „glücklich“ über den Schritt. Young hatte am Donnerstag erklärt, die Stadt brauche vor allem „finanzielle Mittel für Intervention und Prävention“. Memphis führt laut Daten des FBI unter den US-Städten mit mehr als einer halben Million Einwohnern die Statistik mit den meisten Gewaltverbrechen an.
Nationalgarde soll bis November in Washington, D. C. bleiben
In Washington, D. C. sollen einige Nationalgardisten aus anderen Bundesstaaten noch bis mindestens Ende November bleiben. Der Gouverneur von Ohio, Mike DeWine, hatte diesen Mittwoch mitgeteilt, er habe einen Antrag für 150 Einsatzkräfte genehmigt, die bis zum 30. November in der Hauptstadt patrouillieren sollen.
Da Washington, D. C. ein Bundesdistrikt ist, unterliegt es besonderen gesetzlichen Regelungen, die dem Präsidenten die Befugnis geben, für bis zu 30 Tage die Kontrolle über die örtliche Polizei zu übernehmen. Nachdem der Kongress die Frist nicht verlängert hat, war sie in der Nacht auf Donnerstag ausgelaufen, wie das Büro von Bürgermeisterin Muriel Bowser mitteilte.
Trump rühmte sich wiederholt damit, Washington, D. C. in eine „sichere Zone“ verwandelt zu haben. Die Kriminalitätsrate war dort jedoch bereits vor der Maßnahme – wie in vielen anderen US-Städten – ohnehin deutlich gesunken.