USA: Trump dementiert drohende Entlassung von Zentralbankchef Jerome Powell
US-Präsident Donald Trump hat einen Medienbericht über eine
baldige Entlassung des Notenbankchefs Jerome Powell
zurückgewiesen. Dieser sei falsch, sagte Trump am Mittwoch. „Ich
schließe nichts aus, aber das ist höchst unwahrscheinlich,
außer, wenn er wegen Betrugs gehen muss.“ Weiter sagte Trump: „Er macht einen schlechten Job.“
Zuvor hatte die
Agentur Bloomberg mit einer Meldung die US-Märkte in Aufruhr
versetzt. Unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten
Insider hieß es, Trump werde den Fed-Chef vermutlich bald entlassen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete ebenfalls unter Berufung auf einen Insider, dass Trump der Idee offen gegenüberstehe.
Aktienmärkte rutschten ins Minus
Kurz zuvor hatten mehrere US-Medien unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen darüber berichtet, dass Trump eine Gruppe von Parteikollegen gefragt habe, ob er Powell entlassen solle. Dabei habe der Präsident ein entsprechendes Schreiben präsentiert, berichteten unter anderem die Zeitung New York Times und der US-Sender CBS News. Kurz danach geriet der US-Dollar merklich unter Druck, die drei wichtigsten US-Aktienindizes rutschten um bis zu 1,1 Prozent ins Minus. Nach Trumps
Dementi beruhigten sich die Märkte wieder.
Aus dem Weißen Haus hieß es unterdessen, Trump habe am Dienstagabend mit Kongressabgeordneten der Republikanischen Partei beraten. Einige von ihnen hätten ebenfalls eine Entlassung Powells gefordert, und Trump denke darüber nach. In der Vergangenheit hatte Trump Powell immer wieder persönlich
attackiert. Er nannte ihn einen „Schwachkopf“ und „Trump-Hasser“.
Trump kritisiert fast täglich die Geldpolitik der Notenbank und verlangt von ihr eine Zinssenkung – der Leitzins liegt in den USA zurzeit in einer Spanne zwischen 4,25 und 4,5 Prozent. Nach US-Recht
kann der Präsident den Fed-Chef jedoch nicht wegen eines Streits
über die Zinspolitik entlassen. Die Zentralbank agiert unabhängig von der Regierung.
Trump stört sich an Renovierungskosten für das Zentralbankgebäude
Den neuesten Unmut des US-Präsidenten dürften hohe Renovierungskosten für das Gebäude des Fed-Hauptsitzes in Washington geregt haben. Trump äußerte sich „besorgt“, weil die Arbeiten 900 Millionen
Dollar mehr gekostet hätten als geplant. Trump beschuldigte Powell deshalb der Misswirtschaft. „Möglicherweise ist Betrug im Spiel“, sagte der Präsident.
Die Amtszeit des
72-jährigen Notenbankchefs endet im kommenden Jahr. Der Präsident
darf den Nachfolger nominieren, der dann vom Senat bestätigt
werden muss. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Dienstag,
die Suche nach einem Nachfolger für Powell laufe bereits.
Durch
einen Zinsschnitt erhofft sich Trump höhere Investitionen, da Kredite
billiger würden. Zudem könnte es für den Staat günstiger werden, sich
Geld an den Finanzmärkten zu leihen. Seit Jahren kämpfen die Vereinigten
Staaten mit zu hohen Staatsschulden. Ein von Trump verabschiedetes
Steuer- und Ausgabengesetz dürfte diese Verschuldung auf einen neuen
Höchststand treiben.