US-Präsident Donald Trump ist nicht zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen mit dem Iran. „Ich bin nicht glücklich darüber, dass sie nicht bereit sind, uns zu geben, was wir haben müssen“, sagte Trump gegenüber Journalisten über die letzte Gesprächsrunde mit der iranischen Regierung. „Wir wollen keine Atomwaffen für den Iran“, fügte er hinzu. Diese „goldenen Worte“ seien jedoch noch nicht gesprochen worden.
„Sie sollten ein Abkommen abschließen, das wäre klug von ihnen.“ Bislang hat der Iran nicht eingewilligt, auf den Besitz und den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten. Gestern hatten Vertreter der USA und des Iran in Genf indirekte Atomgespräche unter der Vermittlung Omans geführt.
Über den im Raum stehenden US-Angriff auf den Iran ist dem Präsidenten zufolge noch keine abschließende Entscheidung getroffen worden. Zuvor hieß es, die USA erwägen einen begrenzten Einsatz. Trump hatte Teheran eine Frist bis Anfang März gesetzt, um sich mit Washington auf ein neues Abkommen zum iranischen Atom- und Raketenprogramm zu einigen.
Weiter sagte er, dass er „das stärkste Militär der Welt“ gerne nicht einsetzen wolle. Es wäre besser, wenn ein Militäreinsatz nicht nötig sei – aber manchmal müsse man diesen Weg gehen, fügte er hinzu. Er sprach aber auch die Gefahr einer Eskalation des Krieges an. Denn im Falle eines Militäreinsatzes gebe es „immer ein Risiko“ für einen umfassenden Krieg im Nahen Osten, teilter Trump weiter mit. „Krieg birgt immer Risiken, sowohl positive als auch negative“, sagte er dazu.
Sein Vizepräsident JD Vance hatte in einem Interview am Donnerstag eine Verwicklung der USA in einen jahrelangen Krieg – „ohne dass ein Ende in Sicht ist“ – noch ausgeschlossen.
Trump kündigt weitere Gespräche an
Nach Angaben des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi sind am Montag in Wien weitere Verhandlungen geplant. Er sprach von „technischen Gesprächen“. In der österreichischen Hauptstadt befindet sich die Zentrale der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).
Trump sprach hingegen davon, dass noch im Laufe des heutigen Tages weitere Gespräche über den Iran stattfinden würden. Er gab jedoch nicht bekannt, mit wem genau diese Gespräche geführt werden sollen. Laut einem Insider soll der omanische Außenminister zu entsprechenden Unterredungen nach Washington gereist sein. Der Quelle zufolge hat Trump darüber hinaus „alle Optionen, die ihm zur Verfügung stehen, sehr klar vor Augen“. Intern sei man sich bewusst, dass ein Vorgehen gegen den Iran schwieriger wäre als die Festnahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro durch die USA, fügte die Quelle hinzu.
Währenddessen will die Opposition im Kongress in der kommenden Woche eine
Iran-Entschließung einbringen. Diese soll Trump dazu verpflichten,
mögliche Kriegsziele im Kongress darzulegen. Ob die Entschließung eine
Mehrheit finden kann, ist jedoch unklar.
Bei den Verhandlungen geht es unter anderem um das umstrittene iranische Atomprogramm. Die USA wollen verhindern, dass die Führung in Teheran Atomwaffen entwickelt. Irans Regierung bestreitet entsprechende Absichten, ist jedoch bereit, ihr Nuklearprogramm zu begrenzen. Im Gegenzug fordern sie die Aufhebung harter Wirtschaftssanktionen.
Um den Druck auf den Iran zu erhöhen, haben die USA in den letzten Wochen ihre Militärpräsenz in der Region deutlich ausgebaut und zwei Flugzeugträger sowie Kriegsschiffe dorthin verlegt.