US-Verteidigungsminister: Ermittlungsbericht belastet Pete Hegseth offenbar wegen Signal-Chat

US-Verteidigungsminister
Pete Hegseth steht laut Medienberichten wegen der Weitergabe sensibler
Militärdaten über die Chat-App Signal im Mittelpunkt von Ermittlungen. Nach
Einschätzung des internen Aufsichtsgremiums des Pentagons habe Hegseth
möglicherweise US-Soldaten gefährdet, als er im März Pläne für einen Angriff
auf die Huthi-Miliz im Jemen über die App teilte. Das berichten die Sender CNN, Fox News, NBC News, ABC News sowie die Nachrichtenagentur AP.

Der Bericht ist
unter Verschluss und soll den Berichten zufolge am Donnerstag in geschwärzter
Form veröffentlicht werden. Die Medien berufen sich auf Personen, die mit den
Inhalten des ungeschwärzten Berichts vertraut seien. Kongressabgeordnete können
den Bericht des Generalinspekteurs demnach bereits im Kapitol einsehen. Das
Verteidigungsministerium reagierte am Mittwoch nicht unmittelbar auf die Bitte
um eine Stellungnahme.

Hegseth habe „Risiken für die operative
Sicherheit geschaffen“, als er mit anderen Regierungsmitgliedern auf
Signal geheime Informationen über einen Militärschlag gegen die
Huthi-Miliz im Jemen teilte, berichtete der Sender Fox News, für den der
Pentagonchef früher als Moderator tätig war. Sein Vorgehen hätte zu
„möglichen Schäden für US-Piloten führen können“.

Privathandy für Dienstkommunikation genutzt

Laut dem Bericht
sei Hegseth in seiner Funktion durchaus zur Freigabe vertraulicher
Informationen befugt gewesen. Allerdings habe er die Regeln des
Verteidigungsministeriums missachtet, indem er sein Privatgerät für die
dienstliche Kommunikation genutzt habe, sagte eine der mit der Sache vertrauten
Personen der Agentur AP. Der Bericht empfehle deshalb, alle Pentagon-Vertreter besser
zu dem Thema zu schulen.

Hegseth habe sich
geweigert, sich einer Befragung des Aufsichtsgremiums zu stellen, diesem aber
eine schriftliche Stellungnahme übermittelt, erfuhr die AP. Der
Verteidigungsminister habe darin bekräftigt, dass er aus seiner Sicht die
Befugnis habe, nach eigenem Ermessen geheime Informationen freizugeben.
Außerdem habe er nur solche Details weitergegeben, die die Mission nicht in
Gefahr hätten bringen können.

Nach Angaben
eines Informanten, den AP gesprochen hat, hält Hegseth die Untersuchung durch
den Generalinspekteur für voreingenommen und politisch motiviert. Im August
hatte ein Pentagon-Sprecher die Untersuchung bereits als „Hexenjagd“ abgetan.

Journalist konnte geheime Angriffspläne mitlesen

Hegseth war im
März in die Kritik geraten, weil er Details über bevorstehende Luftangriffe auf
die Huthi-Rebellen im Jemen in einer Chatgruppe auf Signal weitergegegeben
hatte, in die – vermutlich versehentlich – auch der Chefredakteur des US-Magazins
The Atlantic eingeladen wurde. Der Journalist konnte die sensiblen
Informationen in der kommerziell betriebenen App live mitlesen und machte die
Sicherheitspanne später publik.

In dem Chat ging
es um einen US-Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Jemen Mitte März.
Hegseth teilte darin detaillierte Angaben über Waffen und Angriffszeiten mit US-Vizepräsident
JD Vance, dem damaligen Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz, CIA-Chef John
Ratcliffe sowie die Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard – während der
Atlantic-Chefredakteur Jeffrey Goldberg alles mitlesen konnte. Später
berichteten Medien, dass Hegseth die Militärpläne in einer anderen Chatgruppe auch
mit seiner Ehefrau und seinem Bruder geteilt habe.

Waltz, der für die
versehentliche Einladung des Journalisten in die Chatgruppe verantwortlich gewesen
sein soll, wurde in der Folge als Nationaler Sicherheitsberater abberufen und
wechselte als US-Botschafter zu den Vereinten Nationen nach New York. Abgeordnete
forderten daraufhin eine unabhängige Untersuchung von Hegseths Umgang mit der
kommerziell erhältlichen App Signal.

Hegseth hatte
behauptet, dass die Informationen aus den Chats nicht geheim gewesen sein.
Mehrere Militärvertreter versicherten der AP aber, dass solche genauen
Details von Angriffen auf jeden Fall der Geheimhaltung unterliegen müssten.