US-Präsidentschaftswahl: Wahlleiter von Georgia warnt vor russischer Einmischung in US-Wahl

Wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Wahlleiter des Bundesstaates Georgia vor russischer Einmischung gewarnt. Sein Büro sei auf ein auf X verbreitetes Video aufmerksam geworden, „das angeblich einen haitianischen Einwanderer mit mehreren Ausweisen aus Georgia zeigt, der behauptet, mehrfach gewählt zu haben“, teilte Brad Raffensperger mit. „Das ist falsch und ein Beispiel für gezielte Desinformation, die wir bei dieser Wahl erleben.“

Es handele sich „wahrscheinlich um ausländische Einmischung“, mit der versucht werde, kurz vor der Wahl „Zwietracht und Chaos zu säen“, schrieb Raffensperger in einer Erklärung. Er forderte den Eigentümer von X, den Trump-Anhänger Elon Musk, und die Leiter anderer Onlinenetzwerke auf, das Video zu entfernen. Der 20-sekündige Clip war jedoch auch Stunden nach der Aufforderung auf X abrufbar.

In dem Video ist ein Mann zu sehen, der in roboterhaftem Tonfall sagt: „Wir kommen aus Haiti. Wir sind vor sechs Monaten nach Amerika gekommen, und wir haben bereits die amerikanische Staatsbürgerschaft – wir wählen Kamala Harris.“ Dann sagt er, er und seine Freunde hätten in mehreren Bezirken gewählt, und zeigt eine Reihe von Führerscheinen.

„Das ist offensichtlich gefälscht und Teil einer Desinformationskampagne“, sagte Raffensperger. „Wahrscheinlich ist es eine Produktion russischer Trollfarmen.“

Behörden schließen angeblichen Wahlbetrug aus

Raffensperger war nach der Präsidentschaftswahl 2020 bekannt geworden, weil er sich geweigert hatte, den Forderungen des damaligen Präsidenten Donald Trump nach einer Änderung der Wahlergebnisse in dem Bundesstaat nachzukommen.

Georgias Regierungssprecher Mike Hassinger sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Behörden hätten die in den Videos gezeigten Führerscheine überprüft und mit den Wähler-Registrierungslisten abgeglichen. Dabei habe es keinerlei Übereinstimmung gegeben. Die Ausweise seien gefälscht, und es sei ausgeschlossen, dass die in dem Video gezeigten Menschen mit den gezeigten Ausweisen in Georgia ihre Stimme abgegeben hätten.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP stufen auch US-Geheimdienstmitarbeiter das Video als gefälscht ein. Es sei Teil von „Moskaus breit angelegten Bemühungen, unbegründete Fragen über die Integrität der US-Wahl aufzuwerfen und Spaltungen unter den Amerikanern zu schüren“, zitierte AP Geheimdienstmitarbeiter.

Georgia zählt zu den wichtigen Swing-States. In diesen besonders umkämpften Bundesstaaten entscheidet sich letztlich der Ausgang der Präsidentschaftswahl.