Die USA wollen offenbar noch in diesem Monat die Vergabe von Visa an Staatsbürger von 75 Ländern stoppen. Die Maßnahme solle am 21. Januar in Kraft treten, berichtete der Sender Fox News unter Berufung auf ein Memo des Außenministeriums. Betroffen wären demnach unter anderem Antragsteller aus Russland, dem Iran, dem Jemen, Afghanistan, Brasilien, Thailand, Nigeria, Ägypten und Somalia. Das Außenministerium in Washington bestätigte den Bericht auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Reuters zunächst nicht.
Der Vergabestopp soll demnach für unbestimmte Zeit gelten, bis die Prozedur überarbeitet werde. Die Maßnahme ziele vor allem darauf ab, gegen Antragsteller vorzugehen, die in den USA Sozialleistungen erhalten und die öffentlichen Finanzen dadurch belasten, berichtete Fox News.
Im vergangenen November hatte Trump angekündigt, die Migration aus „Ländern der dritten Welt permanent zu stoppen“. Laut Fox News erhielten US-Vertretungen weltweit daraufhin Anweisungen vom Außenministerium, verschärfte Prüfungsverfahren anzuwenden und Visaanträge abzulehnen, wenn die Antragsteller aus gesundheitlichen Gründen, wegen ihres Alters oder mangelnder Englischkenntnisse in den USA mutmaßlich von Sozialhilfen abhängig wären.
100.000 Visa im vergangenen Jahr annulliert
Das Außenministerium werde seine Autorität nutzen, um „potenzielle Migranten, welche (…) die Großzügigkeit des amerikanischen Volkes ausnutzen“ würden, von der Einreise abzuhalten, zitierte Fox News einen Sprecher des Außenministeriums. Regelungen, wonach in solchen Fällen keine Visa vergeben werden sollen, gibt es demnach schon seit Langem. Bisher hätten US-Auslandsvertretungen jedoch viel Spielraum bei der Durchsetzung der Regeln, die sie künftig laut der Anweisung aus Washington möglichst streng auslegen sollen.
Neben dem geplanten Stopp der Visavergabe werde die US-Regierung bereits vergebene Visa verstärkt aufkündigen. Am Montag teilte das Außenministerium mit, im vergangenen Jahr hätten die US-Behörden 100.000 Visa annulliert. Die Zahl sei zweieinhalbmal so hoch wie im Vorjahr. Die Annullierungen wurden mit Gesetzesverstößen seitens der Betroffenen begründet.