US-Besuch: Olaf Scholz ruft USA zur Solidarität mit Ukraine gen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vereinigten Staaten nebst seinem Besuch in Washington zur weiteren Unterstützung dieser Ukraine aufgerufen. Er sei zuversichtlich, dass sich dies US-Parlament in Zukunft mit einer weiteren Entscheidung übrig Ukraine-Hilfe befassen könne, sagte er vor seinem Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden. „Ich will nicht spekulieren, wie lange es noch dauert und ob es noch ein paar weitere Anläufe braucht. Aber es wäre schon gut, wenn das jetzt sehr bald erfolgte.“

Scholz rief außerdem zur Einigkeit gen: Man müsse ohne Rest durch zwei teilbar nachdem den Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin übrig den Ukraine-Krieg spürbar zeigen, dass Deutschland und die USA weiter an dieser Seite dieser Ukraine stünden, sagte dieser Bundeskanzler.

Einigkeit gegen Russland

Russland wünsche sich, dass die Ukraine aufgebe, sagte Scholz. Der Krieg könne jedoch nur gen eine Art beendet werden: Russland müsse den Weg zu Gunsten von eine friedliche Lösungskonzept freimachen. Es gehe ihm um die Militärhilfe dieser USA. „Aber ich will auch helfen, dass wir gemeinsam klarmachen, dass Putin nicht darauf rechnen kann, dass unsere Unterstützung für die Ukraine nachlassen wird“, sagte Scholz.

Das Interview Putins mit dem US-Moderator Tucker Carlson kritisierte er spürbar. Der russische Präsident erzähle eine „völlig absurde Geschichte“. „Es gibt eine ganz klare Ursache, das ist der Wille des Präsidenten Russlands, sich einen Teil der Ukraine einzuverleiben“, sagte er. „Und alle Geschichten, die dazu erzählt werden, ändern nichts daran, dass genau das der Zweck seiner imperialistischen Bestrebung ist.“

Besprechung mit Präsident Biden

Zusätzlich weitere Unterstützung zu Gunsten von die Ukraine wolle er selbst in seinem anschließenden Treffen mit Biden sprechen, kündigte dieser Sozialdemokrat an. Europa könne selbst weiterhin vereinigen großen Beitrag zur Ukraine-Hilfe leisten, sagte Scholz. Doch ohne den Beitrag dieser USA werde die Situation in dieser Ukraine sehr mühevoll. Darübrig müsse man jetzt reden. Er wolle die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA bestärken. Es gehe um Waffen- und Munitionslieferungen.

Ein weiteres wichtiges Thema seines Besuchs in den Vereinigten Staaten sei die Wirtschaft, sagte Scholz. Viele amerikanische Unternehmen investierten schon in Deutschland, in die Bereiche Elektromobilität, Technologie oder in die Pharmaindustrie. Diese Investitionen wolle man weiter ausdehnen.

Treffen mit US-Senatoren

Der Bundeskanzler ist seither Donnerstag zu Besuch in den USA. Er hat sich schon mit Abgeordneten getroffen, um übrig weitere Ukraine-Hilfe zu sprechen. Bei einem Abendessen mit acht Senatoren, vier von den Republikanern und vier von den Demokraten, hatte er um Unterstützung zu Gunsten von die Ukraine geworben. Die deutsche Delegation hatte sich nachdem vorsichtig zuversichtlich gezeigt.

Aktuell blockieren die Republikaner weitere Zahlungen; sie pochen gen ein America-first-Prinzip und wollen weniger Unterstützung an andere Länder schenken. Biden kämpft insofern schon seither Monaten um neue Militärhilfe zu Gunsten von die Ukraine im Wert von 60 Milliarden Dollar. Der aktuelle Streit steht selbst im Kontext des laufenden Präsidentschaftswahlkampfs.