Unifil-Mission: Boris Pistorius kritisiert Angriffe aufwärts UN-Blauhelme im Libanon

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein Ende von Angriffen auf UN-Truppen im Südlibanon gefordert. „Derartige Dinge müssen unterbleiben“, sagte Pistorius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem niederländischen Amtskollegen Ruben Brekelmans. „Wir sind auf allen Ebenen in Kontakt mit unseren israelischen Partnern und machen das sehr, sehr deutlich.“

Dies gelte sowohl bei absichtlichen Angriffen, die „unmittelbar und direkt aufzuhören“ hätten, als auch bei versehentlichen Fehlern einzelner Kräfte. „Auch die müssen abgestellt werden durch mehr Sensibilität“, forderte Pistorius. Es könne nicht sein, dass dafür als Entschuldigung herangezogen werde, dass Tunnels der schiitischen Terrormiliz Hisbollah in der Nähe seien.

Pistorius schließt Alleingang Deutschlands aus

Soldaten der UN-Beobachtermission Unifil waren in den vergangenen Tagen mehrmals beschossen worden. Teils wurden israelische Truppen beschuldigt, teils von einer unklaren Lage in den Kämpfen zwischen israelischen Soldaten und der Hisbollah gesprochen. Auch etwa 40 deutsche Soldaten befinden sich im Unifil-Hauptquartier im Libanon.

Die israelische Regierung fordert jüngst einen Abzug der Unifil-Truppe aus der Kampfzone im Südlibanon. Die Vereinten Nationen lehnen das ab. Diese Haltung unterstützte der deutsche Verteidigungsminister – und schloss deutsche Alleingänge aus: „Wir werden nicht aus uns heraus sagen, wir ziehen uns zurück, weil dies oder jenes ist. Wir bleiben als Unifil geschlossen da“, sagte Pistorius.

Sein niederländischer Kollege Brekelmans betonte Israels Recht zur Selbstverteidigung. Nicht erlaubt sei jedoch, auf UN-Blauhelme zu feuern. Dies sei auch Konsens bei einer Videoschalte gewesen, an der die Verteidigungsminister der Länder teilnahmen, die an Unifil beteiligt sind. „Es war sehr klar: Jeder Angriff auf UN-Friedensschützer ist unakzeptabel“, sagte Brekelmans.