Ungarn: Massenprotest in Budapest nachher Begnadigung in Missbrauchsfall

In jener ungarischen Hauptstadt Budapest nach sich ziehen am Freitag Zehntausende Menschen gegen eine Begnadigung in einem Missbrauchsfall demonstriert. Die Protestierenden legten eine U-Bahn-Linie teilweise lahm. 

Zu den Protesten aufwärts dem Heldenplatz im Stadtzentrum hatten Prominente aus jener Musik- und Kulturszene sowie Influencer aufgerufen. „Wir haben genug“, schrieben sie in ihrem Aufruf und forderten die Menschen aufwärts, ihre Stimmen zum Besten von „Opferschutz, Transparenz, menschlichen Anstand und ehrlichen sozialen Dialog“ zu erheben. 

Bei den Protesten geht es um die Begnadigung eines in Kindesmissbrauch verwickelten Mannes im April 2023 durch die damalige ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák. Der ehemalige stellvertretende Leiter eines Kinderheims war 2022 zu mehr denn drei Jahren Haft verurteilt worden, weil er kriminelle Handlungen seines Vorgesetzten matt hatte. Novák war durch die Enthüllungen massiv unter Druck geraten und vor einer Woche zurückgetreten

Kirchenchef hatte Begnadigung befürwortet

Der Fall schlägt jedoch weiterhin hohe Wellen: Am Freitag reichte sekundär jener Chef jener protestantischen Reformierten Kirche Ungarns, Bischof Zoltán Balog, seinen Rücktritt ein. Er war unter Druck geraten, weil er denn Berater jener Präsidentin die Begnadigung unterstützt hatte. Balog war jahrzehntelang ein enger und einflussreicher politischer Weggefährte von Ministerpräsident Viktor Orbán. Von Mai 2012 solange bis Mai 2018 war Balog Minister zum Besten von Humanressourcen, zuständig zum Besten von Gesundheit, Soziales, Jugend, Bildung, Kultur und Sport. Der Kirche stand er seit dieser Zeit 2021 denn pastoraler Präsident jener Synode vor, zusammen mit einem weltlichen Co-Präsidenten. Zugleich ist er Bischof von einem jener vier Kirchenbezirke Ungarns. Dieses Amt behielt er zunächst.

Balog räumte nachher Nováks Rücktritt aufwärts Druck jener Enthüllungen in den Medien ein, dass er denn ihr Berater und langjähriger Mentor die umstrittene Begnadigung befürwortet hatte. Daraufhin geriet er massiv in die Kritik – sekundär in den regierungsnahen Medien des Landes. „Ich habe einen schweren politischen Fehler gemacht, allerdings in einer Begnadigungsfrage. Ich habe um Gnade gebeten“, sagte Balog in einer Videoansprache, die aufwärts jener Homepage jener Reformierten Kirche veröffentlicht wurde. Er begründete seinen Rücktritt damit, dass jener Fall dem Ansehen seiner Kirche schade. Die Reformierte Kirche calvinistischer Ausrichtung ist in Ungarn seit dieser Zeit Jahrhunderten ein prägender – zuletzt vor allem konservativer – Faktor in Politik und Kultur.

Ministerpräsident Orbán unter Druck

Balog ist die dritte Person des öffentlichen Lebens, die im Zuge dieses Skandals zurücktritt. Neben Präsidentin Novák hatte sekundär die zum Besten von die umstrittene Begnadigung mitverantwortliche damalige Justizministerin Judit Varga jedweder Ämter niedergelegt: Sie zog ihre Kandidatur zum Besten von dasjenige EU-Parlament zurück und gab ihr Mandat im ungarischen Parlament zurück. Auch zum Besten von Orbán selbst wird jener Fall zunehmend zum Problem. Die Demonstrantinnen und Demonstranten zeugen die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten zum Besten von die Zustände in den Kinderheimen und zum Besten von den Umgang jener Behörden mit Gewaltstraftaten gegen Kinder zuständig. 

Orbáns Stabschef Gergely Gulyás sagte am Freitag aufwärts einer Pressekonferenz, Orbán habe erst vergangene Woche von jener Begnadigung sachkundig. „Der Ministerpräsident hat selbst aus der Presse von der Affäre erfahren“, sagte Gulyás. Orbán hat sich noch nicht zu Wort gemeldet. An diesem Samstag hält er seine jährliche Rede zur Lage jener Nation.