Bundeskanzler Olaf Scholz ist überraschend in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw eingetroffen. Bei seiner Ankunft kündigte Scholz weitere Rüstungslieferungen im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember an. „Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird“, sagte der SPD-Politiker. „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen.“ Scholz‘ Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht vorab angekündigt worden.
Es ist erst der zweite Besuch des Kanzlers in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Zuletzt war Scholz im Juni 2022 nach Kyjiw gereist, damals gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi.
Nato-Perspektive wohl Thema bei Treffen mit Selenskyj
Seinen jetzigen Besuch bezeichnete Scholz als Zeichen der Solidarität mit einem Land, das sich seit mehr als tausend Tagen „auf heldenhafte Art und Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg“ verteidige. „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.“
In der ukrainischen Hauptstadt will sich Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Dieser hatte zuletzt den Druck auf die Nato-Staaten erhöht, seinem Land eine formelle Beitrittseinladung zu dem Bündnis auszusprechen. „Die Einladung in die Nato ist eine notwendige Sache für unser Überleben“, sagte Selenskyj am Sonntag. Dabei machte er erneut deutlich, dass er sich einen entsprechenden Beschluss beim Nato-Außenministertreffen in Brüssel an diesem Dienstag und Mittwoch wünsche. Dass es dazu kommt, halte er allerdings für unwahrscheinlich, sagte Selenskyj und verweis explizit auf die diesbezügliche Skepsis in den USA, Deutschland und Ungarn.
Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferungen
Selenskyj dürfte das Thema auch bei dem Treffen mit Scholz ansprechen. Osteuropäische Nato-Staaten wie Polen und die baltischen Länder hatten schon im vergangenen Jahr beim Nato-Gipfel in Vilnius auf eine Einladung an die Ukraine gedrungen, während Deutschland und die USA noch nicht so weit gehen wollten.
Auch seinen Wunsch nach einer Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper dürfte Selenskyj in dem Gespräch mit Scholz bekräftigen. Der Kanzler hat allerdings kategorisch ausgeschlossen, diese Waffen mit hoher Reichweite an die Ukraine zu liefern.
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