- Alle Artikel zum Thema finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine. Eine Übersichtskarte mit den aktuellen Entwicklungen aktualisieren wir täglich hier.
- Russische oder ukrainische Angaben zum Kriegsverlauf sowie zur Zahl Verletzter und Getöteter lassen sich derzeit nicht unabhängig verifizieren.
- Neben eigenen Recherchen verwenden wir auch Material der Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP, KNA und Reuters.
Wichtige Beiträge
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Selenskyj plant laut Berichten Treffen in Washington
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will Medienberichten zufolge am Mittwoch die US-Hauptstadt Washington besuchen. Das berichteten am Dienstag unter anderem die Nachrichtensender CNN und Fox News sowie die Nachrichtenagentur AP. Es wäre Selenskyjs erste Auslandsreise seit Beginn des Ukraine-Kriegs. Eine offizielle Bestätigung gibt es bisher aber nicht.Laut AP-Informationen soll die Reise nur stattfinden, wenn es die Sicherheitslage zulässt.
Laut den Sendern ist ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus geplant, Selenskyj könnte auch vor dem US-Kongress sprechen. Das US-Onlinemedium Punchbowl hatte zuvor mit Verweis auf mehrere gut informierte Personen berichtet, Selenskyj werde sich mit führenden Abgeordneten sowie Vertretern von Ausschüssen für die nationale Sicherheit aus beiden Parteien treffen.
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Der Tag im Überblick
Russlands Präsident Wladimir Putin hat für Mittwoch eine Sitzung mit der erweiterten Führung seiner Streitkräfte angekündigt. Darin soll es um die militärischen Aufgaben fürs kommende Jahr gehen, berichtet die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass. Welche Ereignisse heute noch wichtig waren, haben wir im Ukraine-Überblick am Abend zusammengefasst.Lesen Sie hier den gesamten Artikel:
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Selenskyj kündigt Rückeroberung aller Gebiete an
Nach seiner Rückkehr aus Bachmut hat Wolodymyr Selenskyj den Willen zur vollständigen Befreiung aller russisch besetzten Gebiete in der Ukraine bekräftigt. „Wir werden alles Mögliche und Unmögliche, Erwartete und Unerwartete tun, damit unsere Helden alles haben, was sie brauchen, um zu gewinnen„, sagte der ukrainische Präsident in seiner täglichen Videoansprache. Neben Luhansk und dem Süden der Ukraine meine er damit auch die Krim.Russland lasse bei seinen Angriffen „verbrannte Erde, zerstörtes Leben, Schmerzen, Ruinen und Gräber“ zurück, sagte Selenskyj. „Das ist der sogenannte Russische Friede.“
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Erneut Kämpfe in der Region um Bachmut
In der Umgebung der Stadt Bachmut ist es erneut zu schweren Kämpfen gekommen. Das teilte der ukrainische Generalstab in Kiew mit. Unter anderem seien aus der Region Panzerangriffe gemeldet worden, ebenso wie Artillerieangriffe und vereinzelte russische Luftschläge.Nördlich davon hätten russische Truppen versucht, bei Kupjansk bessere Stellungen zu erreichen. Dort habe die russische Armee mindestens 15 Siedlungen beschossen.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte am Morgen überraschend Bachmut besucht und Orden und Geschenke an Soldaten verteilt.
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US-Haushaltsentwurf sieht 45 Milliarden Dollar Hilfen für Ukraine vor
Die USA wollen im kommenden Jahr knapp 45 Milliarden US-Dollar direkt oder indirekt in Hilfen für die Ukraine investieren. Der Haushaltsentwurf, auf den sich Republikaner und Demokraten im Kongress einigten, sieht unter anderem 44,9 Milliarden US-Dollar (42,3 Milliarden Euro) dafür vor.Das Paket umfasst demnach rund neun Milliarden Dollar Militärhilfen für die Ukraine und knapp 16 Milliarden Dollar für wirtschaftliche und humanitäre Hilfe. Zudem sind zwölf Milliarden Dollar vorgesehen, um nach Transfers an die Ukraine die Munitionsbestände und Lager des US-Militärs wieder aufzufüllen. Weitere sieben Milliarden Dollar sind für zusätzliche Aufwendungen der US-Truppen in Europa vorgesehen.
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Steinmeier bittet Xi um Einflussnahme auf Russland
Der Bundespräsident hat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert – und ihn dabei darum gebeten, Wladimir Putin dazu zu bewegen, den Krieg zu beenden. In einem rund einstündigen Gespräch habe Frank-Walter Steinmeier das gemeinsame Interesse Europas und Chinas an einem Kriegsende betont, teilte das Bundespräsidialamt mit: „Er bat Xi, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen und in diesem Sinne auf Putin einzuwirken.“Steinmeier habe zudem die Entschlossenheit der Bundesrepublik bekräftigt, die Ukraine weiter zu unterstützen und nicht vor russischen Drohungen zurückzuweichen. Die russische Aggression habe den Zusammenhalt Europas und die Wehrhaftigkeit der Ukraine gestärkt, Putin habe sich fundamental verkalkuliert.
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Genya Savilov/AFP/Getty ImagesFrank-Walter Steinmeier am 25. Oktober in Kiew
Zudem dankte der Bundespräsident Xi für die klare Zurückweisung Chinas von russischen Atomdrohungen, die Xi kritisiert hatte. Anlass des Telefonats war das fünfzigste Jubiläum der deutsch-chinesischen Beziehungen. China hat den russischen Krieg nicht klar verurteilt und seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland seit Kriegsbeginn ausgebaut, stellt sich aber auch nicht auf die Seite der russischen Regierung. -
Großbritannien schickt Schlafsäcke und Zelte an ukrainische Armee
Bis Weihnachten sollen die ukrainischen Soldaten zahlreiche Hilfsgüter aus Großbritannien erhalten. „Wir gehen davon aus, dass bis Weihnachten 10.000 weitere Ausrüstungsartikel gegen kaltes Wetter ausgeliefert werden“, sagte Verteidigungsminister Ben Wallace im Parlament in London. Dazu gehörten extrem warme Kleidung, strapazierfähige Schlafsäcke und isolierte Zelte. Bisher habe Großbritannien bereits 15.000 solcher Ausrüstungen sowie 900 Generatoren zur Stromerzeugung geliefert, sagte Wallace. -
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Russlands ältester verbliebenen Menschenrechtsorganisation droht Verbot
Das russische Justizministerium hat bei einem Moskauer Gericht ein Verbot der Moskauer Helsinki-Gruppe (MHG), der ältesten noch aktiven russischen Menschenrechtsorganisation, beantragt. Vertreter der MHG seien bereits darüber informiert worden, sagte eine Vertreterin des russischen Menschenrechtsrats laut der Nachrichtenagentur Interfax.In dem Antrag beruft sich das Justizministerium demnach auf eine Formalie: Die MHG habe trotz ihres Status als Moskauer Organisation Öffentlichkeitsarbeit auf überregionaler Ebene betrieben. Zudem erfülle die Satzung der Organisation gesetzliche Vorgaben nicht, bei einer Prüfung seien nicht alle geforderten Dokumente eingereicht worden.
Laut der regierungskritischen Exilzeitung Medusa will sich die MHG gerichtlich gegen ein mögliches Verbot wehren. Ermittelte Verstöße seien nicht schwerwiegend genug, als dass sie nicht beseitigt und „ein so hartes und endgültiges Urteil“ gefällt werden müsse, sagte der Co-Vorsitzende der MHG, Wjatscheslaw Bachmin.
Die MHG wurde 1976 gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehörte die 2018 verstorbene Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa, die selbst dem Menschenrechtsrat angehörte und als dessen Mitglied gegen Wladimir Putin demonstrierte. Die Organisation kritisierte unter anderem die russische Kriegsführung auf Kosten ukrainischer Zivilisten, was in Russland nach einer Gesetzesverschärfung im Frühjahr einen Straftatbestand darstellen kann.
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Putin will bei Treffen mit Militärs Ziele für 2023 festlegen
Morgen will Wladimir Putin eine Sitzung mit der erweiterten Führung seiner Streitkräfte abhalten. Bei der Sitzung solle ein „Fazit der Tätigkeiten der Streitkräfte“ für das Jahr 2022 gezogen und „militärische Aufgaben für das kommende Jahr gestellt“ werden, zitierte die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass die russische Präsidialverwaltung. Heute hatte Putin die Lage Putin die Lage in den vier Regionen im Süden und Osten der Ukraine, deren Annexion er anstrebt, als „extrem schwierig“ bezeichnet.![]()
Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/HandoutdpaDer russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu (rechts) mit dem obersten russischen Militärbefehlshaber in der Ukraine, General Sergej Surowikin
Verteidigungsminister Sergej Schoigu soll dabei über den Verlauf der „militärischen Spezialoperation“, wie der Krieg in Russland bezeichnet werden muss, und die Waffenausstattung der Armee berichten. Zur Führungsriege des Ministeriums zählen neben Schoigu auch Generalstabschef Waleri Gerassimow, die Stellvertreter des Ministers und die Kommandierenden der einzelnen Teilstreitkräfte.Der russischen Regierung zufolge sollen bei der Sitzung Vertreter auch regionaler Militär- und weiterer Exekutivbehörden anwesend sein. Per Videoschaltung würden insgesamt 15.000 Kommandeure und andere militärische Führungskräfte an der Konferenz teilnehmen.
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Ukraine erhält milliardenschweren Zuschuss von den USA
Ein Zuschuss in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar ist nach Angaben des Finanzministeriums in Kiew im Staatshaushalt des Landes eingegangen. Dabei handele es sich um die zweite Tranche aus einem 4,5 Milliarden US-Dollar umfassenden Paket der USA.Die USA überwiesen die Mittel demnach über einen Fonds der Weltbank. Das Geld erlaube es dem Staat, „grundlegende Sozialausgaben“ aufrechtzuerhalten, und trage nicht zu einer Erhöhung der Staatsschulden bei, sagte Finanzminister Serhiy Martschenko.
Für das kommende Jahr rechnet die Ukraine mit einem Finanzierungsbedarf von rund 50 bis 60 Milliarden Euro. 18 Milliarden Euro will die EU über ein Darlehen beisteuern. Laut Prognosen sinkt die ukrainische Wirtschaftsleistung durch den Krieg um fast die Hälfte im Vergleich zum Vorjahr.
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Russischer Minister räumt Ausreise von 100.000 IT-Spezialisten ein
Rund 100.000 russische IT-Spezialisten haben nach Beginn von Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Behördenangaben ihre Heimat verlassen. „Tatsächlich sind, wenn wir beide Ausreisewellen betrachten, bis zu zehn Prozent der Mitarbeiter von IT-Unternehmen aus dem Land ausgereist und nicht wiedergekommen“, sagte Digitalisierungsminister Maxut Schadajew in Moskau bei einer Anhörung vor dem Parlament.Allerdings seien 80 Prozent von ihnen weiter bei russischen Unternehmen beschäftigt. Schadajew sprach sich deshalb dagegen aus, diesen Russen die Arbeit aus dem Homeoffice zu verbieten.
Hunderttausende Russen haben seit Kriegsbeginn das Land verlassen. Die erste Welle erfolgte kurz nach Putins Kriegserklärung, die zweite, nachdem der Präsident eine Teilmobilmachung in Russland ausgerufen hatte. Da die EU diese Russen nicht als Kriegsgegner anerkennt und ihre Grenzen größtenteils geschlossen hat, sind viele in die angrenzenden Ex-Sowjetrepubliken ausgereist.
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Selenskyj besucht Bachmut
Der ukrainische Präsident hat die Frontstadt Bachmut besucht. Wie mehrere ukrainische Medien unter Verweis auf den Präsidentensprecher Serhij Nykyforow berichten, war Wolodymyr Selenskyj in der seit Monaten schwer umkämpften Stadt in der Region Donezk.
„Er war tatsächlich dort“, sagte demnach Nykyforow, „und ist wahrscheinlich bereits abgereist.“ In der Stadt habe Selenskyj Soldaten besucht. Aus Sicherheitsgründen wolle man zunächst auf weitere Kommentare verzichten.Der ukrainische Sender Freedom TV hatte als Erstes über den unangekündigten Frontbesuch berichtet. Kurz darauf veröffentlichte er auf Telegram ein Video, das Selenskyj beim Verteilen von Auszeichnungen an Soldaten zeigt.
„Bachmut ist die östliche Festung der Ukraine“, schrieb die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Hanna Maljar auf Facebook, die Bachmut ebenfalls besucht hat. Von ihr auf Facebook veröffentlichte Fotos zeigen sie in Begleitung von Militärs in der Stadt, allerdings ohne Selenskyj.![]()
Ukrainisches Präsidialamt/Handout/ReutersWolodymyr Selenskyj mit ukrainischen Soldaten in Bachmut
Anlass des unangekündigten Frontbesuchs dürfte der heutige 300. Kriegstag sein. „Was sind 300 Tage gegen unseren mehr als 300-jährigen Befreiungskampf?“, schrieb Maljar. Bachmut gilt als eines der wichtigsten derzeitigen Angriffsziele des russischen Militärs bei seinem Versuch, die Region Donezk zu erobern. Sowohl die Ukraine als auch russische Quellen sprechen von sehr intensiven Kämpfen in und um die Stadt. -
Nicht funktionierende Stromversorgung belastet Menschen in Kiew
Trotz ständiger Reparaturen hat die ukrainische Hauptstadt Kiew nach den gestrigen russischen Drohnenangriffen weiter mit Problemen bei der Stromversorgung zu kämpfen. Teile des U-Bahn-Systems standen zeitweise still, wie Bürgermeister Vitali Klitschko bei Telegram schrieb. Ursache seien „starke Spannungsschwankungen“. Wegen einer Notabschaltung der Pumpen fiel im gesamten Stadtgebiet zudem die Wasserversorgung aus. Damit verbunden kam es bei Temperaturen um den Gefrierpunkt auch zu Ausfällen der Fernwärme.![]()
Sergei Supinsky/AFP/Getty ImagesRussische Drohnen haben kritische Infrastruktur getroffen.
Am Vortag hatte Klitschko Journalisten gesagt, aufgrund der jüngsten russischen Drohnenangriffe könne der Strombedarf der Dreimillionenstadt nur noch zu 50 Prozent gedeckt werden. Zuvor war das Stromdefizit mit etwa 30 Prozent beziffert worden. -
CDU-Abgeordnete kritisieren Merkels Russland-Politik
Mehrere prominente CDU-Außenpolitiker haben teils deutliche Kritik an der Russland-Politik der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert. So habe Merkel etwa den russischen Staatschef Wladimir Putin nüchtern und realistisch eingeschätzt, „aber aus heutiger Sicht falsche Handlungsschlüsse gezogen“, sagte der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.Merkel hat im Verhältnis zu Russland nur auf Diplomatie, auf soft power gesetzt. Nötig wäre aber auch hard power gewesenCDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter
Merkel habe ihren Kurs auch nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 nicht geändert, kritisierte der Abgeordnete. „Sie hat es abgelehnt, die ukrainische Armee auszubilden und Waffen zu liefern.“ Merkel habe mit den Minsker Abkommen „auf Diplomatie ohne militärische Unterfütterung“ gesetzt.Auch der Abgeordnete Johann Wadephul sagte der FAZ, die damalige Kanzlerin habe zwar Putin kritisch gesehen, „aber sie wollte nie die komplette Konfrontation mit Russland“. Merkel sei stets der Meinung gewesen, „Putin müsse eingebunden werden, er müsse seine Rolle haben“.
Die Kanzlerin habe geglaubt, sagte der CDU-Abgeordnete, dass sie auf diese Weise Russlands „Gelüste im eurasischen Raum eindämmen“ könne – und dabei „unterschätzt, dass Putin Dinge, von denen er geredet hat, auch wirklich machen würde„.
„Auch wir hätten schneller auf die Aggressivität Russlands reagieren müssen“, sagte Angela Merkel Anfang Dezember der ZEIT. Wie die Altkanzlerin heute auf ihre Russlandpolitik blickt, können Sie in diesem Interview von Tina Hildebrandt und Giovanni di Lorenzo lesen:
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Großbritannien: Putin verteilt Verantwortung für militärische Misserfolge
Öffentliche Auftritte des russischen Präsidenten mit seinen Militärs dienen nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes unter anderem dazu, seinem Volk Verantwortliche für Misserfolge an der Front zu präsentieren. Diesem Zweck habe etwa ein Besuch Wladimir Putins in der Kommandozentrale für die im Krieg involvierten Streitkräfte am vergangenen Freitag gedient, teilte die britische Behörde auf Twitter mit.Dort ließ sich Putin mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Spitzenmilitärs wie Generalstabschef Waleri Gerassimow und dem Kommandeur der russischen Invasionsarmee, General Sergei Surowikin, filmen. In dem „choreografierten Treffen“ habe Putin versucht, die Verantwortlichkeit für „militärisches Versagen, hohe Verluste und eine steigende öffentliche Unzufriedenheit über die Mobilisierung“ auf seine Generäle abzuleiten.Der russische Präsident setzt häufig ähnliche Mittel ein: Seit Jahren lässt er Treffen mit Ministern, in denen sie sich für Probleme rechtfertigen und Anweisungen von ihm annehmen, im Fernsehen ausstrahlen. Seine jährliche Pressekonferenz nutzt Putin ebenfalls, um Missstände regionalen Regierungen oder Behörden zum Vorwurf zu machen.
Die militärischen Misserfolge in der Ukraine erschweren Putin jedoch zunehmend, Missstände medial von seiner Person zu trennen. So sagte sein Sprecher Dmitri Peskow die traditionelle Pressekonferenz zum Jahresende zuletzt erstmals seit zehn Jahren ab. Auch von einer geplanten Ansprache Putins vor dem russischen Föderationsrat ist derzeit noch unklar, ob sie überhaupt stattfindet – obwohl ihn die russische Verfassung dazu verpflichtet.