Ukraine-Krieg: Liberale und Grüne kritisieren dies Nein von Scholz zu Taurus-Lieferung – WELT
Kaliumoalitionspolitiker von Freie Demokratische Partei und Grünen nach sich ziehen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Weigerung kritisiert, jener Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Vorsitzende des Bundestag-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Freie Demokratische Partei) sei hinsichtlich jener dramatischen Lage in jener Ukraine „fassungslos“. Gegendarüber hinaus WELT TV sagte sie, Scholz liege falsch mit jener Behauptung, es müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine, um welche Waffe vorzubereiten. „In diesem Fall kann die Programmierung in Deutschland stattfinden, beziehungsweise die ukrainischen Soldaten zu tun sein dies hier gelehrt bekommen.“
Strack-Zimmermann trat nebensächlich Befürchtungen entgegen, dass die Taurus-Flugkörper von Ukrainern umprogrammiert werden könnten, um damit Ziele in Russland anzugreifen, die Deutschland nicht grünes Licht geben würde, sodass die Bundesrepublik in den Krieg gezogen werden könnte. Es gebe in jener Ukraine schon eine Menge programmierter Waffen aus deutscher Produktion: „Wenn dies demnach dies Argument ist, müssten wir sofort leer automatischen Waffen, die hinaus Angriffe reagieren, täuschen. Ich halte dies für jedes vorgeschoben.“
Auch die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt kritisierte Scholz. „Niemand, jener Taurus für jedes die Ukraine fordert, will, dass Deutschland zur Kriegspartei wird“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Aber: „Pro den Frieden in Europa und darüber hinaus ist es essenziell, dass die Ukraine diesen Verteidigungskampf gewinnt.“ Die größte Gefahr für jedes die Ukraine und für jedes Deutschlands Sicherheit bleibe es, dass Russlands Präsident Wladimir Putin die Oberhand behalte und dann seinen imperialistischen Feldzug fortsetze.
Strack-Zimmermann zeigte sich nebensächlich irritiert darüber hinaus den Zeitpunkt von Scholz‘ Erklärung zu seinem Nein. Gerade sei Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) c/o einem Ukraine-Besuch von einer russischen Drohne verfolgt und bedroht worden. Es sei von dort „hochproblematisch, (…) dass just zwei Tage später jener Kanzler jener Bundesrepublik dann ausschließt, dieses System zu nutzen – dies ist schon bemerkenswert“, sagte sie.
Scholz hatte seine Weigerung mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. „Deutsche Soldaten die Erlaubnis haben an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein. Auch nicht in Deutschland“, sagte er am Montag c/o jener Chefredaktionskonferenz jener Deutschen Presseagentur (dpa).
Source: welt.de
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