TV-Kritik „Hart nur ritterlich“: Wenn Politik hinaus Tankfrust trifft

Mit Humor reagieren derzeit weder die meisten Bürger noch die Politik von links bis rechts außen beim täglichen Blick auf die Zapfsäule. Das war schon mal anders, zu seligen Zeiten der guten alten Bundesrepublik. Neun Jahre nach der ersten Ölkrise 1973 mit Benzinnotstand und autofreien Sonntagen lachten und tanzten die damals noch jungen Boomer die Sorgen vor rasant steigenden Spritpreisen zusammen mit Markus weg. Der NDW-Spaßvogel krähte 1982 hemmungslos hedonistisch die Zeilen: „Und kost’ Benzin auch zwei Mark zehn, scheißegal, es wird schon geh’n. Ich will Spaß, ich geb Gas.“

Der Spaß am Autofahren ist vielen Deutschen seit Beginn des Irankriegs und dem dadurch verursachten drastischen Anstieg der Ölpreise gründlich vergangen. Und nicht nur die Energiepreise haben kräftig angezogen. Schon jetzt ist die Inflation so hoch wie seit zwei Jahren nicht mehr, und Wirtschaftsweise wie Monika Schnitzer sagen voraus, dass die große Teuerungswelle in der Folge bei vielen anderen Produkten, von Lebensmitteln bis Urlaubsreisen, gerade erst auf Deutschland zurollt.

Dazu kommt eine zerstrittene und in dieser Wirtschaftskrise kopf-, richtungs- und mutlos wirkende schwarz-rote Koalition und ihr Bundeskanzler, die zumindest in Umfragen das Vertrauen der meisten Wähler verloren haben. Können ihre in nächtlichen Krisensitzungen gefundenen Beschlüsse wie Tankrabatt, 1000-Euro-Krisenbonus oder Anhebung der Pendlerpauschale die Verbraucher wirklich entlasten? Und geht es dabei wirklich gerecht zu?

Aufregerfragen also nicht nur für den Boulevard, sondern wie gemacht für eine Sendung wie „Hart aber fair“, deren Motto seit Jahr und Tag „Wenn Politik auf Wirklichkeit trifft“ heißt. Und auch in dieser von Louis Klamroth moderierten Runde trafen wie immer Spitzenpolitiker aus Regierung und Opposition auf Fachleute und Betroffene der aktuellen Krise.

Nebeneinander wie zwei alte Kumpel sitzen die Koalitionäre Matthias Miersch, der SPD-Fraktionsvorsitzende, und Ralph Brinkhaus, gern in seinem Amt gebliebener ehemaliger Chef der Unionsfraktion, der nun nur noch Vorsitzender der Unions-Arbeitsgruppe für Digitales und Staatsmodernisierung ist. Ein Thema, für das er brennt, wie er an diesem Abend mehrfach zeigt. Und beide Duzfreunde harmonieren im Laufe des Abends nicht nur in ihrer Körpersprache und Mimik, sondern auch inhaltlich derart gut miteinander, dass Friedrich Merz zumindest einen passablen Ersatz hätte, falls es mit Jens Spahn doch irgendwann nicht mehr klappt. Die Sympathie, die Brinkhaus für ein Tempolimit zur

Senkung des Spritverbrauchs zeigt, und sein Lob für Habecks Wärmepumpen löst bei Miersch geradezu hymnisches Entzücken aus. „Ich erlebe Ralph Brinkhaus, wie ich ihn damals schon kennengelernt habe. Jetzt muss er nur noch lauter werden in seiner Fraktion. Tempolimit ist das eine, aber der Ausbau der erneuerbaren Energien ist der einzige Schlüssel, der uns wirklich unabhängiger macht. Jetzt weiß ich, wo der Verbündete sitzt.“

Der ergrünte Konservative Brinkhaus ist in der Runde anders als Miersch auch in der komfortablen Lage, als einfacher Abgeordneter nicht die mit Hängen und Würgen in der Villa Borsig erzielten Koalitionsbeschlüsse wie den umstrittenen steuerfreien 1000-Euro-Bonus verteidigen zu müssen, sondern sich sogar mit einem maliziösen Lächeln den Luxus erlauben darf, die nächtliche Entscheidungsfindung der Koalitionäre wie Miersch aus eigener Erfahrung in solchen Runden als „dysfunktional“ zu geißeln. Vorher gebe es einen hohen Erwartungsdruck in der Öffentlichkeit, man sitze da stundenlang, und „hinterher kommt irgendwas raus“. Das passe einfach nicht mehr in die heutige Zeit als Krisenmechanismus. Die Politik sei immer noch nicht in der Lage, in einer solchen Notlage den Betroffenen zielgenau zu helfen.

Ein Befund, den die von Klamroth sofort dazu befragte Ökonomin Samina Sultan vom Institut der deutschen Wirtschaft teilt. Die Empfänger unterer Einkommen hätten die zu Beginn des Ukraine-Kriegs ähnlich gestaltete Inflationsausgleichsprämie eher weniger bekommen, jene mit höherem Gehalt jedoch sehr viel häufiger. Das sei die Zielgenauigkeit, die man jetzt wieder vermisse. Es solle ja eigentlich denjenigen geholfen werden, die diese Krise nicht so leicht abfedern könnten.

Eine Gerechtigkeitslücke, die ausgerechnet der für soziale Gerechtigkeit zuständige Sozialdemokrat Miersch auch im Blick auf den ebenfalls beschlossenen Tankrabatt von 17 Cent pro Liter rechtfertigen muss. Eine Maßnahme, die ebenfalls zielungenau wahrscheinlich vielen Falschen und nicht nur einkommensschwachen Pendlern hilft, wie Samina Sultan zuvor anmerkt. Wenn die Politik in einer solchen Krise etwas schnell machen wolle, müsse sie eben das „Gießkannenprinzip“ in Kauf nehmen, entgegnet Miersch leicht angefasst.

Noch deutlich angefasster im Blick etwa auf diese freiwillig von Betrieben zu zahlende Einmalprämie zeigt sich der Unternehmer Heiner Kamps, Gründer der nach ihm benannten Bäckereikette. Es sei keine gute Idee, etwas zu beschließen, was andere bezahlen sollen, die es sich in vielen Fällen gar nicht leisten könnten. Noch mehr regt sich Kamps aber über das mickrige Gesamtergebnis des Koalitionsausschusses in ihrer Wochenendnachtschicht auf. Wenn das dabei herauskomme, mache ihm das nicht viel Hoffnung, dass es bald wirklich wichtige Reformen gebe, um das Land wieder auf die richtige Bahn zu bringen: „Wir stecken richtig im Matsch bis zur Oberkante.“

Kamps ist wie viele andere Unternehmer schwer enttäuscht von Merz, dem er als Mann der Wirtschaft zum Start der schwarz-roten Koalition als Kanzler so viel zugetraut hat. Doch bisher sei außer Ankündigungen nichts passiert. Es habe immer Regierungen gegeben, wo „Führung war“, lobt er ausgerechnet die SPD-Kanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder als Vorbilder für Merz. Er hätte sich von ihm gewünscht, im Stil dieser führungsstarken Vorgänger ein Reformpaket vorzulegen und es auch gegen den Wahlverlierer SPD „durchzuziehen“.

Eine Sendung mit Louis Klamroth wäre aber unvollständig ohne den bemüht unterhaltsam gestalteten Einspieler, in dem es auch ruhig menscheln darf. Diesmal hat Klamroth die junge Landwirtin und Influencerin Marie Hoffmann aus Soest besucht, die einen Ackerbaubetrieb leitet. Von der riesigen Halle mit einem Berg aus großen Kartoffeln geht es mit der von ihm als einzigem Gast geduzten Marie auf einen großen Trecker, mit dem er unter ihrer Anleitung schöne gerade Furchen über den Acker ziehen darf.

Und dabei erfährt er, dass der Tankrabatt angesichts des großen Verbrauchs an Diesel wenig überraschend nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“ sei und ihr nur eine massive Steuerentlastung wirklich helfen würde. Die schon vor der Benzinkrise bestehenden Existenzsorgen schildert sie dann anschließend auch sehr anschaulich in der Runde. Viele kleinere Agrarbetriebe hätten schon aufgegeben angesichts seit Jahren auf ein Minimum gesunkener Erzeugerpreise bei gleichzeitig steigenden Betriebskosten.

Den meisten Beifall des Studiopublikums indes erhält die spät von Klamroth in die Diskussion einbezogene Heidi Reichinnek. Die Fraktionsvorsitzende der Linken setzt wie im Bundestag im irre schnellen Sprechtempo ihre Spitzen gegen das Krisenmanagement der Koalition. Es sei beachtlich, dass die Koalition gut sechs Wochen gebraucht habe, um die lächerliche Bonusprämie zu beschließen. Für ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer nach spanischem Vorbild, um die Krisenprofite der vier Mineralölkonzerne zur Entlastung der Verbraucher abzuschöpfen, bekommt sie die Zustimmung des SPD-Manns Miersch und auch des Publikums. Für den Vorstoß des CDU-Manns Spahn, die Mehrwertsteuer auf Grundlebensmittel abzuschaffen, findet sie ein vergiftetes Lob: „Natürlich findet das Herr Spahn gut, wir haben es ja vorgeschlagen.“