TV-Kritik „Caren Miosga“: In Baden-Württemberg ist die Welt noch in Ordnung – oder doch nicht?

In Baden-Württemberg ist die Welt noch in Ordnung. Diesen Eindruck kann nicht nur bekommen, wer die Tübingens, Esslingens und Ehingens des Landes besucht, die mit ihren Fachwerkhäusern und Besenwirtschaften auch der ARD-Wahlberichterstattung wieder zu etwas Folklore gedient hatten. Diesen Eindruck bekam auch, wer am Sonntagabend Caren Miosga einschaltete, wo die Folgen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg diskutiert wurden.

Dass die bestehende Koalition von Grünen und CDU würde weiterregieren können, stand schon vor der Auszählung der Stimmen so gut wie fest. Passend dazu hatte Miosga die personifizierte schwarz-grüne Koalition zu sich ins Studio geladen: Zu Franziska Brantner, grüne Parteivorsitzende und Oberrealo, gesellte sich Daniel Günther, der in Schleswig-Holstein bekanntlich lieber mit den Grünen als mit der FDP regiert.

Günther verbrachte denn auch mehr Zeit damit, die eigene Partei, als damit, den politischen Gegner zu kritisieren (Stichwort: Lifestyle-Teilzeit). Und als er einen Post der Grünen Jugend monierte, der gleich nach Schließung der Wahllokale Özdemir attackiert hatte, nickte Brantner, offenbar dankbar für die Unterstützung im Dauerstreit mit der stramm linken Jugendorganisation.

„Wahlen werden in der Mitte gewonnen“

Entsprechend gelegen kam den beiden die Wahlanalyse des Journalisten Robin Alexander, des dritten Gastes des Abends. „Wahlen werden in Deutschland in der Mitte gewonnen, weil die Mehrheit in diesem Land die Tassen im Schrank hat“, fasste er die für jeden Mitte-Wähler beruhigende Botschaft des Wahlergebnisses zusammen. Es sei deswegen ein Fehler der CDU gewesen zu glauben, das Bürgertum interessiere sich nicht mehr für Klimaschutz und werde sich gleichsam von selbst von den Grünen abwenden. Die Grünen wiederum seien „immer erfolgreicher, wenn sie Realos sind“.

Natürlich wollte weder Günther noch Brantner dem widersprechen. Spannung kam überhaupt nur deswegen auf, weil Brantner den Grad ihrer Zustimmung aus Gründen der Parteidisziplin verschleiern musste. Geschickt hatte die Redaktion noch einmal zusammengestellt, wie sich Özdemir im Wahlkampf von der Linie der Bundespartei distanziert hatte, ja die baden-württembergischen Grünen in Anlehnung an die CSU als konservativere und volkstümlichere „Schwesterpartei“ des Bundesverbands bezeichnet hatte (Alexander: „ein Geniestreich“). Da Özdemir mit diesem Mitte-Kurs erfolgreich gewesen war, sollten sich die Bundesgrünen nicht eine Scheibe von ihm abschneiden?

Nach allem, was man über Brantners politische Ansichten weiß, darf man vermuten, dass sie diese Frage gerne mit einem emphatischen „Ja!“ beantwortet hätte. Das eng beschrieben Notizheft vor ihr diente dann womöglich dazu, ihr immer wieder die intern abgestimmten Sprachregelungen in Erinnerung zu rufen.

Dazu gehörten sinnvolle Aussagen: Das Wahlprogramm eines Landesverbands müsse auf das jeweilige Bundesland abgestimmt werden. Dazu gehörten vor allem aber auch zahlreiche Leerformeln, die eine Stellungnahme zu Özdemirs von der Parteilinie abweichenden Positionen vermeiden helfen sollten. Statt dessen Forderungen nach einem späteren Verbrenner-Aus und nach Asylverfahren in Drittstaaten zu kommentieren, wollte Brantner  „Wirtschaft und Klimaschutz zusammendenken“, „Humanität und Ordnung verbinden“, „Probleme lösen statt Scheindebatten führen“.

Die Bundespartei zieht „hart nach links“

Miosga witterte offenbar die Chance, ihrem Ruf als Grünenfreundin etwas entgegenzusetzen, und hakte fast genüsslich immer wieder nach. Nach der fünften ausweichenden Antwort wandte sie sich schließlich an Alexander wie an einen Psychologen: „Warum fällt es Frau Brantner so schwer zuzugeben, dass Herr Özdemir gegen den Kurs der Bundespartei Wahlkampf gemacht hat?“ Die Antwort des Politiker-Freuds: Weil zwar auf kommunaler und Landesebene die Realos bei den Grünen das Sagen hätten, die Bundespartei aber, die Brantner repräsentiere, „hart nach links“ ziehe.

Wenn die Seelennöte Franziska Brantners das Hauptthema einer Talkshow waren, kann diese nicht allzu kontrovers gewesen sein. Es war der fast schon vergessen geglaubte Konsens der Merkel-Jahre, der hier noch einmal zelebriert wurde: dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden, dass die Wähler pragmatische Politik goutieren, dass auch politische Gegner zivilisiert miteinander umgehen und stets kompromissbereit sein müssen. Das mag in Baden-Württemberg weiterhin weniger fern der politischen Realität sein als anderswo. Es zeugt schließlich tatsächlich von beeindruckender Stabilität, wenn eine Regierungskoalition zum zweiten Mal in Folge im Amt bestätigt wird, und das mit einem Zuwachs an Wählerstimmen.

Doch das ist nur ein Teil der Wirklichkeit. Mögen die Altstädte auch weiter glänzen, die einst so stolze Wirtschaft in Baden-Württemberg wuchs zuletzt noch weniger als im Bundesdurchschnitt, schrumpfte bisweilen sogar. Allein im vergangenen Jahr gingen 25.000 Industriearbeitsplätze verloren.

Nun kann man sich freuen, dass ein Großteil der Wähler angesichts solcher Herausforderungen weiter den Mitte-Parteien ihr Vertrauen schenkt. Dass zugleich aber auch die AfD ihren Stimmenanteil verdoppelt hat – das wurde in der schwarz-grünen Harmonie bei Miosga lieber gar nicht erst erwähnt.

Source: faz.net