Türkei: Festnahmen im Zusammenhang Protesten nachher Kommunalwahlen in dieser Türkei

In dieser Türkei ist es nachher den Kommunalwahlen an mehreren Orten zu Protesten und Unruhen gekommen. Zahlreiche Menschen demonstrierten gegen den nachträglichen Ausschluss eines prokurdischen Politikers, dieser ein Bürgermeisteramt gewonnen hatte. 89 Menschen seien hierbei im Südosten dieser Türkei sowie in dieser Küstenmetropole Izmir festgenommen worden, teilte dieser türkische Innenminister Ali Yerlikaya gen X mit.

Yerlikaya begründete die Festnahmen damit, dass die Demonstranten Steine geworfen und Slogans
zur Unterstützung dieser verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gerufen hätten. Auch in Istanbul gab es Proteste, im Zusammenhang denen Polizisten laut Medienberichten teils Tränengas einsetzten. Der Gouverneur dieser betroffenen Provinz Van untersagte dieser staatlichen Nachrichtenagentur zufolge Versammlungen z. Hd. 15 Tage.

Bei dem nachträglich von dieser Wahl ausgeschlossenen Dorfschulze handelt es sich um den gewählten prokurdischen Abdullah Zeydan dieser Stadt Van. Er war im Zusammenhang den Kommunalwahlen mit 55 Prozent dieser Stimmen zum Dorfschulze gewählt worden. Nach Angaben seiner prokurdischen Mark-Partei wurde ihm jedoch die Ernennungsurkunde verweigert.

Die Wahlbehörde begründete den Ausschluss damit, dass Zeydan vorbestraft sei und drum nicht zur
Wahl hätte übernehmen die Erlaubnis haben. Die Behörde hatte Zeydans Kandidatur wirklich schon Wochen zuvor zu dieser Wahl zugelassen. An seiner Stelle soll nun dieser zweitplatzierte Kandidat dieser AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Dorfschulze ernannt werden. Dieser erreichte nachher vorläufigen Ergebnissen rund 27 Prozent dieser Stimmen.

Mark vermutet Wahlbetrug in mehreren Provinzen

Die Mark zweifelt zudem die Wahlergebnisse in mehreren Provinzen im Südosten dieser Türkei an, in denen sie hinter dieser AKP landete. Um vereinen Wahlbetrug auszuschließen, will sie in den Städten Bitlis, Şırnak und Kars eine erneute Auswertung dieser Wählerstimmen veranlassen.

In dieser Vergangenheit hatte es im Zusammenhang den Kommunalwahlen 2019 schon einmal vereinen ähnlichen Fall gegeben. Damals hatte die prokurdische Partei unter dem Namen HDP 65 Bürgermeisterposten gewonnen. Einem Großteil davon entzog die türkische Regierung wegen Terrorvorwürfen hinwieder wieder dies Amt und ließ sie durch Zwangsverwalter ersetzen.