Türkei: Erdoğans AKP verliert in jener Kommunalwahl – Die Opposition ist zurück

„Revolution an jener Urne“, „Historischer Sieg“, „Rot steht dir so gut“: Oppositionsnahe Zeitungen in jener Türkei überschlugen sich am Montag nachher jener Kommunalwahl mit Triumphschlagzeilen. Die Karte mit den nachher Parteifarben eingefärbten Städten und Provinzen, zum ersten Mal seitdem 22 Jahren ist sie in aller Regel CHP-rot statt AKP-gelb. Noch am Sonntagabend füllten enthusiastische Anhänger jener sozial-republikanischen CHP in vielen Städten die Straßen, schwenkten Fahnen, sangen kemalistische Märsche. Kein Wunder: 35 von 81 Bürgermeisterposten gingen an sie, die Regierungspartei AKP kam nur aufwärts 24.

Dabei hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan was auch immer versucht. Hatte, ohne Kandidat zu sein, täglich mehrere Wahlveranstaltungen absolviert und sogar seine Minister aufwärts den Plan gerufen. 17 von 18 Kabinettsmitgliedern machten lebendig Wahlwerbung zu Händen die Kandidaten jener Regierungsparteien. „Du verlierst die Wahl und merkst es nicht einmal“, sagte etwa Justizminister Yılmaz Tunç weiterführend den Istanbuler Ortssprecher Ekrem İmamoğlu (CHP), unbedingt jener Mann in Folge dessen, jener den rechtsstaatlichen Ablauf jener Wahl beaufsichtigt.

Wenn Recep Tayyip Erdoğan zuletzt lacht

Sicher: Gut Erdoğan und seine Gangstermethoden kann man sich herrlich verstimmen. Man kann in Schadenfreude darüber sprießen, wie selbst er die Niederlage zugeben und Selbstkritik versprechen musste. Man kann sich Hoffnungen zu Händen die Präsidentschaftswahlen 2028 zeugen. Es gibt in der Tat drei unangenehme Wahrheiten.

Erstens sind es vier Jahre solange bis zur nächsten Wahl. Eine nachhaltig Zeit zu Händen die Türken, die in den letzten sieben Jahren fünf Mal an die Urne gebeten wurden. Wenn seine Gegner inzwischen eines weiterführend Recep Tayyip Erdoğan gelernt nach sich ziehen sollten, dann, dass er zuletzt lacht. Von den Gezi-Protesten 2013 weiterführend den Putschversuch 2016 solange bis zum Kopf-an-Kopf-Rennen um die Präsidentschaft 2023 gab es viele Momente, in denen es kurz wurde zu Händen den Palastbewohner aus Kasımpaşa. Aus jeder Bredouille schaffte er es hinaus, manchmal gestärkt. Mit seiner vermittelnden Rolle in den aktuellen geopolitischen Verwerfungen wird er in den kommenden Jahren im internationalen Rampenlicht stillstehen. Die Türkei wie starke Kraft, die verfeindete Großmächte an kombinieren Tisch holt: Viele jener neu abgesprungenen Wähler könnte dasjenige zurückholen.

Die zweite Wahrheit ist taktgesteuert jener Grund, warum die AKP gar so eingebrochen ist: die Wirtschaft. Erst im vergangenen Juni hatte Erdoğan den früheren Finanzminister Mehmet Şimşek zurück ins Amt geholt, jener dasjenige Volk mal mehr, mal weniger ungeschützt zum enger geschnallten Gurt aufruft. Viele Beobachter rechnen mit Steuererhöhungen in den kommenden Monaten, die im Dauerwahlkampf jener letzten zwei Jahre unmöglich waren. Experten sprechen von „bitterer Medizin“, um die galoppierende Inflation zu stoppen.

Und schließlich bleibt eine letzte Wahrheit essentiell. Die CHP ist keine humanistische, fortschrittliche Kraft. Die Kemalisten stillstehen in einer streng militaristischen Tradition und unterstützen die völkerrechtswidrigen Angriffe aufwärts die kurdischen Gebiete in Syrien und Irak. Sie hetzen gegen Geflüchtete und bleiben ihrer mythischen Überhöhung jener türkischen Nation und des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk treu. Es mag Erdoğan sein, jener zu Händen Juni die nächste türkische Invasion im Nordirak plant. Aber es ist ein kemalistischer Slogan, jener im Siegestaumel am Sonntagabend aufwärts den Straßen ertönte: Mustafa Kemal’in askerleriyiz – Wir sind die Soldaten von Mustafa Kemal.