Trump gegen Powell: Was wirklich hinterm Streit dieser Männer steckt

Die Geschichte hatte so gut angefangen. Als Donald Trump an einem Donnerstag im November 2017 in den Rosengarten des Weißen Hauses bat, war er voll des Lobes für den Mann, der mit ihm vor seine Minister und andere hochrangige Besucher getreten war. „Er ist stark. Er ist entschlossen. Er ist intelligent“, sagte Trump. Freundlicher hat der amerikanische Präsident wohl nie wieder über den Juristen Jerome Powell gesprochen, den er an jenem Novembertag als seinen Kandidaten für die Spitze der amerikanischen Notenbank Federal Reserve (Fed) präsentierte.

Es gibt kaum ein wichtigeres Amt für die Finanz- und Wirtschaftswelt als die Rolle des Fed-Vorsitzenden. Er leitet den zwölfköpfigen Ausschuss, der in regelmäßigen Abständen die Höhe der Leitzinsen in den Vereinigten Staaten festlegt. Das ist deswegen so entscheidend, weil die Zinssätze von zentraler Bedeutung für das Funktionieren der größten Volkswirtschaft der Welt sind: Leistet die Notenbank vernünftige Arbeit, dann ist sowohl die Inflation unter Kontrolle als auch die Wirtschaft in gutem Zustand. Diese ideale Balance herzustellen, das ist die anspruchsvolle Aufgabe des Fed-Chefs. Trump erweckte damals den Eindruck, dass es dafür keinen besseren Kandidaten geben könne als Powell.

Mit dem Lob des Präsidenten war es aber schnell vorbei, als Powell schließlich im Februar 2018 die Leitung der Notenbank übernahm. Die Zeitung „New York Times“ hat sich im vergangenen Sommer einmal die Mühe gemacht, alle öffentlichen Äußerungen des Präsidenten über Powell in Lob und Kritik einzuteilen. Auf das erste Kompliment folgten nur sechs weitere. Dem gegenüber stehen insgesamt 73 kritische Äußerungen, die besonders in Trumps zweiter Amtszeit den Ton harter Beleidigungen annahmen. Powell sei ein „Idiot“, er habe „keine hohe Intelligenz“, sei ein „Desaster“.

Besondere Freude scheint der Präsident an der Bezeichnung „Mr Too Late“ gefunden zu haben, mit der er meint: Powell senke die Zinsen stets zu spät. Trump, in dieser Hinsicht ganz der frühere Immobilienunternehmer, wünscht sich eigentlich immer tiefere Zinsen – vor allem, um damit seine teuren Ausgabenprogramme günstig zu finanzieren. Mehrmals hat der Präsident sogar mit der juristisch zweifelhaften Idee geliebäugelt, den Fed-Vorsitzenden einfach zu entlassen.

Am vergangenen Wochenende dann erreichte die Eskalation eine neue Stufe: Powell, der bislang eisern zu den Beschimpfungen geschwiegen hatte, meldete sich mit einem Videostatement zu Wort. Er machte darin bekannt, dass das Justizministerium gegen ihn ermittele wegen angeblich zu hoher Baukosten bei der Renovierung zweier historischer Gebäude der Fed. Dann wurde der Zentralbanker deutlich: „Das sind Vorwände. Die Drohung mit einer strafrechtlichen Anklage ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinsen auf Grundlage unserer besten Einschätzung festsetzt – statt den Präferenzen des Präsidenten zu folgen.“ Nur so diene man dem Gemeinwohl.

All das ist in jeder Hinsicht ein beispielloser Vorgang. Nie standen sich ein Fed-Chef und ein Präsident so offen frontal gegenüber, obwohl es auch unter früheren Präsidenten Versuche der Einflussnahme gab. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung seines Statements zeigt an, was aus Sicht von Powell auf dem Spiel steht. Nur selten äußern sich Notenbankchefs am Wochenende, dazu kommt es nur in Ausnahmefällen wie in der Finanzkrise 2008. Das zeigt: Powell sieht die Unabhängigkeit der amerikanischen Notenbank in höchster Gefahr. Es gehe darum, ob die Fed ihre Zinspolitik weiter nach Daten und Konjunktur ausrichten könne – oder ob Einschüchterung und parteipolitischer Druck das Kommando übernähmen.

Zentralbanker aus aller Welt, allen voran Christine Lagarde von der Europäischen Zentralbank, stellten sich hinter Powell. Ehemalige Finanzminister und frühere Chefökonomen des Weißen Hauses warnen nun: Wird die Unabhängigkeit der Fed beschädigt, gerät auch die Preisstabilität ins Wanken.

Ein Vergleich mit der Türkei oder auch mit Ungarn drängt sich auf: Der Versuch, die Geldpolitik auf Linie der Regierung zu zwingen, ist noch nie gut ausgegangen. Das Experiment endet regelmäßig in hoher Inflation. Volker Wieland, Professor für Monetäre Ökonomie an der Frankfurter Goethe-Universität, erklärt, warum die Unabhängigkeit so wichtig ist: „Damit wird einer Neigung von Regierungen entgegengetreten, kurzfristige Vorteile wie die Stimulierung der Wirtschaftsaktivität durch Zinssenkungen gegenüber der Preisstabilität vorzuziehen.“

Die heftigen Reaktionen in der Welt der Notenbanken wollen nur zu einem partout nicht passen: Die Finanzmärkte reagierten auf die Ereignisse fast schon aufreizend gelassen. Am Montag nach Powells Sonntagsstatement tat der wichtigste amerikanische Aktienindex S&P 500 so, als sei nichts passiert – er stieg und erreichte in den folgenden Tagen sogar einen neuen Höchststand. Ist die viel beschworene Unabhängigkeit der Notenbanken den Börsen also am Ende egal? Das wäre ungünstig, gelten doch starke Kursverluste als eines der wenigen Signale, die Trump von seinen Vorhaben wieder abbringen können.

Viel spricht dafür, dass der Ökonom Tyler Cowen eine kluge Erklärung für die Gelassenheit der Märkte gefunden hat. Er sagt: Die Unabhängigkeit der Fed sei längst ausgehöhlt, insofern sei die jüngste Entwicklung keine Überraschung für die Börsen. Amerika werde, so Cowen, über kurz oder lang gezwungen sein, seine Schulden zu monetarisieren. „Ich bin nicht glücklich darüber, aber das ist die hässliche kleine Wahrheit.“

Cowens These geht so: Defizite und Staatsschulden der USA sind so groß, dass der Staat sich Entlastung verschaffen muss und zwar lieber über die Notenpresse als über höhere Steuern oder harte Ausgabenkürzungen. Monetarisierung nämlich heißt: Die Zentralbank kauft Staatsanleihen und hält die Zinsen niedriger, als sie sonst wären.

Das entlastet den Haushalt, frisst aber über höhere Inflation einen Teil der Schuldenlast weg. Konventionell hat eine hoch verschuldete Regierung nur die bereits genannten Wege, wenn sie keine Pleite riskieren will: Steuern rauf oder Ausgaben runter. Doch dafür zeigt die Trump-Regierung wenig Neigung. Sie hat eine große Steuersenkung beschlossen, der Präsident will überdies den Militäretat um 50 Prozent erhöhen. Gleichzeitig treibt die Alterung der Gesellschaft die Kosten für Rente und Gesundheit.

Die Fed selbst ist an der jüngsten Entwicklung jedoch nicht ganz unschuldig. Sie hat ihren Einflussbereich in jüngerer Zeit permanent erweitert und sich dadurch angreifbar gemacht. Ein Beispiel stammt aus der Zeit der Pandemie: Um den Markt für US-Staatsanleihen zu stabilisieren, griff die Fed zu Käufen in gewaltigem Umfang. Der Ökonom Hanno Lustig nannte sie „schwindelerregend“: Über mehrere Quartale von 2020 bis 2022 nahm die Notenbank dem Staat praktisch die neu ausgegebenen langfristigen Anleihen ab. Als die Käufe endeten, sprangen die Renditen nach oben, die Kurse fielen.

Zentralbanker verweisen darauf, dass Krisen unkonventionelle Mittel verlangten. Tatsächlich hat die Fed mit jeder Krise der jüngeren Vergangenheit – der Finanzkrise, dem Covid-Schock, den Turbulenzen rund um die Silicon Valley Bank 2023 – Umfang und Reichweite ihrer Eingriffe vergrößert. Das kommt für manch einen einer Überdehnung ihres Einflusses gleich. Wird das kritisiert, weist die Fed dies gerne unter Verweis auf die eigene Unabhängigkeit zurück und entzieht sich auf diese Weise der Diskussion.

Darum warnt der Ökonom Amit Seru: Was als Notfallhilfe begann, sei zum festen Muster des Krisenmanagements geworden. Sein Argument: Die Fed soll als sogenannter „lender of last resort“ Paniken mit Liquidität – also mit der Bereitstellung von Geldreserven – stoppen, das schon. Aber sie soll eben keine Institute retten, die an schlechter Anlagepolitik scheitern.

Das Jahr 2023 zeigte für Seru, wohin die Verschiebung führt. Hunderte kleinere US-Banken mit dünnen Kapitalpolstern und einem hohen Anteil unversicherter Einlagen kamen in die Bredouille. Als Anlass für Sanierungen wurde das aber nicht begriffen, lieber versteckte man sich hinter dem Begriff der Liquiditätskrise. Neue Fed-Programme dehnten die staatliche Rückendeckung gar faktisch auf rund neun Billionen Dollar unversicherter Einlagen aus. Die Märkte wurden also beruhigt, die schlechten Anreize blieben.

Dass die Fed zugleich Bankenaufseher und Währungshüter ist, verschärft das Dilemma. Aufsichtsfehler oder Solvenzpro­bleme offen einzugestehen, ist politisch teuer. Also wächst der Anreiz, Bilanzschwächen als Liquiditätsproblem zu etikettieren. Das fördert den Reflex zum Eingreifen und untergräbt den eigentlichen Sinn einer unabhängigen Zentralbank, weil sie sich dann eben mit dem Bankensystem gemeinmacht.

Pikant ist, dass ausgerechnet Finanzminister Scott Bessent voriges Jahr in einer ausführlichen Analyse die Fed vor einer schleichenden Ausweitung ihrer Zuständigkeit warnte. Er mahnte sie, sich auf ihr Kerngeschäft zu besinnen, um nicht ihre Legitimation als unabhängige Institution zu unterminieren. Allerdings: Wie Janet Yellen und die anderen Finanzminister zuvor, die Powell nun so wacker den Rücken stärkten, hätte Bessent sich ebenfalls auf sein Kerngeschäft besinnen und die Staatsfinanzen auf einen nachhaltigen Kurs bringen können. Dann wäre die Versuchung geringer, die Zentralbank und ihren Vorsitzenden zum Handlanger zu machen. Vielleicht sollte der Finanzminister seinen Chef Donald Trump beizeiten daran erinnern.