Für viele Krankenhausärzte gehört es zum Alltag, Entscheidungen über Leben und Tod zu treffen. Für etliche Fälle gibt es Leitlinien, die eine Entscheidung erleichtern. Ein Ermessensspielraum bleibt, etwa bei der Frage, wie lange nach einem Herzkreislaufstillstand versucht wird, den Patienten zu retten.
Außenstehende verklären das gern, die Macht über das Leben anderer übt auf viele eine Faszination aus. Doch wer sie hat, diese Macht, empfindet sie wohl oft eher als Belastung. Die Verantwortung, eine Entscheidung zu treffen, wiegt schwer – gegenüber Patienten, Angehörigen, Kollegen, der Gesellschaft insgesamt.
Eingriff in die ärztliche Berufsfreiheit
Vor ihrer Verantwortung drücken wollen sich die Ärzte nicht. Das ist richtig so. Sie ziehen auch dann nicht zurück, wenn es um die Triage geht, die heikle Frage, wer behandelt wird, wenn es mehr Patienten gibt als Betten oder Beatmungsgeräte. Einige Ärzte hatten damit jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg. Sie haben sich gegen eine Regelung aus der Corona-Zeit zur Wehr gesetzt, die ihnen im Fall einer Pandemie Vorgaben machen würde, wie sie die Behandlung von Patienten priorisieren müssen.
In Karlsruhe scheiterte die Regelung nun, weil dem Bund die Kompetenz für diesen Eingriff in die ärztliche Berufsfreiheit fehlte. Die Entscheidung sendet ein Signal an jene, die behaupten, dass das Land nicht zu einer Aufarbeitung der Pandemie in der Lage sei. Nicht jeder staatliche Eingriff damals war richtig. Wo Regelungen zu weit gingen, werden sie korrigiert.
Die gekippten Regeln zur Triage hatte der Gesetzgeber allerdings nicht aus eigenem Antrieb beschlossen, sondern auf Aufforderung Karlsruhes. Die Richter hatten auf dem Höhepunkt der Pandemie die Sorge, dass etwa Behinderte bei der Zuteilung von Betten zu kurz kommen könnten. Der Gesetzgeber sollte eine Benachteiligung verhindern.
Das gilt nach wie vor, auch nach dem Ende der Pandemie. Wie genau solche Vorkehrungen aussehen können, darüber muss sich die Politik jetzt aufs Neue die Köpfe zerbrechen.
Source: faz.net