Tod von Ebrahim Raisi: Iran beginnt Trauerfeierlichkeiten und startet Ermittlungen

Im Iran beginnen nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi und Außenminister Hussein Amirabdollahian die Trauerfeierlichkeiten. Am Dienstagmorgen soll es zunächst eine Zeremonie im Nordwesten des Landes in der Provinzhauptstadt Tabris geben. Anschließend ist iranischen Medien zufolge eine Feierlichkeit in der Pilgerstadt Ghom geplant. Das Datum für die Beerdigung der beiden Politiker ist bislang nicht bekannt. Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei ordnete eine fünftägige Staatstrauer an.

Raisi und Amirabdollahian waren am Sonntag bei einem Hubschrauberabsturz gestorben. Gesicherte Informationen zur Ursache des Absturzes, bei dem auch alle sieben weiteren Insassen des Helikopters starben, gibt es bislang nicht. Der Armeechef des Landes, General Mohammed Bagheri, ordnete eine gründliche Untersuchung an und stellte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Isna im Verteidigungsministerium ein technisch hochversiertes Team zusammen.

Seit dem Absturz wird im Iran darüber spekuliert, ob schlechtes Wetter, ein technischer Defekt oder gar ein Sabotageakt des Erzfeindes Israel für den Vorfall verantwortlich gewesen sein könnten. Zum fraglichen Zeitpunkt herrschte dichter Nebel, der Präsidentenhelikopter vom Typ Bell 212 war über 40 Jahre alt. Zwei weitere Hubschrauber der iranischen Delegation, die sich auf dem Rückweg von einem Termin in Aserbaidschan befand, erreichten sicher ihr Ziel.

Irans Luftwaffe gilt als stark veraltet, ihre Modernisierung kommt angesichts internationaler Sanktionen kaum voran, neues Gerät und Ersatzteile sind schwer zu beschaffen. Viele der Flugzeuge und Helikopter stammen noch aus der Zeit vor der islamischen Revolution von 1979, als das Land enge Beziehungen zu den USA unterhielt.

Neuwahlen könnten bereits am 28. Juni stattfinden

Die Amtsgeschäfte im Iran übernahm unterdessen Raisis erster Stellvertreter Mohammed Mochber. Neuwahlen könnten bereits am 28. Juni stattfinden, wie Isna unter Berufung auf einen Sprecher der Wahlbehörde berichtete. Das hieße, vom 28. Mai an wäre eine Registrierung der Kandidaten möglich. Offiziell bestätigt ist der Termin bisher aber nicht.

Anders als in vielen Ländern ist der Präsident im Iran nicht das Staatsoberhaupt, sondern bloß Regierungschef. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf den Religionsführer, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat. Seit 1989 ist das Ajatollah Ali Chamenei.

Die Verbündeten der Regierung in Teheran – unter ihnen Russland und China – kondolierten nach dem Tod der Politiker. Aus westlichen Ländern kamen eher verhaltene Reaktionen. Die US-Regierung bekundete zwar ihr Beileid, begleitete dies aber mit einem Hinweis auf die Menschenrechtslage im Iran. „Während der Iran einen neuen Präsidenten wählt, bekräftigen wir unsere Unterstützung für das iranische Volk und seinen Kampf für Menschenrechte und Grundfreiheiten“, teilte US-Außenminister Antony Blinken in einer schriftlichen Stellungnahme mit.

Iran bat USA offenbar um Unterstützung

Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, sagte, Raisi sei für grausame Menschenrechtsverletzungen in seinem Land verantwortlich gewesen, ebenso für die Unterstützung von Terrornetzwerken in der gesamten Region. „Keine Frage – das war ein Mann, der eine Menge Blut an seinen Händen hatte.“ Die US-Regierung bedaure aber generell den Verlust von Menschenleben und habe daher offiziell ihr Beileid ausgesprochen. Dies sei übliche Praxis.

Raisis Tod werde laut Kirby keine nennenswerten Auswirkungen auf das schwierige Verhältnis zwischen den USA und dem Iran haben: „Wir erwarten keine Veränderung im iranischen Verhalten, und daher sollten die Iraner keine Veränderung im amerikanischen Verhalten erwarten, wenn es darum geht, sie zur Rechenschaft zu ziehen.“

US-Außenamtssprecher Matthew Miller teilte mit, der Iran habe die USA nach dem Hubschrauberabsturz um Unterstützung gebeten. Die Regierung in Washington habe entgegnet, dass sie tue, was sie könne. Doch habe sich herausgestellt, dass die USA logistisch nichts hätten ausrichten können. Es war unklar, über welche Kanäle der Iran nach dem Hubschrauberabsturz vom Sonntag an die USA herangetreten sein soll. Die beiden Länder unterhalten keine formalen diplomatischen Beziehungen.