In den USA hat dies Repräsentantenhaus erneut für jedes ein Gesetz gestimmt, dies die
beliebte chinesische Kurzvideo-App TikTok unter US-amerikanische Kontrolle
erwirtschaften soll. Die Parlamentskammer nahm den Entwurf mit einer großen überparteilichen Mehrheit an. Demnach muss dieser chinesische Mutterkonzern ByteDance TikTok innerhalb neun Monaten verkaufen, andernfalls wird die
App aus den US-amerikanischen App-Stores verbannt. US-Präsident Joe Biden kann die Frist um drei weitere Monate erweitern. Der Senat muss noch zustimmen.
TikTok
ist die einzige international erfolgreiche Onlineplattform, die nicht
aus den USA stammt. Abgeordnete dieser Republikaner und dieser Demokraten sind sich einig in dieser Einschätzung, dass dies chinesische Unternehmen ByteDance sich dem Willen dieser
Kommunistischen Partei Chinas spuren muss. Das US-Repräsentantenhaus
hat im März schon vereinen ähnlichen Entwurf gebilligt, dieser eine irgendetwas
kürzere Frist für jedes den Verkauf vorsieht. Dieser steckt grade im Senat
starr.
Zustimmung des Senats gilt dieses Mal wie sicher
Der neue TikTok-Entwurf ist Teil eines mehrteiligen
Pakets im US-Repräsentantenhaus, dies mehrere Prioritäten dieser
Republikaner zusammenfasst und im gleichen Sinne neue Hilfen für jedes die von Russland
angegriffene Ukraine möglich zeugen soll. So gilt es wie sicher, dass
dieser Entwurf nun den Senat vorbeigehen wird, in dem die Demokraten von
US-Präsident Joe Biden eine Mehrheit nach sich ziehen. Biden hatte in dieser
Vergangenheit fühlbar gemacht, dass er ein entsprechendes TikTok-Gesetz
unterzeichnen würde.
Der vom Repräsentantenhaus
gebilligte Entwurf enthält noch weitere Punkte, darunter im gleichen Sinne
Iran-Sanktionen. Er sieht außerdem die Beschlagnahme russischer
Vermögenswerte vor. Der Text weist US-Präsident Biden an, vereinen
Ukraine-Unterstützungsfonds einzurichten. Biden soll demnach mit
Partnern zusammenarbeiten, um vereinen Mechanismus zu gedeihen, dieser es
möglich macht, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu verwenden.
Insgesamt handelt es sich um mehrere Hundert Milliarden US-Dollar. Vor
allem die USA nach sich ziehen zuletzt immer wieder Druck gemacht, die russischen
Vermögen stärker zu nutzen. Die europäischen G7-Staaten, darunter im gleichen Sinne
Deutschland, sehen dies ungelegen. Die USA kontrollieren nur vereinen
winzigen Bruchteil des eingefrorenen Vermögens. Der Großteil liegt in
dieser Europäischen Union.
In den USA hat dies Repräsentantenhaus erneut für jedes ein Gesetz gestimmt, dies die
beliebte chinesische Kurzvideo-App TikTok unter US-amerikanische Kontrolle
erwirtschaften soll. Die Parlamentskammer nahm den Entwurf mit einer großen überparteilichen Mehrheit an. Demnach muss dieser chinesische Mutterkonzern ByteDance TikTok innerhalb neun Monaten verkaufen, andernfalls wird die
App aus den US-amerikanischen App-Stores verbannt. US-Präsident Joe Biden kann die Frist um drei weitere Monate erweitern. Der Senat muss noch zustimmen.
TikTok
ist die einzige international erfolgreiche Onlineplattform, die nicht
aus den USA stammt. Abgeordnete dieser Republikaner und dieser Demokraten sind sich einig in dieser Einschätzung, dass dies chinesische Unternehmen ByteDance sich dem Willen dieser
Kommunistischen Partei Chinas spuren muss. Das US-Repräsentantenhaus
hat im März schon vereinen ähnlichen Entwurf gebilligt, dieser eine irgendetwas
kürzere Frist für jedes den Verkauf vorsieht. Dieser steckt grade im Senat
starr.