Termin pro Bundespräsidenten-Wahl steht Festtag

Der nächste deutsche Bundespräsident wird am 30. Januar kommenden Jahres gewählt. Für diesen Tag wird Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die Bundesversammlung einberufen, um einen Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier zu bestimmen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parlamentskreisen.

Bereits vor einer Woche hatte der „Spiegel“ berichtet, dass sich die schwarz-rote Koalition auf diesen Termin verständigt habe. Der bisher kursierende Wahltermin am 14. Februar komme aus Sicht der Koalitionäre nicht infrage, weil an diesem Wochenende die Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet.

Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Nach zehn Jahren an der Spitze des Staates scheidet er mit Ende des 18. März 2027 aus dem Amt. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger muss nach Artikel 54 des Grundgesetzes spätestens 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit durch die Bundesversammlung gewählt werden. Den genauen Zeitpunkt bestimmt laut Bundespräsidentenwahlgesetz die Bundestagspräsidentin.

Die Bundesversammlung ist ein politisches Gremium mit einer einzigen Aufgabe: der Wahl des Bundespräsidenten. Sie setzt sich zusammen aus den 630 Abgeordneten des Bundestags sowie einer gleich großen Zahl von Vertretern, die die Landtage der 16 Bundesländer wählen. Dies sind in der Regel Landtagsabgeordnete und Mitglieder der Landesregierungen. Die Länder entsenden aber immer wieder auch Prominente wie Schauspieler, Sänger oder Sportler in die Bundesversammlung.

Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident. Eine Frau wurde noch nie an die Staatsspitze gewählt. Dies könnte sich jetzt ändern, da aus fast allen Parteien der Ruf kommt, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau werden soll. Gehandelt werden unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Auch der Name Klöckner fällt in jüngster Zeit. Möglich wäre aber auch, dass das Amt von jemandem ohne politische Karriere übernommen wird.