Südsudan: UN-Menschenrechtskommissar alarmiert mehr als Lage im Südsudan

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat
sich alarmiert über die Lage im Südsudan geäußert. Wegen weitverbreiteter
Gewalt und zunehmender politischer Spannungen stehe das Land an einem
„Abgrund“. Seit Jahresbeginn seien mindestens 1.854 Menschen getötet
und 1.693 verletzt worden, teilte das Hochkommissariat in Genf mit.

423 Menschen seien zudem entführt und 169 Opfer
konfliktbedingter sexueller Gewalt geworden. Das entspreche einem Anstieg der
dokumentierten Opfer um 59 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des
Vorjahres. Die tatsächlichen Zahlen dürften den Angaben zufolge jedoch höher
liegen, da Sicherheits- und verschärfte Zugangsbeschränkungen in den
Konfliktgebieten eine vollständige Überprüfung der Gewalt erschwert hätten. 

Die im Südsudan grassierende Gewalt sei untragbar und müsse
aufhören, sagte Türk. Er sei „zutiefst besorgt über das Schicksal der
Zivilisten im Südsudan“. Türk rief die Führung des Landes sowie die
internationale Gemeinschaft auf, „ihr Möglichstes zu tun, um den Südsudan
vom Rand des Abgrunds wegzuziehen“.

Vizepräsident abgesetzt

Gegen den südsudanesischen Vizepräsidenten Riek Machar war
vor rund zwei Wochen ein Ermittlungsverfahren wegen eines Milizen-Angriffs auf
einen Militärstützpunkt eröffnet worden. Stunden später wurde er durch ein
Dekret von Staatschef Salva Kiir als Vizepräsident abgesetzt. Seit vergangener
Woche steht Machar wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verrats,
Verschwörung, Terrorismus und Mordes vor Gericht. Machar weist alle Vorwürfe
zurück, seine Anhänger vermuten hinter dem Verfahren ein politisches Manöver.

Der Südsudan ist das jüngste Land des afrikanischen
Kontinents: Es erlangte 2011 die Unabhängigkeit vom Sudan. Danach eskalierten
politische Konflikte zu einem Bürgerkrieg, der 2018 mit einem Kompromiss und
einer gemeinsamen Regierung von Präsident Salva Kiir und Vizepräsident Riek Machar endete. Die beiden Politiker hatten im Bürgerkrieg verfeindete Lager
angeführt. Die seither geschlossenen Friedensabkommen wurden wiederholt
gebrochen. Das Gerichtsverfahren nährt nun die Sorge, dass der Südsudan
wieder in Gewalt versinken könnte. In den Jahren des Bürgerkriegs waren mindestens 400.000 Menschen in dem Land getötet worden. 

Bereits seit März dieses Jahres nimmt die Gewalt im Südsudan
wieder zu. Laut Türks Büro flog die Armee wiederholt „wahllose
Angriffe“ auf bewohntes Gebiet. Auch die Gewalt zwischen verschiedenen
Clans und Volksgruppen soll zugenommen haben.