Laut Donald Trump hat der US-Präsident bei einem Telefonat mit Chinas Staatschef Xi Jinping eine Einigung um die Video-App TikTok erzielt. „Er hat dem TikTok-Deal zugestimmt“, sagte Trump gegenüber Reportern im Weißen Haus. Er fügte hinzu, dass es „eine Formalität sein könnte“, später eine Vereinbarung zu unterzeichnen.
Zugleich blieb der US-Präsident vage bei den Details. Zuvor hatte er mit Bezug auf das Telefonat gesagt, dass an der Vereinbarung noch gearbeitet werde. Der TikTok-Deal sei gut unterwegs und „die Investoren machen sich bereit“. Die US-Regierung hatte bereits Anfang der Woche von einer grundsätzlichen Einigung zur Zukunft von TikTok in den USA gesprochen.
Zudem versicherte Trump – erneut ohne Details –, dass die Vereinbarung einen Einfluss Chinas auf die App verhindern würde. Er bekräftigte bisherige Angaben, dass amerikanische Investoren das US-Geschäft von TikTok übernehmen sollen. Das Wall Street Journal berichtete praktisch zur selben Zeit, dass die US-Regierung von diesen Investoren im Zuge der Transaktion eine Zahlung in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar bekommen werde. Darauf angesprochen sagte Trump, dies sei noch nicht endgültig ausgehandelt worden – „aber wir werden etwas bekommen“.
Keine Bestätigung Chinas zu TikTok-Einigung
Die chinesische Regierung schrieb in ihrer Stellungnahme zum Telefonat nicht, worin die von Trump erwähnte Einigung zu TikTok besteht. Sie teilte mit, Xi habe Trump aufgefordert, Handelsbeschränkungen zu vermeiden, um eine Verschlechterung der Handelsbeziehungen zu verhindern. Die USA müssten chinesischen Investoren ein offenes, faires und diskriminierungsfreies Umfeld bieten. Darüber hinaus würde sich Peking „über produktive Handelsverhandlungen im Einklang mit den Marktregeln freuen“, die „zu einer Lösung führen würden, die den chinesischen Gesetzen und Vorschriften entspricht“.
TikTok droht seit Monaten Aus in den USA
Der TikTok-Mutterkonzern Bytedance hat seine Zentrale in Peking. Die Zukunft der App in den USA hängt seit Monaten in der Schwebe. Sie hätte nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen US-Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar 2025 von Bytedance verkauft werden oder in den USA vom Netz gehen müssen. Doch Trump räumte gleich zu seinem Amtsantritt im Januar eine zusätzliche Frist ein, die er später immer weiter verlängerte. Dafür gab es in dem Gesetz keine Grundlage.
In den USA zählt TikTok nach früheren eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. Auf den Betrieb der Kurzvideo-App außerhalb der USA – etwa in Deutschland – dürfte das Geschehen keine Auswirkungen haben.
In den USA werden Bytedance – und damit auch die Tochter TikTok – als chinesische Unternehmen gesehen. Bytedance kontert, der Konzern sei zu 60 Prozent im Besitz internationaler Investoren und habe seinen Sitz auf den Cayman Islands. Bytedance ist allerdings wegen seiner Zentrale in Peking an viele chinesische Vorschriften gebunden. Die Gründer um Zhang Yiming halten zwar lediglich einen Anteil von 20 Prozent – haben aber laut Medienberichten dank Aktien mehr Stimmrechte und somit die Kontrolle.
Einfluss von Trump-Unterstützern
Wie das Wall Street Journal vor wenigen Tagen berichtete, sollen US-Investoren wie Oracle sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von TikTok halten. Der Rest solle bei chinesischen Anteilseignern liegen.
Informationen des US-Senders CNBC zufolge werde der Softwarekonzern Oracle von Trump-Unterstützer Larry Ellison dabei seine Rolle als technischer Dienstleister von TikTok in den USA behalten.
Damit würde eine weitere Onlineplattform in den USA unter finanziellen Einfluss von Unternehmern kommen, die dem rechten politischen Lager um Trump wohlgesonnen sind. Beim ehemaligen Twitter, heute X, wurden nach der Übernahme durch den Tech-Milliardär und zeitweiligen Trump-Vertrauten Elon Musk rechte politische Stimmen präsenter. Beim Facebook-Konzern Meta, zu dem auch Instagram gehört, rückte Gründer Mark Zuckerberg politisch ebenfalls näher an die Republikaner heran.
Treffen zwischen Trump und Xi
Donald Trump hat nach dem Telefonat auch ein Treffen mit Xi Jinping in Südkorea angekündigt. Er werde mit Xi im Oktober am Rande des Apec-Gipfeltreffens sprechen, sagte Trump am Freitag. Anfang nächsten Jahres werde er dann nach China reisen. Xi werde „zu einem angemessenen Zeitpunkt“ zu einem Gegenbesuch in die USA kommen. Die chinesische Regierung erwähnte die Besuche nicht.