Streit dieser Wirtschaftsweisen eskaliert – „I’ll be back“, sagt die ausgeschlossene Ökonomin

Im Rat der Wirtschaftsweisen sind nach dem Aus für die Ökonomin Ulrike Malmendier neue Querelen ausgebrochen. ​Das Ratsmitglied Veronika Grimm distanzierte sich von einer Stellungnahme des Rats, in der das Gremium „Verwunderung und ⁠allergrößtes Bedauern“ geäußert hatte, dass das Mandat Malmendiers nach nur dreieinhalbjähriger Amtszeit nicht verlängert worden sei.

Auf der Plattform X stellte Grimm am Montag klar, dass sie dem Statement nicht zugestimmt habe. Die personelle Besetzung des Sachverständigenrats liege nach dem Gesetz in der Zuständigkeit der politischen Entscheidungsträger und nicht ⁠beim Rat ​selbst. „Eine öffentliche Stellungnahme ‌des Rates zu seiner eigenen personellen Zusammensetzung gehört daher nicht zu seinem Mandat“, kritisierte Grimm und fügte hinzu: „Auch persönlich werde ich mich hierzu nicht wertend äußern.“

2027 läuft die Amtszeit Grimms aus. Die Ökonomin gilt anders als Malmendier als konservative Wirtschaftswissenschaftlerin. Im Rat gab es intern bereits Streit wegen Grimms Aufsichtsratsmandat beim Energietechnik-Konzern Siemens Energy. Andere Ratsmitglieder sahen dadurch Grimms Unabhängigkeit gefährdet – was die Ökonomin bestritt.

Der Sachverständigenrat ist nach dem Ausscheiden Malmendiers nur noch ⁠zu viert. Geleitet wird ​es von der Münchner Ökonomin Monika Schnitzer. Weitere Mitglieder sind Veronika Grimm, Achim Truger und ⁠Martin Werding. Das Aus für Malmendier war zuvor im Bundesfinanzministerium auf Unverständnis und Kritik gestoßen. „Es ist nicht nachvollziehbar, wieso eine herausragende Ökonomin, noch dazu ‌eine mit sehr ⁠starkem internationalen Profil, ‌das Gremium verlassen ​muss“, ⁠hieß es aus dem Finanzministerium ​gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

„I’ll be back“, sagt die Wirtschaftsweise

Malmendier selbst reagierte ebenfalls „mit großem Bedauern“ auf die Entscheidung, dass ihr Mandat nicht verlängert wird. „Es war mir eine große Ehre, sowohl mit meiner wissenschaftlichen Expertise als auch mit meinem Blick von außen und aus den USA zur Arbeit dieses Gremiums und für unser Land Beiträge leisten zu können“, erklärte sie. Sie sei etwa stolz darauf, die von ihr entwickelte Frühstart-Rente in die deutsche Politik eingebracht zu haben.

Zugleich versicherte die Ökonomin, sie werde „zurückkommen“: „Rest assured: I’ll be back!“ Sie stehe angesichts der aktuellen Herausforderungen in Deutschland und Europa auch für die Politikberatung in Deutschland und Europa zur Verfügung.

Wer ihr nun folgt, ist noch unklar. Die CDU soll nach Medienberichten für ‌die ​Nachfolge Malmendiers offenbar eine Präferenz für den Wiener Ökonomen Gabriel Felbermayr ‌haben. ‌Für die Nachfolge Grimms hat die SPD dann das Vorschlagsrecht.