Straße von Hormus: Berlin bereitet sich hinaus die Zeit nachdem dem Irankrieg vor

Die Bundesregierung bereitet sich intensiv auf den Moment vor, da der amerikanische Präsident Donald Trump den Krieg gegen Iran für beendet erklärt. Das tut sie in engem Austausch mit der Regierung in Washington.

Wie die F.A.Z. aus Kreisen der Bundesregierung erfuhr, ist der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Günter Sautter, gerade erst aus Washington zurückgekehrt, wo er sich mit dem amerikanischen Außenminister und nationalen Sicherheitsberater, Marco Rubio, abgestimmt hat. Géza von Geyr, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, nahm am Donnerstag an einer virtuellen Konferenz zum Irankrieg und seinen Folgen teil, zu der die Regierung in London eingeladen hatte.

In Berlin hat man den Eindruck, dass es Trump bei seiner Bewertung der NATO-Partner in dem Konflikt weniger um einen möglichen militärischen Beitrag in der Straße von Hormus gehe. Wichtiger sei ihm die Nutzung der amerikanischen Militärbasen in Europa. Diese ist mit den jeweiligen Ländern vertraglich geregelt. Solange amerikanische Truppen dort nicht im Zusammenhang mit militärischen Auseinandersetzungen operierten, sondern nur im Rahmen der üblichen Routine, sei das von den Verträgen abgedeckt, heißt es in der Bundesregierung. Wenn es um die Nutzung für Militäreinsätze wie den Krieg gegen Iran geht, müsse eine Sondergenehmigung erteilt werden.

Die militärische Grundsicherung nach einem Ende des Kriegs, so sagt es ein deutscher Außenpolitiker, müssten ohnehin die Vereinigten Staaten übernehmen. Außerdem sind Briten und Franzosen mit militärischem Engagement in der Region deutlich weiter als Deutschland. Die Bundesregierung ist noch in einer sehr frühen Phase der Prüfung, welche militärischen Möglichkeiten es überhaupt gibt. Berlin will als Grundlage eines möglichen Einsatzes ein Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen haben und strebt dieses an. Für Frankreich und Großbritannien ist ein Mandat weniger entscheidend.

Die Bundesregierung will zeigen, dass sie vor allem mit Frankreich und Großbritannien bereit ist, bei der Sicherung der Straße von Hormus eine wichtige Rolle zu übernehmen. Dabei dürfte es auch darum gehen, das nicht anderen Staaten zu überlassen. In Berlin wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass asiatische Staaten, allen voran China und Japan, ein „gewaltiges“ Interesse an einer stabilen Situation in der Straße von Hormus hätten.