Strafzölle: Trump will an Zöllen gegen Kanada, Mexiko und China festhalten

US-Präsident Donald Trump hält nach Angaben seiner Sprecherin an der Einführung weitreichender Zölle auf Waren aus Kanada, Mexiko und China fest. Der Präsident werde morgen 25 Prozent Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada sowie 10 Prozent auf Waren aus China einführen, sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt. 

Die drei Länder hätten es ermöglicht, dass illegale Drogen nach Amerika gelangten, sagte Leavitt zur Begründung. Damit bezieht sie sich auf die illegale Einfuhr der synthetischen Droge Fentanyl über die US-Grenzen. Die Zölle sollen als Druckmittel eingesetzt werden, um einerseits den Drogenschmuggel zu unterbinden und andererseits illegale Migration in die USA zu verhindern. Auch China spielt laut Trump eine Rolle im Fentanylhandel und sei deshalb von der Regelung betroffen.

Trump wollte entsprechende Zölle ursprünglich am Tag seiner Amtseinführung einführen, rückte dann aber davon ab und nannte den 1. Februar als Stichtag. Offen ist, ob die Strafmaßnahmen durch Verhandlungen hinter den Kulissen noch abgewendet werden.  

Zu möglichen Ausnahmeregelungen äußerte sich Leavitt nicht. Trump hatte eine solche Möglichkeit zuletzt angedeutet: Er werde bald entscheiden, ob auch auf Ölimporte aus Kanada und Mexiko Zölle anwendet werden sollen. Dies könnte Auswirkungen für die Benzinpreise in den USA haben. Für Zölle auf EU-Produkte gibt es der Sprecherin zufolge noch keinen Zeitplan. Auch, ob die Zollsätze für alle EU-Länder gleich oder
unterschiedlich ausfallen, ist derzeit noch nicht bekannt.