Vielleicht hat die britische Labour-Partei nach 14 quälenden Oppositionsjahren das Regieren einfach verlernt? Und wahrscheinlich war es ein Irrtum anzunehmen, aus dem kräftigen Wahlsieg des Sommers 2024 werde zwangsläufig eine kraftvolle Regierung hervorgehen.
Dass der britische Premierminister Keir Starmer und seine Kabinettsmannschaft mittlerweile in ungekannte demoskopische Tiefen abgestürzt sind, hat zwar vornehmlich andere Gründe. Sie reichen von handwerklichen Unzulänglichkeiten der Strategen in der Partei- und der Regierungszentrale bis hin zur Unsicherheit der Welt – deren Wackeligkeit die Briten durch ihren Austritt aus der Europäischen Union noch vergrößert haben. Die politische Unerfahrenheit Starmers ist auch ein Faktor. Aber auch eine neue politische Erwartungshaltung trägt zur aktuellen Unzufriedenheit bei.
Sir Keir, der sich seinen Ritterschlag nicht als Regierungschef verdiente, sondern ihn seiner Amtszeit als Generalstaatsanwalt verdankt, wollte dem Chaos, das seine konservativen Vorgänger – namentlich das Trio May, Johnson, Truss – hinterlassen hatten, eine biedere Normalität entgegensetzen.
Er wollte sich auch seine Labour-Vorgänger Blair und Brown nicht zum Vorbild nehmen, die ihre Politik als „New Labour“ mit einem bestimmten Etikett vermarkteten, an dessen Entwurf übrigens der jetzt wegen seiner Beziehung zu Jeffrey Epstein in tiefen Unehren versunkene Peter Mandelson großen Anteil hatte.
Aber Starmers Bestreben, einen Stil des „Common Sense“ zu prägen, scheiterte schon an seiner eigenen Partei. Er hatte mithilfe seines Stabschefs Morgan McSweeney, der jetzt im Zuge der Mandelson-Affäre die Segel strich, Labour aus der orthodox-linken (auch antisemitisch befleckten) Ecke zurück in Mitte und Anstand gerückt, dabei aber eher autoritäre als liberale Methoden angewandt. Die Disziplin hielt bis zum Wahltag.
Waschmittelwerbung und Politik
Danach verlangten die entmachteten Linken in der Partei programmatische Genugtuung – und warfen dem Partei- und Regierungschef vor allem in der Sozial- und Wohlfahrtspolitik Knüppel zwischen die Beine. Seine Regierung, die sich anfangs weiter mit Disziplinarmaßnahmen wehrte, etwa mit dem Ausschluss von Quertreibern aus der Regierungsfraktion, sah sich wiederholt zu kompletten Kehrtwenden gezwungen.
Und während die sozial orientierten Linken Starmer das Regieren inhaltlich streitig machten, mäkelte das verbliebene liberale Blair-Gefolge bald, der Regierungschef habe ja gar keine Vision; er erzähle gar keine „Geschichte“. Da nickten Medien und Publikum in einem Land, in dem nicht nur Musik und Waschmittelwerbung, sondern auch Politik unterhaltsamer sein muss als in anderen Ländern der westlichen Welt.
Starmer hingegen begegnete dieser Kritik immer öfter mit seiner persönlichen Erzählung – dass er aus einfachen Verhältnissen stamme, der Vater Werkzeugmacher, die Mutter Krankenschwester, der Bruder verarmt und jüngst verstorben, die Schwester auch im staatlichen Gesundheitsdienst tätig, er selbst der erste Akademiker in der Familie, Jurist und alsbald Menschenrechtsanwalt.
Der sechste Premierminister binnen eines Jahrzehnts
Doch die Geschichte vom Aufstiegskind findet keinen tiefen Widerhall in einer Gesellschaft, die an Aufstiegschancen kaum noch glaubt. Und sie zeigt, dass Starmer im Grunde zu keinem der Labour-Parteimilieus richtig dazugehört; weder zu jenem der Londoner Salonsozialisten noch zu dem der armutsbedrohten nordenglischen Proletarier. Überdies hat er den Schritt in die hauptberufliche Politik erst spät gemacht, nachdem er am Ende der Blair/Brown-Ära seinen Posten als Generalstaatsanwalt verloren hatte.
Dann ist da noch die erschütterte westliche Welt, durch deren tektonische Beben der Premierminister sein Land zwar bislang durchaus mit Geschick und Tatkraft geführt hat, bis hin zu allerhand Schauspielen der Selbsterniedrigung vor dem Machthaber im Weißen Haus in Washington. Aber der Populismus, der sein amerikanisches Gegenüber zum zweiten Mal ins Amt gebracht hat, droht Starmer nun zu Hause aus dem Amt zu treiben.
Die Volksabstimmung über den Brexit hat Großbritannien vor einem Jahrzehnt nicht nur in eine prekäre außenpolitische Lage gebracht, sondern auch inneren Anstand und angestammte Regeln stark beschädigt.
Der ständige Verschleiß von Regierungschefs – Starmer ist der sechste Premierminister binnen eines Jahrzehnts – vollzieht sich mittlerweile in der Atmosphäre eines permanenten Gladiatorenkampfes: Das Publikum bleibt ständig in der Arena, ist jederzeit zu Zorn oder Begeisterung bereit, ohne lange nach Sinn oder Zweck der Aufführung zu fragen. Auch der Epstein-Skandal grundiert auf diese Weise bloß ein immerwährendes Bedürfnis nach Unterhaltung.
Source: faz.net