Spritpreise: Beim Benzin, da samma Brüder!
Wenn ich dereinst ein Buch schreiben sollte über die sehr spezielle Nachbarschaft zwischen Österreich und Deutschland, werde ich dem Auto ein eigenes Kapitel widmen, und ich weiß auch schon, wie es heißen wird: Brumm und brümmer.
Als Deutscher ist man es ja eigentlich gewohnt, in so gut wie jedem Land dieser Welt ein gesünderes Verhältnis zum Automobil vorzufinden als in der Heimat: In Frankreich zum Beispiel, wo den meisten Leuten die äußerliche Unversehrtheit ihres Autos so herzerfrischend egal ist, dass sie Einparkhilfen nicht nötig haben – wenn Stoßstange auf Stoßstange dotzt, wird halt nochmal nachjustiert, fertig. Oder in den Niederlanden, wo in vielen Städten die größten Parkhäuser und die breitesten Straßen für Fahrräder reserviert sind. Oder auf fast jedem anderen Flecken Erde, wo auf Autobahnen ein Tempolimit gilt und nicht, wie in Deutschland, „freie Fahrt für freie Bürger“.
Und dann gibt es Österreich.
Moment mal, in Österreich gibt es doch ein Tempolimit auf Autobahnen, werden Sie sagen. Und Sie haben natürlich recht – auch wenn ich mir gut vorstellen kann, dass sie nicht (mehr) wissen, warum eigentlich. (Ich verrate es Ihnen noch, versprochen.)
Seit über 50 Jahren darf man in Österreich auf Autobahnen höchstens 130 km/h schnell fahren, auf Bundesstraßen 100 km/h. Eine Wohltat, wenn man gerade aus Richtung Norden über die Grenze rollt, noch die schiere Angst im Nacken, dass ein freier Bürger mit 260 Sachen auf der Überholspur heranrauscht.
Falsche Hoffnung, dem deutschen Autowahn zu entkommen
Als ich vor mehr als zehn Jahren nach Österreich kam, anfangs öfter noch über die A3 bei Passau über den Grenzübergang Suben auf die Innkreisautobahn, hatte ich nicht nur schlagartig einen niedrigeren Puls beim Schulterblick, sondern auch die Hoffnung, dem deutschen Autowahn zu entkommen. Nur um festzustellen: Beim Benzin, da samma Brüder.
Man kann das gerade wieder feststellen, bei der Diskussion um die Spritpreisbremse. Und man kann das natürlich für eine sinnvolle Maßnahme halten, weil die Teuerung wieder anzieht und jeder Prozentpunkt weniger Inflation überlebenswichtig ist für die Wirtschaft – und nicht zuletzt für die Koalition. Aber es gäbe ja, so als begleitende Maßnahme, eine andere Möglichkeit, die Kosten fürs Autofahren zu dämpfen: ein Tempolimit.
Welche Effekte das haben kann, lässt sich in den Niederlanden ablesen, die 2020 zumindest tagsüber Tempo 100 einführten. Seitdem gab es, kurz gefasst: weniger schwere Unfälle, weniger Spritverbrauch, weniger CO₂-Ausstoß, weniger Lärm. Selbst, wer ein Tempolimit für grün-woke Gängelei hält, könnte all das wünschenswert finden. Nicht nur jetzt, wo die Literpreise die Zwei-Euro-Marke gerissen haben. Sondern auch im Hinblick auf die EU-Emissionsziele für 2030, an denen Österreich mit seinem aktuellen Kurs krachend scheitert. Sechs Milliarden Euro Strafe könnte das kosten, ergab eine Studie des Finanzministeriums. Wenn man so will, öffnet der Irankrieg gerade ein historisches Fenster für ein härteres Tempolimit. Die Regierung könnte es mit Hinweis auf die Krise einführen – und das Land langfristig profitieren.
Auftritt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer: Im ORF erklärte der ÖVP-Mann, er halte nichts von einer Senkung des Tempolimits, er setze auf die „Eigenverantwortung“. In Deutschland war es Verkehrsminister Patrick Schnieder von der CDU vorbehalten, ein Tempolimit überhaupt für „überflüssig“ zu befinden, mit einem bemerkenswerten Argument: Wegen der ganzen Staus und Baustellen liege die Durchschnittsgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen eh nur bei 115 km/h.
Die deutsche Position ist natürlich offensichtlich verrückter, aber beide scheinen: unverrückbar. Wahrscheinlich, weil auch in Sachen Auto das Sein das Bewusstsein bestimmt.
Das Auto ist obligatorisch, nur leider in der Werkstatt
Mir wurde das bei einem kleinen Experiment klar, das ich vor ein paar Jahren notgedrungen wagen musste. Ich wohne in Niederösterreich, in einem Seitental, hügeliges Gebiet, Auto obligatorisch – nur leider in der Werkstatt, die Kurbelwelle. Den Termin beim Facharzt wollte ich nicht verpassen, also stieg ich auf öffentliche Verkehrsmittel um. Mit dem Auto eine Sache von 30 Minuten, mit Zug, Bus und dem Fahrrad für die berühmte letzte Meile eher das Dreifache. Kann man machen, aber nur mit genügend Tagesfreizeit.
Wer, wie ich, außerhalb der urbanen Zentren lebt, kommt also eigentlich nicht ohne Auto aus. Die Politik tut allerdings bislang auch eher wenig, um den Umstieg auf die Öffis zu bestärken. Stattdessen: Dieselprivileg, Dienstwagenprivileg, große Pendlerpauschale für diejenigen, denen die Öffis „nicht zumutbar“ sind. Österreich hat in den letzten drei Jahrzehnten rund 650 Bahnkilometer verloren, vor allem im Regionalverkehr. Das Straßennetz gehört hingegen zu den bestausgebauten Europas. Satte 2.249 Kilometer Autobahnen und Schnellstraßen durchqueren Österreich, mehr als 250 Kilometer pro Million Einwohner, um die Hälfte mehr als in Deutschland und im EU-Schnitt. Der Motorisierungsgrad steigt, 573 Autos kommen derzeit auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner, in Deutschland sind es mit 590 nur unwesentlich mehr. Das Auto, es bleibt unverzichtbar.
Auch für die Industrie. Laut Wirtschaftskammer hängt jeder 13. Job im Land direkt oder indirekt von der Automobilwirtschaft ab. Die wiederum ist eng verzahnt mit den deutschen Herstellern, die seit Jahren schwächeln und österreichische Zulieferer anstecken. Eine richtige Antwort darauf hat die Industriepolitik in Österreich noch nicht. Die politische Industrie schon: Besonders die Rechtsaußen von der FPÖ positionieren sich als Schutzheilige der Petrolheads, mit einigem Erfolg. In der Steiermark etwa, wo der blaue Landeshauptmann Mario Kunasek im Wahlkampf einen Autoschlüssel plakatieren ließ, dazu der Slogan: Steiermark bleibt Autoland.
Und die Bürgerinnen und Bürger? Sind dagegen
Als sein Parteifreund Norbert Hofer unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz Verkehrsminister wurde, ließ er mit viel Tamtam eine Projektstrecke mit Tempo 140 einrichten, auf zwei Autobahnabschnitten der A1. Und das zu einem Zeitpunkt, als das Umweltbundesamt in ihrem Sachstandsbericht Mobilität eine Empfehlung für Tempo 100 abgab.
Wobei, das gehört zur politischen Realität, eine Umfrage der Gfk damals ergab, dass nur 8 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher für ein solches Tempolimit sind. Heute wären es vielleicht ein paar Prozent mehr, aber eine Mehrheit? In einem Online-Artikel der Boulevardzeitung Heute sprachen sich gerade zwei Drittel in einer Umfrage dagegen aus.
Wer trotzdem die Geschwindigkeit drosseln will, muss also mit schlechten Schlagzeilen und vielleicht sogar mit schlechten Umfragewerten rechnen. Andererseits: Hat die Regierung die nicht sowieso? Vielleicht wäre jetzt die Gelegenheit, noch etwas klüger zu sein als der große Bruder im Norden. Und wegzukommen vom Primat des Autos.
Zum Schluss schulde ich Ihnen noch die Auflösung zur Frage, warum es in Österreich seit den Siebzigerjahren ein Tempolimit gibt. Nein, nicht, weil 1974 unglaubliche 2.499 Menschen im Straßenverkehr starben, bei halb so vielen Autos wie heute. Sondern wegen des Erdölschocks. Es ging: ums Spritsparen.