Der AfD-Spitzenkandidat für jedes die Europawahl Maximilian Krah hat die Sicherheitsbehörden für jedes ihr Vorgehen im Fall seines wegen Spionageverdachts festgenommenen Mitarbeiters kritisiert. In einem Interview mit dem Stern und RTL sagte Krah, Zeitpunkt sowie Art und Weise des behördlichen Handelns seien „kein Zufall“.
Krah wirft
den Ermittlungsbehörden vor, ihn „pflichtwidrig zu keinem Zeitpunkt gewarnt oder
informiert“ zu haben. „Die Sicherheitsbehörden nach sich ziehen offensichtlich Kenntnisse gehabt, nach sich ziehen mich nicht informiert und lassen die Bombe von kurzer Dauer vor dem Wahltermin platzen. Das ist schon bemerkenswert“, sagte Krah. Damit spielte er aufwärts die im Juni anstehende Europawahl an.
Der laut Aussage Krahs mittlerweile gekündigte Jian G. war vor einer Woche in Dresden festgenommen worden und sitzt in Untersuchungshaft. Ihm wird Agententätigkeit für jedes vereinen ausländischen Geheimdienst in einem namentlich schweren Fall vorgeworfen. G. soll im Januar dieses Jahres wiederholt Informationen übrig Verhandlungen und Entscheidungen im Europaparlament an chinesische Nachrichtendienste weitergegeben nach sich ziehen. Zudem soll er chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht nach sich ziehen.
AfD streute schnell Verdacht dieser Einflussnahme
Schon von kurzer Dauer nachher dieser Festnahme wurde in dieser in Teilen gesichert rechtsextremen AfD übrig vereinen möglichen Zusammenhang mit dem laufenden Europawahlkampf gemutmaßt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter warf dieser Regierung vor, „mit Geheimdienstunterstützung und willfährigen Medien“ die Opposition zu demolieren. Zudem warf er die Frage aufwärts, warum die Verhaftung von Krahs Mitarbeiter in Wahlkampfzeiten falle, wenn dieser Verfassungsschutz ihn doch schon länger im Blick gehabt habe.
Daneben fordert die AfD im Sächsischen Landtag Aufklärung übrig eine mögliche Zusammenarbeit eines mutmaßlichen chinesischen Spions mit dem Verfassungsschutz des Landes Sachsen. „Es besteht der Verdacht, dass dieser Mann bewusst vom Verfassungsschutz auf die AfD angesetzt wurde, um unserer Partei zu schaden“, sagte Fraktionschef Jörg Urban. Vom sächsischen Innenminister Armin Schuster (Union) verlangte Urban Auskunft unter anderem zur Frage, ob dieser mögliche Spion vom Landesverfassungsschutz Geld erhielt und welche Informationen er zu welchem Zeitpunkt lieferte.
Krah bietet Zusammenarbeit an
Trotz dieser Vorwürfe wegen vermeintlichen Fehlverhaltens von Seiten dieser
Behörden bot Krah seine Zusammenarbeit zusammen mit dieser Aufklärung des
Sachverhalts an. „Ich werde von mir aus proaktiv den Kontakt zur Bundesanwaltschaft suchen. Zum einen, um aufzuklären, was ist. Aber auch, um ein Gespräch darüber zu führen, inwieweit ich bei der Aufklärung helfen kann“, sagte Krah im Stern.
Nach Krahs Einschätzung hat G. keinen Zugang zu geheimen Dokumenten oder geschlossenen Runden gehabt und ebenfalls nie folglich gefragt. Das gesamte Wissen des möglichen Spions erstrecke sich drum aufwärts uneingeschränkt zugängliche Quellen oder mitgehörte „Bürogespräche oder öffentliche Veranstaltungen“.
Krah steht darüber hinaus selbst wegen möglicher Verbindungen nachher Russland und China im Fokus von Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft in Dresden prüft aufgrund von Medienberichten übrig mögliche Geldzahlungen, ob Ermittlungen aufgenommen werden.
In München prüft die Staatsanwaltschaft zudem, ob Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron aufgenommen werden sollen. Medien hatten zuvor ebenfalls übrig mögliche Zahlungen aus Russland berichtet. Bystron steht hinter Krah aufwärts Platz zwei dieser Europawahlliste dieser AfD. Beide Vorermittlungsverfahren dauerten nachher Angaben dieser Staatsanwaltschaften in München und Dresden an.
Der AfD-Spitzenkandidat für jedes die Europawahl Maximilian Krah hat die Sicherheitsbehörden für jedes ihr Vorgehen im Fall seines wegen Spionageverdachts festgenommenen Mitarbeiters kritisiert. In einem Interview mit dem Stern und RTL sagte Krah, Zeitpunkt sowie Art und Weise des behördlichen Handelns seien „kein Zufall“.
Krah wirft
den Ermittlungsbehörden vor, ihn „pflichtwidrig zu keinem Zeitpunkt gewarnt oder
informiert“ zu haben. „Die Sicherheitsbehörden nach sich ziehen offensichtlich Kenntnisse gehabt, nach sich ziehen mich nicht informiert und lassen die Bombe von kurzer Dauer vor dem Wahltermin platzen. Das ist schon bemerkenswert“, sagte Krah. Damit spielte er aufwärts die im Juni anstehende Europawahl an.