Ein Jahr vor der Bundestagswahl fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) von Bundeskanzler Olaf Scholz, sich klarer zu positionieren. In der ARD-Sendung Maischberger sagte sie, der Kanzler müsse „stärker das deutlich machen, wofür er steht“ und das der Bevölkerung mehr mitteilen. Sie gehe davon aus, dass der amtierende Bundeskanzler der Kanzlerkandidat ihrer Partei werde. Aber klar sei, „damit die SPD wiederholt die Bundestagswahl gewinnt, muss sich auch etwas verändern“.
Durch den Dauerstreit in der Ampel fragten sich Bürger, warum sich der Kanzler so lange Zeit lasse und wo er stehe, sagte Schwesig, die im Jahr 2019 kurzzeitig SPD-Co-Vorsitzende war. „Und deswegen, glaube ich, ist jetzt die Zeit gekommen, dass Olaf Scholz stärker vorangeht und ganz klar zu den großen gesellschaftlichen Themen sagt, wie er sich das vorstellt.“ Als Beispiele nannte Schwesig die Themen Wirtschaft und Soziales. Beim Thema Migration habe der Kanzler sich hingegen klar positioniert.
„Er ist nicht der, der jeden Tag vorprescht“
In Umfragen stehen die SPD und Scholz derzeit nicht gut da. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hält ihn für führungsschwach. Auch an der Parteibasis hat er an Rückhalt verloren: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder sieht Scholz als Kanzlerkandidat. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt in Umfragen deutlich mehr Zuspruch als Scholz und wird immer wieder als denkbare Alternative für die Kanzlerkandidatur genannt.
Schwesig sagte, Scholz habe zuletzt bei vielen Debatten – beispielsweise über Atomkraftwerke, die Unterstützung der Ukraine oder beim Haushalt – moderiert. „Er ist immer der Moderator.“ Das sei ihm zuletzt zur Last gefallen. Als Moderator müsse man sich zurücknehmen, wenn man Streit schlichten wolle. Und das mache Scholz. „Er ist nicht der, der jeden Tag vorprescht.“ Darunter habe die Wahrnehmbarkeit gelitten.
Ein Jahr vor der Bundestagswahl fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) von Bundeskanzler Olaf Scholz, sich klarer zu positionieren. In der ARD-Sendung Maischberger sagte sie, der Kanzler müsse „stärker das deutlich machen, wofür er steht“ und das der Bevölkerung mehr mitteilen. Sie gehe davon aus, dass der amtierende Bundeskanzler der Kanzlerkandidat ihrer Partei werde. Aber klar sei, „damit die SPD wiederholt die Bundestagswahl gewinnt, muss sich auch etwas verändern“.
Durch den Dauerstreit in der Ampel fragten sich Bürger, warum sich der Kanzler so lange Zeit lasse und wo er stehe, sagte Schwesig, die im Jahr 2019 kurzzeitig SPD-Co-Vorsitzende war. „Und deswegen, glaube ich, ist jetzt die Zeit gekommen, dass Olaf Scholz stärker vorangeht und ganz klar zu den großen gesellschaftlichen Themen sagt, wie er sich das vorstellt.“ Als Beispiele nannte Schwesig die Themen Wirtschaft und Soziales. Beim Thema Migration habe der Kanzler sich hingegen klar positioniert.