Ein Gericht in Spanien hat den US-Konzern Meta wegen unlauteren Wettbewerbs zu einer Zahlung von 479 Millionen Euro an spanische Medienunternehmen verurteilt. Meta
habe „durch Werbung in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram
unter Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einen
erheblichen Wettbewerbsvorteil erzielt“, teilte das Handelsgericht in Madrid mit. Die Zahlung geht demnach an 87 spanische Online-Zeitungsverlage und Presseagenturen.
Meta habe persönliche Daten für
verhaltensbezogene Werbung auf den Plattformen Facebook und Instagram genutzt, hieß es. Das Gericht urteilte, dass Meta in den
fünf Jahren, in denen der Verstoß andauerte, mit seiner
Online-Werbetätigkeit in Spanien fast 5,3 Milliarden Euro verdient habe.
Ein Teil dieses Geldes soll nun an andere Wettbewerber umverteilt werden. Das Urteil war bereits am Mittwoch gefallen. Meta muss außerdem mehr als 60 Millionen Euro an gesetzlichen Zinsen zahlen.
Meta wies die Vorwürfe zurück. „Dies ist eine unbegründete
Behauptung, die jegliche Beweise für einen angeblichen Schaden vermissen lässt
und die Funktionsweise der Online-Werbebranche bewusst ignoriert“, sagte ein Unternehmenssprecher
in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Meta hält
alle geltenden Gesetze ein“, sagte er. Der Konzern
will demnach Berufung einlegen.
Klage gegen Meta auch in Frankreich
Der Medienverband AMI hatte von Meta 551
Millionen Euro Schadensersatz gefordert. Die spanischen Medien warfen
dem US-Konzern vor, von Mai 2018 bis Juli 2023 „systematisch“ gegen EU-Recht verstoßen und damit unfaire Wettbewerbsbedingungen geschaffen
zu haben. Unternehmen müssen innerhalb der EU die Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer für personalisierte Werbung einholen.
Spanische Radio- und Fernsehsender haben – ebenfalls wegen des Vorwurfs des unlauteren Wettbewerbs – eine separate Klage gegen Meta
eingereicht und fordern 160 Millionen Euro Schadensersatz. Ähnliche
Vorwürfe gibt es in Frankreich, wo im April dieses Jahres rund 200
französische Medien Klage gegen Meta eingereicht hatten.