Schwefeleit so gut wie zwei Jahren ist dasjenige ukrainische Wort pro Sieg, Peremoha, im Land omnipräsent. Auch heute hört man es in patriotischen Songs im Radio, liest es in den Mitteilungen des Generalstabs oder sieht es aufwärts einem welcher vielen Plakate, die an den Straßen pro den Kriegsdienst werben. Wie dagegen dasjenige Land zu diesem Sieg gelangen soll, scheint derzeit so unklar wie nie zuvor in diesem Krieg. Z. Hd. dasjenige Jahr 2024 gibt die politische Vorhut eine bescheidene Maßgabe aus: die Linie halten, dem Feind Verluste einbläuen und die eigene Rüstungsproduktion erweitern.
All dasjenige mag plausibel und logo sein – eine wirkliche Zukunftsvision lässt sich daraus nicht derivieren. Träumereien von ukrainischen Fahnen aufwärts welcher Krim, die vor rund einem Jahr den öffentlichen Diskurs prägten, mögen c/o vielen falsche Hoffnungen geweckt nach sich ziehen. Gleichwohl ließen sie die Gesellschaft in welcher Hoffnung aufwärts eine bessere Zukunft zusammenrücken.
Doch heutig sind die Ukrainer aufwärts politischer wie aufwärts militärischer Ebene nur noch mit schlechten Nachrichten konfrontiert: Trumps Republikaner verhindern seitdem Monaten milliardenschwere Hilfen pro Kiew. Zugleich dauern die verheerenden russischen Luftangriffe an, die ukrainische Luftverteidigung vermag ihnen immer weniger entgegenzusetzen. Die ukrainischen Verteidiger mussten sich aus Awdijiwka zurückziehen, um welcher Einkesselung durch die vorrückenden Russen zu entkommen. Auch an anderen Frontabschnitten, etwa rund um Kupjansk, nach sich ziehen die Ukrainer heutig Probleme, die Linie zu halten.
An welcher Front fehlt es an Artilleriemunition und Personal. Viele Ukrainer nehmen Präsident Wolodymyr Selenskyj außerdem schlecht, dass er Anfang Februar den populären Armeechef Walerij Saluschnyj gefeuert und durch den vorherigen Heereschef Oleksandr Syrskyj ersetzt hat.
Man war sehr drum bemüht, diesen Personaltausch einträchtig erscheinen zu lassen. Selenskyj und Saluschnyj verkündeten ihn mit einem gemeinsamen Foto, aufwärts dem sie lächelnd und händeschüttelnd zu sehen sind. Saluschnyj erhielt vom Präsidenten nur vereinen Tag nachher seiner Absetzung eine welcher höchsten Auszeichnungen des Landes. Nach offizieller Darstellung erforderten die neuen militärischen Herausforderungen vereinen Führungswechsel.
Trotzdem überwog c/o vielen Beobachtern welcher Eindruck, dass Selenskyj seinen obersten Militär vor allem deswegen schasste, weil er in dem populären Anführer vereinen potentiellen Konkurrenten sieht. Das Vertrauensverhältnis welcher beiden galt schon länger denn instabil.
Der Armeechef war beliebter denn welcher Präsident
Umfragen zufolge genoss welcher Armeechef intrinsisch welcher Bevölkerung mehr Vertrauen denn welcher Präsident selbst. Saluschnyjs Name wurde vor allem mit militärischen Erfolgen verbunden. Selbst die verlustreiche Offensive im Süden tat dem keinen Abbruch. Saluschnyjs öffentliches Eingeständnis des Scheiterns im November, welches er nicht mit dem Präsidialamt aufeinander abgestimmt hatte, gilt denn Ausgangspunkt des offenen Konflikts.
Einiges spricht zu diesem Zweck, dass Selenskyjs Entscheidung politische Erwägungen zugrunde lagen. So begannen prominente Abgeordnete aus welcher Regierungspartei Sluha Narodu schon vor Monaten, Saluschnyj publik zu kritisieren. Manche werteten die Äußerungen von Selenskyjs Vertrauten David Arachamija oder Marjana Besuhla denn Kampagne, mit welcher man eine Absetzung Saluschnyjs vorbereite. Die Abgeordneten warfen Saluschnyj vor, keinen Plan pro dasjenige Jahr 2024 vorgelegt zu nach sich ziehen, Letztere forderte ihn ungeschützt zum Rücktritt aufwärts.
Ende Januar lancierten anonyme Telegram-Kanäle, die dem Präsidialamt zugerechnet werden, plötzlich Gerüchte, Saluschnyj habe seinen Rücktritt eingereicht. Innerhalb von Minuten verbreiteten sich die Meldungen wie ein Lauffeuer. Etwas später dementierten Regierungssprecher konzis – ohne die Gerüchte kategorisch zurückzuweisen. Einige Medien berichteten, Selenskyj habe Saluschnyj an diesem Tag vereinen Rücktritt nahegelegt, dieser habe abgelehnt. Das gezielte Streuen welcher Informationen ließ sich nachrangig denn Test welcher öffentlichen Meinung interpretieren.
Syrskyjs Ruf ist durchwachsen
Als welcher Präsident seinen Armeechef dann mehr denn zehn Tage später wirklich per Dekret entließ und Syrskyj denn seinen Stellvertreter ernannte, kam dies pro niemanden mehr frappierend. Folglich ging welcher Wechsel ruhig mehr als die Boden, die gesellschaftliche Reaktion blieb verhalten. Erwartbare Kritik an welcher Entscheidung kam aus welcher Opposition, allen vorwärts aus welcher Partei des ehemaligen Präsidenten Petro Poroschenko. Auf dem Maidan im Zentrum Kiews kamen nur eine Handvoll Menschen zusammen, um gegen die Absetzung zu Widerspruch erheben.
Syrskyjs Ruf ist durchwachsen – und dasjenige liegt nicht nur an seiner russischen Herkunft. Vor seiner Ernennung gab in einer Befragung rund die Hälfte an, ihn nicht zu Kontakt haben. Unter denjenigen, die ihn kannten, vertrauten ihm wiederum nur rund 63 Prozent. Ihm haftet welcher Ruf an, c/o militärischen Entscheidungen wenig Verständnis aufwärts menschliche Verluste zu nehmen. In Memes, die von kurzer Dauer nachher seiner Ernennung die ukrainischen sozialen Medien dominierten, wird er denn „General-200“ porträtiert. Die Zahl 200 ist im Militärsprech welcher Code pro Gefallene.
Dieser Kritik versuchte Syrskyj rund um seine Ernennung publik entgegenzutreten. Im Interview mit dem Zweites Deutsches Fernsehen bezeichnete er es denn wichtigstes Ziel, dasjenige Leben welcher Soldaten zu schützen, er nannte sie gar „die Blumen unserer Nation“. Zudem wurden zahlreiche Positionen in welcher Armeeführung mit beliebten und prominenten Militärs neu besetzt.
Syrskyj genoss offenbar schon länger dasjenige Vertrauen des Präsidenten. Selenskyj machte offensichtlich, welches er von seinem neuen Armeechef erwartet: die Umverteilung westlicher Waffen zur Front, Lösungen pro logistische Probleme und eine verbesserte Ausbildung welcher Soldaten. Ihm wird dagegen gewahr sein, dass es Syrskyj nicht leichtfallen dürfte, aus Saluschnyjs Schatten zu treten. Jede seiner Entscheidungen wird zwangsläufig mit jenen seines populären Vorgängers verglichen.
Das Problem fehlender Soldaten an welcher Front
Einige militärische Probleme sind ohnehin nur mit politischen Entscheidungen zu losmachen, vor allem dasjenige Problem fehlender Soldaten an welcher Front. Ein neues Gesetz soll Abhilfe schaffen, lässt dagegen schon seitdem Monaten aufwärts sich warten. Das Gesetz soll den Rekrutierungsbüros die Arbeit vereinfachen und Volk, die sich welcher Mobilisierung entziehen, härter züchtigen.
Die derzeitige Fassung sieht etwa die Möglichkeit vor, Männer, die nachher einer Vorladung nicht vorstellig werden, die Fahrerlaubnis zu entziehen und dasjenige Bankkonto zu sichern. Vorladungen sollen künftig nachrangig elektronisch zugestellt werden die Erlaubnis haben. Das Einberufungsalter soll außerdem von 27 aufwärts 25 Jahre gesenkt werden. Der Gesetzentwurf sieht dagegen nachrangig vereinen jährlichen Urlaub von 30 Tagen vor sowie die Möglichkeit, nachher 36 Monaten aus dem Kriegsdienst gefeuert zu werden. Kürzlich wurde dasjenige Gesetz vom Parlament zumindest in erster Lesung erfunden, frühestens am Mittwoch könnte es beschlossen werden.
Aktuell ist die Mobilisierung wohl dasjenige am meisten diskutierte politische Thema – nachrangig weil es so viele Ukrainer direktemang betrifft. Schon jetzt denken viele junge Männer darüber nachher, dasjenige Land verbrecherisch zu verlassen. An Küchentischen und in Kneipen sind Gespräche darüber omnipräsent.
Die Regierung tat sich von Beginn an schwergewichtig, Verantwortung pro die unpopulären Verschärfungen zu übernehmen. Die Verantwortung zu diesem Zweck wollte man aufwärts dasjenige Militär schieben. Selenskyj sagte publik, welcher Armeechef habe 500.000 neue Männer gefordert. Sobald die elektronische Zustellung publik wurde, verkündete Digitalisierungsminister Fjederow, die Einberufung werde nicht mehr als die von ihm verantwortete Verwaltungs-App „Dija“ erfolgen. Derartige Äußerungen verstärken den Eindruck, dass Regierungsmitglieder trotz welcher düsteren militärischen Lage vor allem an die eigene politische Zukunft denken.
Auch die fortwährende Aufdeckung von Korruptionsfällen sorgt pro Diskussionen. Besonders dann, wenn es sich um Fälle mit Bezug zum Verteidigungsministerium handelt. Den jüngsten Skandal lieferte welcher Lemberger Geschäftsmann Ihor Hrynkewytsch, welcher seitdem Beginn welcher russischen Invasion zu einem welcher Hauptlieferanten von Bekleidung pro die Armee wurde. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, den Staatshaushalt um so gut wie eine Milliarde Hrywnja betrogen zu nach sich ziehen. Vor seiner Festnahme soll er einem Fahnder 500.000 Dollar Bestechungsgeld pro die Rückgabe von beschlagnahmtem Eigentum angeboten nach sich ziehen. Die Familie Hrynkewytsch führte vereinen luxuriösen Lebensstil und erwarb während des Krieges mehrere kostspielige Immobilien. Inwiefern Beamte aus dem Verteidigungsministerium in den Skandal verwickelt sind, wird noch geprüft.
Könnten Einzelne dasjenige große politische Tabu kleinkriegen?
Ausgangspunkt derartiger Behördenermittlungen sind oft die Recherchen von Investigativreportern. Diese sind in den vergangenen Wochen zigfach zum Ziel von Angriffen geworden. Besonders explosiv ist die Bespitzelung von Journalisten des Portals „bihus.info“, da sie nachweislich durch den Inlandsgeheimdienst SBU erfolgte. Das Team wurde c/o einer Firmenfeier mit versteckten Kameras in Schlafzimmern gefilmt, und dasjenige vermeintlich kompromittierende Material – Kameraleute beim Drogenkonsum – landete im Netz.
Denis Bihus sprach im Hinblick aufwärts die Aktion, an welcher rund dreißig Agenten beteiligt waren, von „verrotteten russischen Methoden“. Auch früher seien Journalisten in welcher Ukraine vom Geheimdienst belauscht worden, weiland sei es dagegen um die Recherchen selbst gegangen und nicht um die Diskreditierung welcher Reporter. Besonders heikel wird die Sache indem, dass viele – nachrangig Bihus selbst – die Auftraggeber im Präsidialamt vermuten.
Es ist nicht zuletzt eine Folge des Krieges, dass die wichtigsten politischen Entscheidungen des Landes dort im kleinen Kreis getroffen werden. Mithilfe des zu Kriegsbeginn geschaffenen einheitlichen Nachrichtenfernsehprogramms ist dasjenige Präsidialamt zudem in welcher Lage, Einfluss aufwärts die öffentliche Meinung zu nehmen.
Der Leiter des Präsidialamts, Andryj Jermak, spielt dieserfalls eine zentrale Rolle. Er und sein umstrittener Stellvertreter Oleh Tatarow werden von welcher Zivilgesellschaft und welcher Opposition attackiert – und pro Fehlentwicklungen und Korruption zuständig gemacht. Als Mittel welcher politischen Kommunikation greifen Mitglieder des Präsidialamts offenbar nachrangig aufwärts zweifelhafte Methoden zurück: etwa aufwärts gezielte Schmutzkampagnen oder anonyme Telegram-Kanäle, mit denen politische Gegner angegriffen werden.
Angesichts welcher vielen Herausforderungen steigt welcher innenpolitische Druck aufwärts die Regierung. Militärische Niederlagen und weitere Skandale könnten dazu zur Folge haben, dass Einzelne dasjenige große politische Tabu kleinkriegen und nachher Verhandlungen mit Russland rufen.
Source: faz.net