Schura-Rat: Parlamentswahl in Katar nachdem Referendum wieder völlig fertig
Im Golfemirat Katar hat das Volk die versuchsweise eingeführte Parlamentswahl in einem Referendum wieder abgeschafft. Gut 90 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich dabei für die Abschaffung der Parlamentswahl
ausgesprochen, teilte das katarische Innenministerium mit.
Im Oktober 2021, gut ein Jahr
vor der Fußballweltmeisterschaft in der Golfmonarchie, hatte das Emirat Katar erstmals eine
Parlamentswahl abgehalten. Nachkommen von Einwohnern, die bereits 1930 Bürger
Katars waren, durften dabei 30 der 45 Mitglieder des katarischen
Schura-Rats wählen. Dieses Parlament mit äußert eingeschränkten
Befugnissen kann – mit Zustimmung des Emirs – Gesetze
vorschlagen, den Haushalt bewilligen oder Minister entlassen.
Im
Oktober vergangenen Jahres erklärte Emir Tamim bin Hamad al-Thani jedoch, er habe aus dieser
Erfahrung Schlüsse gezogen – und wolle zukünftig wieder alle Mitglieder des Rates selbst ernennen. Nun sollten die Bürger im ersten Referendum im Golfstaat seit 20 Jahren über eine Verfassungsänderung abstimmen und entschieden sich dabei gegen die Parlamentswahl.
Die seit 1999 alle vier Jahre stattfindenden Kommunalwahlen werden weiterhin abgehalten. Außerdem dürfen nach dem Referendum auch eingebürgerter Einwohner Ministerämter bekleiden.
Im Golfemirat Katar hat das Volk die versuchsweise eingeführte Parlamentswahl in einem Referendum wieder abgeschafft. Gut 90 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich dabei für die Abschaffung der Parlamentswahl
ausgesprochen, teilte das katarische Innenministerium mit.
Im Oktober 2021, gut ein Jahr
vor der Fußballweltmeisterschaft in der Golfmonarchie, hatte das Emirat Katar erstmals eine
Parlamentswahl abgehalten. Nachkommen von Einwohnern, die bereits 1930 Bürger
Katars waren, durften dabei 30 der 45 Mitglieder des katarischen
Schura-Rats wählen. Dieses Parlament mit äußert eingeschränkten
Befugnissen kann – mit Zustimmung des Emirs – Gesetze
vorschlagen, den Haushalt bewilligen oder Minister entlassen.